Macht begrenzen statt neu besetzen: Wahlen werden überschätzt
Macht begrenzen statt neu besetzen: Wahlen werden überschätzt
Macht begrenzen statt neu besetzen: Wahlen werden überschätzt
Auch in Bayern wurde zuletzt gewählt – bestimmte Probleme in der Gesellschaft können aber selbst Wahlen nichts ändern Foto: picture alliance/dpa | Karl-Josef Hildenbrand
Unsere Kultur, die Abendunterhaltung und selbst die eigene Gesundheit – kaum noch ein Lebensbereich wird nicht staatlich reguliert. Auch Wahlen ändern daran wenig. Deshalb gilt es, Macht radikal zu begrenzen, statt sie immer wieder neu zu verteilen.
IHR DIGITALER ZUGANG.
Einfach registrieren undweiterlesen.
Alle Artikel auf JF online frei
Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App
Es ist mir ein Bedürfnis, weiter über Freiheit und Verantwortung zu philosophieren, beides ist unmittelbar verbunden…
Ein Kleinkind darf nicht einmal selbst auf die Treppe, da es sich die Knochen bricht. Je mehr Verantwortung es übernimmt, um so mehr Freiheit bekommt es. Die Eltern haben zu Hause Freiheit, auf Arbeit hat sie der Chef. Der widerrum hat die Verantwortung für die Firma. Der Kanzler hat die größte Entscheidungsfteiheit, dafür die Verantwortung für das Volk.
Das Problem im gesamten Westen ist, dass sich die Eliten einen Dreck um ihre Verantwortung fürs Volk kümmern, viele Chefs um das Wohl der Belegschaft und es betrifft fast jeden, z.B. das Land nicht verteidigen zu wollen oder wg. Konsum auf Kinder verzichten (tuns alle sterben wir aus).
Im Osten wurde eingebleut, „Wer nicht arbeitet kriegt nichts zu essen“ als Ausdruck der Verantwortung. Im Westen wird Freiheit zunehmend als Freiheit vor Verantwortung interpretiert und das macht die Gesellschaft kaputt. Unweigerlich!
Ein Diktator, gut. Er soll aber etwas zu sagen haben. Dichter und Diktator leiten sich beide her vom lateinischen Verb dictare.
Sinn und Bedeutung der Wörter sind heute vollständig abhängig vom Sprecher.
Heraklit (kein Demokrat}: ‚Einer gilt mir Zehntausand, wenn er der Beste ist.‘
Gegen Gleichheit. Für Unterschied.j
Wenn Wahlen etwas bewirken würden, wären sie längst verboten. Diesen Satz kennen wir.
Der andere Satz Wer gewählt ist hat nichts zu sagen, wer etwas zu sagen hat wurde nicht gewählt. Ich habe auch nichts gegen Berufspolitiker, jedoch nur unter einer Voraussetzung : Sie müssen direkt gewählt sein. Direkt gewählte Politiker sind nach meiner Ansicht die einzigen Volksvertreter. Was diese ungebildeten Listenpolitiker anrichten, können wir gerade live beobachten.
„nichts gegen Berufspolitiker, jedoch nur unter einer Voraussetzung : Sie müssen direkt gewählt sein“
Vielleicht würde Folgendes helfen:
Es werden überhaupt keine Parteien mehr gewählt, sondern es gibt ausschließlich nur noch Direktmandate. Jeder Politiker ist seine eigene Ein-Mann-Partei. Es gibt Wahlkreise, aber jeder Politiker darf sich den Wahlkreis, in dem er antritt, aussuchen.
Die auf diese Weise von den Wahlkreisen direkt gewählten Politiker organisieren sich n a c h der Wahl in Parteien, zwecks effizienter Parlamentsarbeit.
