Mit Dreißig schon ergraut

Dreißig Jahre, das ist normalerweise ein recht jugendliches Alter, auch wenn vielleicht schon die ersten grauen Härchen daran mahnen, daß nicht alles immer besser und schöner wird. Die Partei Die Grünen, am 13. Januar 1980 in Karlsruhe nach zwei Tagen quälendem Streit über die Satzung gegründet (ohne Diskussion und Entscheidung über das Parteiprogramm, ohne Neuwahl der aus dem Vorgängerverband, den „Europa-Grünen“, übernommenen Führung), erscheint nach den ersten dreißig Jahren alles andere als taufrisch und lebensfroh. Sie wirkt eher wie ein von „midlife crisis“ und Vorruhestandsfrustrationen geplagter Endfünfziger.

Die unerfahrene Unschuld, der jedem Anfang innewohnende Zauber, die wilden Verwirrungen und Gefühlsumschwünge der Pubertät, die unbändige weltbezwingende Kraft der „besten Jahre“ – all das ist für die jetzige Parteiführung längst eine beim besten Willen nicht konservierbare, nicht neu heraufzubeschwörende Vergangenheit. Einmal abgesehen von einigen Sonderlingen, die immer noch die rhetorischen Stammtisch-Dachlatten von vorvorgestern schwingen, hält niemand mehr die Grünen für Müsli-Spinner und die Ökologie für einen Sektenglauben.

Aber die real existierenden Grünen werden eben nicht nur als eine normale Partei unter anderen Parteien betrachtet, sondern sie sind auf diesem Weg stinknormal geworden, alltagsgrau, ununterscheidbar und auch ein bißchen angestaubt-muffig. Sie haben das Erstgeburtsrecht einer wirklich neuen und weltverändernden Antiparteien-Partei ausgesprochen billig verhökert für ein paar Regierungsposten, für den Zugang zu den Fleischtöpfen des herrschenden Klientel- und Lobby-Systems. Sie, die 1980 zum ersten Mal seit den Tagen das antinazistischen Widerstandes in Deutschland wieder ein „anderes Deutschland“ wollten, die eine Welt-Friedenspolitik und ein block- und atomwaffenfreies Regenbogen-Gesamt­europa forderten, haben unter Joschka Fischer und seinem Adlatus, dem „Linken“ Ludger Volmer, sich willig eingefügt in die Schrödersche Sozialabbau-Politik und in die von Rudolf Scharping mit gezielten Lügen (angeblicher serbischer „Hufeisenplan“ zur Vernichtung der Kosovo-Albaner) betriebene Kriegführung auf dem Balkan.

Volmer selbst schreibt heute dazu auf seiner Netzseite: „März 1999: Der erste Krieg mit deutscher Beteiligung seit dem Zweiten Weltkrieg. Unterstützt von Rot-Grün. Wenige Wochen nach der Bundestagswahl, als eine Mehrheit links von der Mitte hoffte, nach 16 Jahren konservativen Regierens würde Vieles besser auf der Welt. Im Inneren wartete ein enormer Reformstau auf eine beherzte Politik. Im internationalen Bereich sollte die Re-Militarisierung der Außenpolitik, die wir zu Oppositionszeiten Helmut Kohl und seinem Verteidigungsminister Volker Rühe vorgeworfen hatten, gestoppt werden.“

Nicht allein ihre moralische Integrität und Legitimität, nicht allein die Unterstützung all derjenigen, die heraus wollen aus dem Käfig der herrschenden Weiter-so-Katastrophenpolitik, haben die Grünen auf diesem Weg verloren – auch ganze Wählergruppen sind ihnen verlorengegangen. Zunächst waren es konservative Ökologen wie Herbert Gruhl oder Baldur Springmann und antistalinistische Linke wie Heinz Brandt, die sich mit ihren Anhängern abtrennten. Dann verließen Linksliberale wie Otto Schily, Norbert Mann und Ernst Hoplitschek die Grünen Richtung SPD oder FDP, aber auch Linksradikale wie Jutta von Ditfurth oder Thomas Ebermann traten aus, gründeten Vereine wie die Ökologische Linke oder privatisierten als publizistische Einzelkämpfer. Im Hinblick auf Wählerstimmen konnte dies zwar wettgemacht werden, indem man mit Werbe- und Markenpolitik die Grünen als modernere SPD und als etwas weniger korrumpierbare FDP verkaufte. Andererseits leiden die Grünen inzwischen an Überalterung (die ganz Jungen gehen eher zur Piratenpartei) und weiter an einer Beschränkung auf bestimmte großstädtisch-subkulturelle Milieus.

An die PDS-„Linke“, also an die Variante „DDR-light“, die bei den Bundestagswahlen mittelfristig mit fünf bis fünfzehn Prozent rechnen kann, haben die Grünen dauerhaft etliche Prozent ihrer Stammwähler (also von denjenigen, die unbedingt die Grünen im Reichstag sehen wollen) verloren. Noch mehr gingen zur inzwischen stärksten aller Parteien, der Partei der Nichtwähler. All das zeigt, auf welch wackligem Fundament diese Partei steht, die sich inmitten einer Weltwirtschaftskrise mit ihrem „Green New Deal“ ganz dreist zu Neoliberalismus, Amerikahörigkeit, Globalisierungsverherrlichung und staatsmonopolitischem Kapitalismus (also dem direkten Gegensatz zur Sozialen Marktwirtschaft Wilhelm Röpkes und Ludwig Erhards) bekennt.

Notwendig, um die Not unseres Landes zu wenden, wäre eine ganz andere grüne Partei: eine, die klare Alternativen zur Regierungspolitik des Kaputtsparens, Privilegienkonsolidierens und  der Etatkosmetik vorbringt – eine, die den Versuch, aus der Europäischen Union einen von Westeuropa dominierten, zentralistisch geführten Wirtschafts- und Militärblock zu machen, entschlossen bekämpft. Eine grüne Partei, die für eine  offene Gesellschaft und einen starken demokratischen Staat eintritt, der die Schwachen schützt, den Egoismus zügelt, die Aktiven fördert, die Passiven aktiviert und eine gemeinsame Identität aller alten und neuen Deutschen entwickelt. Eine grüne Partei, die mit einer offensiven Bildungs-, Erziehungs- und Kulturpolitik die gesellschaftliche Selbstverteidigung gegen Entsolidarisierung, geistige Selbstzerstörung und gegen die Barbarei des Islamismus organisiert. Eine grüne Partei, die ein anderes Deutschland als Friedensmacht in einem Regenbogen-Europa gleichberechtigter Völker, Regionen und Nationalstaaten zum Ziel hat.

Eine solche grüne Partei ist gegenwärtig nicht mehr als ein schöner Traum. Vor allem: Wer keine Lösungen für die Probleme der Menschen hat, der wird selbst zum Problem und wird ab- und aufgelöst werden. Man kann alle manchmal und manche immer beschwindeln, aber nicht alle immer. Jedem moralisch-ideellen Absturz folgt irgendwann der politische Absturz – von 10 Prozent der Stimmen zu 1 oder 0,1 Prozent.

Rolf Stolz, Jahrgang 1949, Publizist, engagierte sich seit 1967 im Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) und 1969/70 in der KPD/ML. 1980 gehörte er zu den Mitbegründern der Grünen und wurde Mitglied des Bundesvorstandes.

Foto: Baldur Springmann auf dem Grünen-Kongreß 1980; verwelkende Sonnenblume: Konservative Ökologen trennten sich bald wieder

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