Ich bin die Rache

Angela Merkels Defizite lassen sich nur vor dem Hintergrund ihrer Vorzüge beschreiben. Das bedeutet, man muß zunächst darüber nachdenken, weshalb sie im Jahr 2002 von der Parteibasis auf Händen zum CDU-Vorsitz getragen wurde. Anlaß war der legendäre Artikel, den sie am 22. Dezember 1999 in der FAZ veröffentlichte, auf dem Höhepunkt der von Helmut Kohl verursachten CDU-Spendenaffäre. Kohl war offiziell zwar nur noch Ehren-, faktisch aber Übervorsitzender der Partei, der weiter die Strippen zog und Art und Dosierung der Aufklärung selber bestimmen wollte. Merkel fuhr ihm in die Parade, ihr Artikel war eine politische und psychologische Meisterleistung. Mit schneidender Schärfe legte sie dar, daß Kohls Ära abgelaufen war und datierte das Ende auf die Wahlniederlage 1998 zurück: „Seither wird von seinen Leistungen in der Vergangenheit gesprochen, ist von einem Denkmal die Rede …“ Das waren Banalitäten, doch darum ging es nicht. Allein die Tatsache, daß sie Kohl in Erinnerung gerufen werden mußten, ließ ihn als einen störrischen Esel dastehen. Und Merkel legte noch nach, indem sie Verständnis dafür äußerte, daß Kohl nach seinem langen politischen Leben nicht in der Lage sei, sich umstandslos „aus der Politik zurückzuziehen und den Nachfolgern, den Jüngeren das Feld ganz schnell zu überlassen. Und deshalb liegt es auch weniger an Helmut Kohl als an uns, die wir jetzt in der Partei Verantwortung haben, wie wir die neue Zeit angehen.“ Ihr Mitleid für einen alten Mann, der nicht loslassen konnte, wirkte als politischer Gnadenstoß. In dem letzten Satz lag zudem unüberhörbare Kritik an den Kohl-Satrapen, denen der Mut gefehlt hatte, Kohl beizeiten die metaphorische Whiskyflasche samt Pistole ins Kanzleramt zu bringen und die sich noch immer in seinem Bannkreis befanden. Kohls einstiges „Mädchen“ hatte sich als die einzige Tapfere im Adenauer-Haus erwiesen. Merkel gehörte keiner klassischen Seilschaft an In die Freude über den Befreiungsschlag mischte sich daher eine leise Verachtung für die Schäubles, Rühes und Rüttgers. Merkel war anders. Aber wie? Man nannte sie erfrischend, unbefangen, unangepaßt und meinte damit: Sie hatte eine Energie und Tatkraft bewiesen, die nur jemand freisetzen konnte, der nicht die übliche Ochsentour in der Partei durchgemacht hatte, kein Parteifunktionär im üblichen Sinne war. Weil sie keiner klassischen Seilschaft angehörte, mußte sie sich auch nicht erst von deren Binnenzwängen befreien. Im Politik-Geschäft rasant aufgestiegen, hatte sie sich Unabhängigkeit und Distanz bewahrt. Stets hatte sie Loyalität gegenüber ihrem Förderer Helmut Kohl bekundet, doch aus ihrer DDR-Erfahrung war sie es gewohnt, eigene Lippenbekenntnisse vor den Instanzen der Macht keinesfalls als politische oder moralische Fessel zu betrachten. Schließlich ist auch dieser Aspekt zu beachten: Eine Politikerin mit DDR-Vita brachte eine fast ausschließlich westdeutsche Parteibasis in Verzückung. Diese erhoffte und erwartete von ihr einen Adrenalinstoß für eine erschöpfte, ausgelaugte Institution der alten Bundesrepublik. Sie war bereit, die Wiedervereinigung als Chance zur eigenen Erneuerung zu begreifen und mit der „Frau aus dem Osten“ eine marode Organisationsstruktur zu überspielen. Etwas anderes wurde damals wenig thematisiert: Merkels außerordentliche Fähigkeit, Situationen und Kräfteverhältnisse realistisch einzuschätzen, Risiken zu kalkulieren und die getroffenen Entschlüsse knallhart umzusetzen. Diese Fähigkeit half ihr 2002 über die Niederlage gegen Stoiber um die Kanzlerkandidatur hinweg. Natürlich war sie verletzt, doch ihre anschließende Handlungsweise war streng rational. Sie