Der Punkt ist: In einem solchen System muß ein Politiker sich p e r s ö n l i c h den Wählern des Wahlkreises präsentieren. Jeder Wähler wählt b e w u ß t einen bestimmten Politiker UND behält ihm über die gesamte Legislaturperiode im Auge („tut der, wofür ich ihn gewählt habe?“). Sodann werden alle Wähler bemüht sein, sich entsprechend g e m e i n s a m e n Interessen untereinander zusammenzuschließen und mit dem Politiker einen fortlaufenden Dialog pflegen.
So ähnlich könnte ich mir das vorstellen, daß nicht mehr alles nach dem Motto läuft:
„Ich erhöh‘ euch die Steuern. Gewählt ist gewählt. Ihr könnt mich jetzt nicht mehr feuern“.
Manches Schiefe, meine ich im Artikel und machen Kommentaren: Zur Freiheit gehört eben auch, Politiker auszuwechseln. Und deshalb sind Wahlen gerade für uns Liberale nicht zu unterschätzen: Entweder wechseln Wähler die bisherigen aus durch Liberale oder es bleiben eben andere an der Macht. Und wer kann Liberales erwarten durch die Wahl der AfD, von der in Äußerungen ihrer Spitzenpolitiker oder in Wahlprogrammen in Bund oder Ländern gefordert werden: Verstaatlichungen der Daseinsfürsorge, Beibehaltung der Verstaatlichungen Bismarcks, Einschränkungen der Religionsfreiheit, Berufsbeamtentum, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, sozialisierte Nationalwährung, Verharmlosung von Diktatoren, höherer Mindestlohn, manches mehr ?
„manches mehr?“ Nee danke, das ist genug Unsinn für einen Beitrag.
Herr Kessler beschreibt die derzeitige Krise und das Dilemma der westlichen parlamentarischen Demokratie und fragt nach einer intelligenten Lösung. Die gibt es bereits: Die parlamentarisch-direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.
Bereits die Gefahr, dass übergriffige Gesetze wie das GEG vom Parlament beschlossen werden, wird drastisch durch die plebiszitären Elemente reduziert. Kein Politiker will sich blamieren.
Die direkte Demokratie beschränkt also die Macht der gewählten Politiker. Daher warnen die Politiker ja auch so sehr davor, zumal eine parlamentarisch-direkte Demokratie, auch den Einfluss von supranationalen Organisationen wie der EU begrenzen würde.
Die Gefahr von Fehlentscheidungen durch Volksentscheide ist auch nicht größer als die Gefahr, dass Politiker gewählt werden, die dem Land mehr schaden als nutzen. Vor jedem Volksentscheid bekommen in der Schweiz alle Wähler ein sog. Argumentation zugesandt, in dem die Befürworter und die Gegner ihre Sicht ( und die Kosten) darstellen. Natürlich möglichst kurz, sonst liest es keiner.
Wichtigste Voraussetzung: Es muss mehr Bürger geben, die ihren Unterhalt selbst erwirtschaften, als Transferleistungsempfänger.
„Testosteron….“!
Ich habe es schon seit langem erahnt, daß das Verhalten unserer Politkarikaturen pathologisch ist. Daraus ergibt sich eigentlich nur eine Konsequenz…..
Vieles ist richtig im Artikel, aber nicht alles!
Erstmal kommt man in keiner Gesellschaft ohne Zwang aus. Die Zwänge auf Arbeit sind viel höher als in der DDR, da hatte man Anspruch auf Arbeit, kein Konkurrenzkampf um Arbeitsplätze, somit hatte man Ruhe, womit auch wesentlich geringere Leistungsfähigkeit. Druck und Zwang fordern Leistung, fehlen diese, wird man faul und schwach.
Die Überbetonung des Individualismus bringt Nachteile, z.B. niemand will die BRD verteidigen.
