BERLIN. Die ehemalige RBB-Programmdirektorin Claudia Nothelle hat Anspruch auf ein vertraglich zugesichertes Ruhegeld in Höhe von 8.438 Euro monatlich. Das entschied das Arbeitsgericht Berlin. Der Sender hatte gegen die Zahlungen geklagt, verlor jedoch im April und verzichtete anschließend auf eine Berufung, wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtete. Damit wurde das Urteil rechtskräftig.

Umgelegt bedeutet das: 460 Berliner und Brandenburger finanzieren mit ihren Rundfunkbeiträgen von 18,36 Euro im Monat ausschließlich das Ruhegeld der ehemaligen RBB-Funktionärin. Die Vereinbarung galt seit ihrem Ausscheiden Ende 2016. Der Sender muß daher auch zurückgehaltene Beträge erstatten. Rund 500.000 Euro standen im Verfahren im Raum.

RBB könnte Nothelle bis zu vier Millionen Euro kosten

Nothelle war nur sieben Jahre Programmdirektorin gewesen. Nach Angaben der Bild-Zeitung hatte sie während ihrer Zeit beim Sender rund 1,3 Millionen Euro verdient. Die Belastung für den RBB steigt nun bis zu ihrer regulären Rente auf mindestens 1,4 Millionen Euro. Hochrechnungen auf die durchschnittliche Lebenserwartung zufolge können die Kosten auf mehr als vier Millionen Euro anwachsen.

Auch die JUNGE FREIHEIT hatte bereits dargestellt, daß solche Ruhegeldzusagen beim RBB jahrelang üblich waren und Nothelle mit ihrer vorzeitigen Vertragsauflösung einen lebenslangen Anspruch erhielt. Heute arbeitet die 61jährige als Professorin an der Hochschule Magdeburg-Stendal und verdient dort rund 7.000 Euro monatlich, schreibt die Bild-Zeitung.

Die RBB-Führung hatte die Zahlungen im Dezember 2023 eingestellt. Hintergrund war die Affäre um die damalige Intendantin Patricia Schlesinger, der überhöhte Spesenabrechnungen und die Begünstigung von Führungskräften vorgeworfen worden waren. Eine Einigung zwischen Sender und Nothelle scheiterte, beide Seiten zogen vor Gericht. Das Arbeitsgericht stellte schließlich klar, daß die vertragliche Zusage wirksam bleibt. (sv)