unterstützte Stoiber ohne Wenn und Aber, wohl wissend, daß sie dabei nur gewinnen konnte: Im Falle eines Unionssieges hatte sie Anspruch auf die zweite Spitzenposition im Unionslager und für die Nach-Stoiber-Zeit alle Chancen auf die eigene Kanzlerkandidatur. Im Falle der Niederlage war die Lage sogar noch günstiger. Nicht jede Kritik an ihr ist ernst zu nehmen. Als Friedrich Merz im Dezember 2002 in einem Interview der Berliner Zeitung über ihre Intrigen klagte, die ihn aus dem Fraktionsvorsitz gekippt hatten, und als Kontrast dazu seine aus der Jungen Union herrührenden kameradschaftlichen Beziehungen zu Roland Koch, Peter Müller und Christian Wulff lobte, disqualifizierte er sich selbst. Erstens als ein schlechter Verlierer, zweitens als stümperhafter Stratege – denn Merkels Zugriff auf die Frak-tionsführung war das Normalste von der Welt -, und drittens als ein Fossil aus männerbündischen Kungelrunden. Schwerer wiegt die Kritik an Merkels inhaltlichen Defiziten, wobei auch diese nicht immer gerecht ist. Die hohen Erwartungen, die man zuvor auf Merkel projiziert hatte, waren völlig überzogen. Merkel war eine Art Wundertüte. Daß die CDU-Basis ihr im Zustand allgemeiner Verunsicherung zujubelte, ist leicht zu verstehen, doch auch ein so kluger und hintergründiger Kommentator wie Eckard Fuhr verbreitete sich in langen Artikeln über ihr geistiges und politisches Erneuerungspotential. Dabei wird in fast allen Merkel-Porträts der geistig-moralische Aspekt stets über-, ihr persönlicher Ehrgeiz, der eiserne Wille und ihre Fähigkeiten im Umgang mit der Macht stets unterschätzt. Die DDR-Biographie der 1954 in Hamburg geborenen und in Brandenburg aufgewachsenen Merkel ist hochachtbar. Zu den ideologischen Dogmen des Staates befand sie sich schon wegen ihrer Herkunft aus einem Pfarrhaus auf Abstand. Sich von den Zumutungen eines Parteieintritts oder einer Stasi-Mitarbeit – Angebote dazu gab es – freigehalten zu haben, verlangte mehr Mut, als fünf Karrieristen der Jungen Union zusammen heute in die Waagschale legen. Daraus eine heimliche Dissidentenkarriere zu machen, ist freilich absurd. Die promovierte Physikerin bewies schon im Umgang mit der SED kühle Rationalität und Selbstbeherrschung. Daß eine Pfarrerstochter überhaupt an einer Erweiterten Oberschule das Abitur ablegen konnte, war ungewöhnlich und deutet auf eine enorme äußere Kompromißfähigkeit hin. Ihre Desillusionierung über die DDR ist in den Akten belegt, sie wurde aber von den DDR-Organen für tolerabel gehalten. Sonst hätte sie kaum an der Akademie der Wissenschaften der DDR arbeiten können. Die Nischenexistenz, die Naturwissenschaftlern in der DDR zweifellos eingeräumt wurde, reicht als alleinige Erklärung dafür nicht aus. Merkel war in der Akademie als FDJ-Sekretärin tätig und durfte 1987 – was alles andere als selbstverständlich war – eine Privatreise in den Westen unternehmen. Als 1983 ein Freund, der aus politischen Gründen verhaftet worden war, nach West-Berlin ausreiste, brach sie den Kontakt zu ihm ab, weil sie fürchtete, er würde ihrer Laufbahn schaden. Sentimental war sie noch nie. Sie hielt sich von der DDR-Opposition fern Von den politischen Oppositionsgrüppchen in der DDR hielt sie sich fern, weil ihr – nach eigenen Angaben – deren politische Romantik nicht behagte. Auch das beschreibt nur die halbe Wahrheit. Angela Merkel hat bis heute kein Interesse für Wertedebatten und gesellschaftspolitische Modelle entwickelt. Was sie interessiert, ist Macht in einem technischen Sinne. Und die Machtfrage war in der DDR bis 1989 einfach nicht diskutabel. Zur CDU kam sie über den „Demokratische Aufbruch“ (DA), eine systemkritischen