Richtig ist, seitdem der Mensch den Urwald verlassen hat, dominiert immer eine kleine Minderheit die Mehrheit. Daran ändert die Wählerei nichts. Sie dient vor allem, dem Fußvolk vorzumachen, dass es etwas zu sagen hat. Der zweite Sinn, über Konkurrenz den besseren zu Macht zu bringen, ist grandios gescheitert. In der heutigen Mediendemokratie, gesteuert von amerikanisch finanzierte NGOs, kommen nur noch skrupellose Selbstdarsteller an die Macht, denen das Volk egal ist. Ein verantwortungsvoller Diktator wäre mir lieber. Leider wird man unfähige und bösartige Diktatoren nicht los, das ist der entscheidende Pferdefuss.
„viel höher als in der DDR, da hatte man Anspruch auf Arbeit“
Hier hat jeder Anspruch auf Bürgergeld. Das erfüllt den selben Zweck.
In der DDR wurde jedoch nicht das Märchen gepflegt, der Strom komme aus der Steckdose. Da wurde klar gemacht, daß das erst n a c h dem Aufbau des Kommunismus der Fall sein würde. Und Aufbau Arbeit voraussetzt.
Vielleicht ist es so: Nicht nur der Kommunismus ist ein Traum, sondern auch die Freiheit.
Der Kommunismus setzt den Neuen Menschen voraus, die Freiheit setzt den Mündigen Menschen voraus.
Kommunismus ist eine Utopie, die nicht funktionieren kann. Freiheit ist der meist missbrauchte Begriff. Die Kommunisten waren vergleichsweise ehrlich, „Freiheit ist Einsicht in die Notwendigkeit „, sprich, man soll auf Wohlstand verzichten für die Idee. Auf Fleisch, Auto, Atmen und sonstwas verzichten und von Freiheit schwafeln, ist viel schlimmer!
Freiheit bedeutet eigentlich, Entscheidungen unabhängig zu treffen, das geht nur im Tierreich. Man tötet den Artgenossen beim Fressen und macht weiter. Vergleichbar mit Banküberfall mit Tötung, die Freiheit gibt es nicht. Freiheit ist mir Verantwortung für die Gesellschaft bei uns verbunden, dass vergessen fast alle. Bürgergeld ist Befreiung von der Verantwortung. Damit und zig andere macht man die Gesellschaft kaputt. Der Kommunismus ist an der wirtschaftlichen Realität gescheitert, der Kapitalismus ist auch dabei zu scheitern, an Mangel an Verantwortung!
Sehr gut!!!
Ergänzen möchte ich noch, was hier auch schon angeklungen ist:
Das Streben nach Freiheit kann einerseits darauf gerichtet sein, nach Laune alles tun und lassen zu können, ohne Widerstand zu erfahren und Strafe fürchten zu müssen.
Andererseits kann das Streben nach Freiheit darauf gerichtet sein, über die Mittel zu verfügen, Gewaltakte anderer abwehren zu können bzw. garnicht erst befürchten zu müssen.
Das letztere Streben ist die Grundlage des Freistaats (auch Republik genannt). Er setzt voraus, daß die zu einem Freistaat sich zusammenschließenden Individuuen dafür auf das erstere Streben verzichten.
Idealtypisch findet sich das Individuum nur in Lebewesen wie etwa die Solitär-Biene, die zu ihrer Existenz des Schwarms nicht bedarf und auch nicht des Schutzes durch Eltern. Wesen wie beispielweise eine Katze erwerben ihre Nahrung nicht im Rudel, jedoch erst nachdem sie „erwachsen“ geworden sind.
Menschen können theoretisch à la Katze existieren, aber nicht à la Solitär-Biene.
…und den nachdenkenden, intelligenten Menschen, welcher gerade mittels ÖRF, dem niedergehenden Bildungssystem und rundum versorgten Menschen abgeschafft wird!
Peter G.