Gruppierung, die in der DDR unter anderem von den Pfarrern Rainer Eppelmann und Friedrich Schorlemmer gegründet worden war. Hier trat sie Ende November/Anfang Dezember 1989 ein. Die Mauer war geöffnet, Kohl hatte die Wiedervereinigung auf die Tagesordnung gesetzt, und sogar in SED-Kreisen wurden die Chancen auf die Eigenstaatlichkeit der DDR mit höchstens 50 Prozent veranschlagt. Es war absehbar, daß das revolutionäre Intermezzo bald vorbei sein, die DDR in der BRD aufgehen und die Initiative bei der Union liegen würde. Doch kam die korrumpierte Ost-CDU für sie zunächst nicht in Frage. Auch nicht die West-CDU, die deshalb Kontakte zum DA knüpfte; ab dem 1. Februar 1990 war Merkel dort fest angestellt. Der DA diente mit Blick auf die Volkskammerwahlen vom 18. März 1990 innerhalb der „Allianz für Deutschland“ als Feigenblatt für die Ost-CDU, auf deren Strukturen und Personal die CDU (West) schließlich doch nicht verzichten konnte. Merkel hat nie inhaltlich begründen können, weshalb sie zum DA (bzw. zur CDU) ging, während ihre Eltern und ihr Bruder in der SPD und bei den Grünen mitarbeiteten. Der Grund ist aber offensichtlich: Sie erkannte, daß hier die Macht liegen würde. Während Oppositionelle der ersten Stunde den DA wegen der neuen CDU-Nähe zuhauf verließen, blieb Merkel drin. Als im Sommer 1990 über den Anschluß an die CDU entschieden wurde, war sie sich „sicher, daß die Leute vernünftig abstimmen würden, weil wir ja keine Alternative hatten“. Ihre Außenwirkung als CDU-Vorsitzende ist heute schwach. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Zum einen hat eine Frau es generell schwer, ganz oben im öffentlichen Politikbetrieb ihre angemessene Rolle zu finden. Der Schriftsteller Dieter Lattmann, der in den siebziger Jahren selber Bundestagsabgeordneter war, schreibt in seinem Buch „Die Einsamkeit des Politikers“ über das Potenzgehabe in den Auftritten seiner Kollegen. Merkel ist bestimmt klüger als die meisten ihrer (männlichen) Kollegen und zu skeptisch, um den Kampf für den tagespolitischen Vorteil zu einer Auseinandersetzung um das Prinzipielle aufzublasen. Aber auch der Begriff des „Machiavellismus“ führt bei ihr nicht weit. Für Machiavelli hatten sich die politischen „Mittel der Reinheit der Zwecke und der Höhe der sittlichen Werte“ unterzuordnen. Dies entspricht ungefähr Max Webers Vorstellungen vom Zweckrationalismus als Einheit aus wertrational orientierter Zwecksetzung und rationaler Mittelwahl. Doch ein programmatischer „Zweck“ ist bei Merkel nicht zu erkennen. Sie handelt gemäß ihrer instrumentellen Vernunft, für die der Machterhalt ein Selbstzweck ist und lediglich der gesteigerten Selbsterfahrung dient. Das ist wenigstens ehrlich, denn schließlich weiß auch niemand, wofür die Herren Müller, Wulff oder Merz – trotz deren perfektioniertem Kauderwelsch – gesellschaftspolitisch wirklich stehen. Andererseits wirkt Merkels schmucklose Ehrlichkeit frustrierend und erkältend. Ihre Reduktion konkreter Erfahrungen, Wünsche usw. auf die technische Machtfrage ist auch die Hauptursache, weshalb sie in der früheren DDR keinen Ost-Bonus besitzt. Als Frauen- und Umweltministerin, danach als CDU-Vorsitzende hat sie die politischen Apparate jeweils schnell in den Griff bekommen, aber nie sagen können, wozu sie sie braucht. Wenn sie sich auf Ludwig Erhard bezieht, klingt das wie angelerntes Schulbuchwissen. Ihre Idee einer „Wir-Gesellschaft“ wirkt noch flüchtiger als die der „Neuen Mitte“. Wenn sie Schröders „deutschen Sonderweg“ anprangert, weiß sie nicht wirklich, wovon sie redet. Als Paul Spiegel im Herbst 2000 demagogisch fragte, ob das Anzünden von Synagogen und das Töten von Obdachlosen etwa die „deutsche Leitkultur“ sei, antwortete sie: „Wir haben in der CDU beschlossen, daß eine Kultur der Toleranz und des Miteinanders, unsere Verfassungswerte und Weltoffenheit von uns als Leitkultur in Deutschland bezeichnet werden. In diesen Werten sehe ich keinen Widerspruch zu dem, was Paul Spiegel will.