Die neue DDR 2.0 hat sich in der Regierungszeit der Unantastbaren weiterentwickelt. Die Zwänge auf Arbeit sind „n i c h t“ viel höher als in der DDR, da hatte man Anspruch auf Arbeit. Jetzt sind die Zwänge auf Arbeit viel „n i e d r i g e r“ als in der ehemaligen DDR. Im besten Deutschland aller Zeiten gilt der Zwang auf Arbeit nur für die Idioten, die das Recht auf „Nicht-Arbeit“ zwangsweise finanzieren müssen.
Auch richtig!
Einwände hätte ich gegen den Vorwurf, kostenlsoe Bildung ist Anspruchsrecht im soz. Sinne. Erstens ist Bildung nicht kostenlos, sondern nur die Grundlage, setzt Anstrengung vorraus und sie ist die Grundlage, allen Bürgern gleiche Vorraussetzungen zu schaffen. Sie darf aber nicht wie heut von Extremisten aller Art, z.B. Transen, Feministen, Kommunisten, Internationalisten usw. kontrolliert werden sondern muß wertfrei sein und wertfrei bleiben. Dazu kommt, dass lebenslanges Beamtenrecht muß abgeschafft werden, wobei ein Beamtenrecht auf Zeit, z.B. 10 Jahre für die wichtigsten Funktionen zum Schutz der Funktionsträger, z.B. Richter, bei Befähigung möglich ist. Der Gleichheitswahn, löst keine Konflikte, wenn robuste Durchsetzer, bei Polizei und Militär kaum im Bereich der Kameradiesechen gefunden werden.Soziales, Einfühlung, ist ggf. mehr weibl. Stärke. Nicht zu vergessen, Die BRD wird von Beamten und Ämtern regiert, nicht von deren gewählten Konkubinen, von lebenslang!!! Vorteile Geniesenden. Wieso in der Bildung Beamte seien sollen, ist nicht erklärlich, wenn es kein Bekenntnis zum Staat geben darf, nur die bewiesene, immer auch veränderliche Wahrheit Leitbild sein soll.
Kostenlose Bildung ist jedenfalls insoweit in gesamtgesellschaftlichem Interesse als es dem Ziel dient, a l l e Talente nutzbar zu machen.
Wenn die volle Nutzbarmachung eines bestimmten Talents erfordert, daß eine bestimmte schulmäßige Ausbildung absolviert wird, dann würde das oft unterbleiben, wenn es mit einem finanziellen Risiko verbunden ist.
„Die Ausbildung kostet mich X Euro ( + Zeit). Das Geld ist erst mal weg. Aber nachher kommt das über mein Einkommen wieder rein, und dann ist mei Einkommen höher als ohne diese Ausbildung“. So eine Überlegung ist risikobehaftet. Manch ein Talent wird das Risiko nicht eingehen, und bleibt dann suboptimal.
Was Talent-Optimierung leistet konnte man an der Medaillen-Ausbeute ersehen, die der DDR-Sport aus 17 Millionen herausholte.
„Der einzige Weg, um das Verhalten der Politiker zu ändern, ist, ihnen das Geld wegzunehmen.“ (Milton Friedman). Wir brauchen wieder eine unabhängige Deutsche Bundesbank mit eigener, solider Währung… und einen neuen Ludwig Erhard. Neuanfang.
d’accord…
Alles richtig. Aber diese Freiheit setzt meines Erachtens eine relative ethnisch-kulturelle Homogenität der Gesellschaft voraus.
Die zunehmende staatliche Einschränkung der Freiheit in Deutschland ist die Kehrseite der ethnisch-kulturellen Diversifizierung.
Ich sage ja immer, eine Republik, also ein Staatswesen ohne Obrigkeit, in dem „alle Gewalt vom Volke ausgeht“, setzt voraus, daß alle das Staatsvolk bildende Bürger „einander als Ihresgleichen ansehen“.
Also zu Freiheit fähige Individuuen, die aber gemeinsam ein staatbildendes G r u n d interesse haben. Ein Grundinteresse, das in der Verfassung kodifiziert ist und den Rahmen für Gesetzgebung und Administration bildet.
So eine Gemeinsamkeit setzt Homogenität voraus. Neben dem Staatsvolk ist durchaus Platz für Minderheiten. Diese dürfen aber nicht Staat-im-Staat sein und antagonistisch auftreten, sondern integriert und kooperativ. Die Sorben z.B., da funktioniert es ganz gut.
Der hier vertretene Freiheitsbegriff ist zu einseitig. Er überträgt kleinbürgerliche Vorstellungen in den Bereich der Politik und verliert die überindividuellen Zusammenhänge aus dem Blick. So ist die Krankenversicherung für den Einzelnen nur deswegen bezahlbar, weil alle in den Topf einzahlen müssen und nicht nur die Schwerkranken. Das ist legitim, denn auch Eigentum fällt nicht vom Himmel, sondern beruht auf Konvention. Es ist ein Recht, das in einem rechtlichen und politischen Prozeß ausgestaltet wird. Das ist Libertären oft nicht bewußt.
Eigentum fällt nicht vom Himmel, beruht aber auch nicht auf Konvention. Konvention ist der gegenseitige Verzicht auf Raub.
Eigentum muß geschaffen werden. Oder geraubt (Sonderfall: Schenkung). Alle Schaffenden können eine Gesellschaft bilden. Eine Gesellschaft, in der alle sich gegenseitig berauben, kann nicht funktionieren.
Übrigens funktioniert eine Krankenversicherung wie j e d e Versicherung:
Individuuen schließen sich zu einer Risikogemeinschaft zusammen. Jeder zahlt kontinuierlich in den Topf ein, solange er Glück hat und er schadenfrei bleibt. Verwirklicht sich das Risiko (er hat Pech) dann wird ihm der Schaden aus dem Topf ersetzt. Wer immer nur Glück hat, der bekommt nie etwas „raus“ aus dem Topf. Sein Leben lang zahlt er immer nur ein. Dafür hat er aber ein Leben lang Glück gehabt.
Versicherung funktioniert im Prinzip umgekehrt wie Lotto.
Brillant! Eigentlich müsste dieser Beitrag von der FDP kommen, eigentlich! Ich bin auch ein äußerst freiheitsliebender Mensch, der sein Leben schon immer gern selbst in die Hände genommen hat. Ich bin schon immer gern unabhängig gewesen, nicht nur wirtschaftlich. Diese Gedanken hier gefallen mir sehr gut. Die Berge an staatlichen Hilfen sind in meinen Augen auch eins der Grundübel. Menschen müssen arbeiten, um sich selbst zu versorgen. Sozialfürsorgen stehen in meinen Augen nur Notfällen zu. Auch das massenhafte Kinderkriegen als Einkommensstrategie ist falsch, in meinen Augen muss man seine Familie selbst versorgen können. Diese Eigenverantwortung wurde uns erfolgreich abtrainiert und die Vollallimentierten Nichtskönner entwickeln aus Langeweile immer neue Strategien, den noch Arbeitenden immer mehr abzuknöpfen. Ich hoffe aber, wir stehen kurz vor einem Wandel, vielleicht sogar durch Neuwahlen. Meine Hoffnung gilt der AfD, vielleicht stellt sie ja die Gesellschaft wieder auf gesunde Füße.
Ich habe noch nie einen solchen brillant analysierenden Artikel gelesen, der aufzeigt, dass es eine parlamentarische Demokratie nicht geben kann. Herr Kessler begründet, abgesichert durch einschlägiges Schrifttum, dass und warum wir nicht damit rechnen können, durch Wahlen etwas zu verändern. Die parlamentarische Demokratie erscheint als Illusion, die dem Volk lediglich suggeriert, Teilhaber der Macht zu sein. Und dennoch sind Wahlen wichtig, um die herrschende Klasse, wenn sie durch Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte andauernde Erfolge im politischen Wettbewerb gänzlich korrumpiert ist, davon abzuhalten, dem Volk noch größeren Schaden zuzufügen. Die Jahre der Quasi-Diktatorin Merkel, die bis in die Gegenwart das politische Klima vergiftet, ist ein mahnendes Beispiel. Solche Figuren zerstören jedes noch so stabiles Gemeinwesen. Davor muss es einen effektiven systemischen Schutz geben.