“ Mit diesem Allgemeinplatz hatte sie sich als Akteurin im „Aufstand der Anständigen“ behauptet, die CDU als Gegengewicht aber ausgeschaltet. Die politische Generalistin wirkt wie eine 1,1-Abiturientin, die in fast jedem Fach die Bestnote erhält, aber auf keinem einzigen Gebiet wirklich originell, schöpferisch, leidenschaftlich ist. In Sachfragen hält sie sich geradezu verächtlich zurück. In der Bundestagsdebatte zum Irak-Krieg Mitte Februar bezeichnete sie die Haltung des Kanzlers als „unsouverän. Wie beim Kündigungsschutz.“, was insofern richtig war, als die deutsche Außenpolitik keinem durchdachten Konzept entspringt, sondern die innenpolitische Ratlosigkeit verdecken soll. Außerdem hält sie die Frage über Krieg und Frieden längst für entschieden. Warum also so tun, als könne man noch über Alternativen streiten? Doch mit dieser bestechenden Logik verfehlte sie das Thema, das Politische überhaupt, und Fischer konnte donnern: „Wir erleben eine der gefährlichsten Krisen der vergangenen Jahre, und Sie, Frau Merkel, reden vom Kündigungsschutz.“ Treffer! Die instrumentelle Vernunft wird von Frau Merkel in kristallener Klarheit verkörpert. Läuft sie sich mit ihr zu Tode? Angela Merkel wird Kohl immer ähnlicher Sieht man sich die Fotos an, die seit 1990 von ihr entstanden sind, erblickt man zuerst eine sympathische, neugierige junge Frau, hinter deren mädchenhafter Verschämtheit enorme Intelligenz und Raffinesse aufscheinen. Im Laufe der Jahre kommen nicht so sehr neue Erfahrungen, sondern Mißtrauen und Anspannung hinzu. Das Gesicht wirkt heute aufgedunsen, indifferent, es zerfließt ins Konturenlose. Angela Merkel ist dabei, der Machtmaschine Helmut Kohl ähnlich zu werden. „Es ist extrem schwer, das eigene Wollen in der Politik in eine Sprache zu kleiden, die man auch im normalen Leben verwendet.“ Doch was will sie überhaupt in der Politik? Zur amerikanischen Position im Irak-Konflikt sagte sie während ihrer USA-Reise: „Weil die Amerikaner all die Dinge, die sie aussprechen, so aussprechen, wie sie die Dinge denken, habe ich keinen Anlaß, in irgendeiner Weise zu bezweifeln, daß das, was sie sagen, auch richtig ist.“ Ins Deutsche übersetzt bedeutet dieser tautologische Unfug wohl: „Wenn die Amerikaner Blödsinn reden, gehe ich davon aus, daß sie diesen Blödsinn auch denken. Da es sich aber um Amerikaner handelt, schalte ich meinen kritischen Verstand aus und erhebe den US-Blödsinn für mich zum Gesetz.“ Ihre Äußerung enthält noch mehr: „Ich, Angela Merkel, habe keine Ahnung, wie das Dreieck zwischen deutschen, europäischen und transatlantischen Interessen neu auszutarieren ist. Es interessiert mich auch nicht. Denn meine Partei ist so sehr am Ende, daß sie gar nicht anders kann, als mich, eine außenpolitische Blindgängerin, zur Vorsitzenden und präsumtiven Kanzlerkandidatin zu erheben. Und das politische Niveau dieses Landes ist so verludert, daß ich gute Chancen auf den Sieg habe. In mir, Angela Merkel, ist die Bonner Republik zu sich selbst gekommen. Ich – und nicht die PDS – bin die letzte Rache, die die DDR an ihr nimmt!“ Foto: CDU-Chefin Angela Merkel im Dinosaurier-Freilichtmuseum in Münchehagen (2002): Die politische Generalistin ist auf keinem einzigen Gebiet wirklich originell, schöpferisch oder auch nur leidenschaftlich

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