Leider nicht der ‚ganze‘ Popper, der hir angeführt wird. Gerade auf ihn beruft sich die radikale politische Linke,wenn es um ideologisch begründete Einschränkungen von Freiheiten des Einelnen geht
Macht verändert die Gehirnstrukturen, ein ähnlicher Mechanismus wie Suchtverhalten. Ein komplexer Lernvorgang für das Gehirn der von vielen Randbedingungen abhängt. Und so wie es immer wieder hier in der JF Kommentatoren gibt die sich damit brüsten irgendwelche Drogen zu nehmen und NICHT süchtig sind, kann man auch Politiker zitieren die KEINE Drogen nehmen (vielleicht?) und süchtig sind – nach Macht.
„Gesucht sind raffinierte Mechanismen und Anreize, um die Staatsgewalt nachhaltig im Zaum zu halten.“ Und dann haben sie im Absatz danach brav alles aufgezählt was nicht funktioniert. Das ist nachweislich alles falsch – dazu genügt ein Blick auf die Figuren in Verfassungsschutz und oberste Gerichte.
Um Macht zu begrenzen müssen sie die Junkies mit der Eigenbezeichnung „Volksvertreter“ wie Junkies behandeln. Da hilft nur knallharter Entzug und ein mächtiger Tritt in die Eier sobald er wieder rückfällig wird. Sie müssen das Belohnungserlebnis welches er sich durch Machtzuwachs holt durch ein Bestrafungserlebnis ersetzen. Beim Anpacken der Drogen kommt der Elektroschocker zum Einsatz der ihm das Hirn zurücksetzt – aber die Junkies werden als Alternative „mehr Machtzuwachs“ vorschlagen.
„Irgendwelche Drogen“ Ja @Kopfhörer, so geht es zu hier, eine einzige Drogenverherrlichung die im Forum von immer denselben Kommentatoren betrieben wird. Kaum ist auch nur ein Hauch von Cannabis in der (Artikel)-Luft, geht die Anbetung und Verharmlosung des diabolischen THCs los. Zum Glück gibt es aufmerksame Mitforisten wie Sie, die diese schleichende Gefahr erkennen, und wenigstens versuchen diesem irrsinnigen Treiben Einhalt gebieten. Gott (Anslinger) sei Dank!
Ich habe 6 Jahre in einem Haus gewohnt in dem auch eine Substitutionsstelle untergebracht war. Eine kleine Stadt aber Sie würden kaum glauben wie viele Menschen in der Früh ihre Tablette brauchen, um danach einen „normalen Tag“ haben zu können. Ich vermute, sie würden 95 % davon nichts anmerken.
Wer da mal drin steckt kommt nicht mehr raus und ja, ich bin gegen Verharmlosung und Freigabe von Drogen. „Irrsinniges Treiben“ gibt es in der Politik auch so genug.
Wenn man 95 Prozent dieser Menschen „nichts anmerkt“, warum dann Ihre Energie dagegen vorzugehen? Diese Menschen schaden dann ja maximal sich selbst. Ich meine, es sollte jedem selbst überlassen werden, wie er mit Körper und Geist umgeht.
Dieser Beitrag ist älter als 2 Tage, die Kommentarfunktion wurde automatisch geschlossen.
Auch in Bayern wurde zuletzt gewählt – bestimmte Probleme in der Gesellschaft können aber selbst Wahlen nichts ändern Foto: picture alliance/dpa | Karl-Josef Hildenbrand
Macht begrenzen statt neu besetzen
31 Kommentare
