Merkel und Macron
Macron und Merkel in Aachen Foto: picture alliance / AP Photo

„Aachener Vertrag“
 

Karolingisches Kernbündnis mit Grenzen

Der neue deutsch-französische Vertrag hat hohen symbolischen Wert. Und das war’s dann auch. Und das war immer so seit dem Ur-Vertrag der deutsch-französischen Freundschaft vom 22. Januar 1963. Auch er ist, ähnlich wie der jetzige Vertrag von Aachen, nicht lang, sogar deutlich kürzer. Aber er spricht ebenfalls alle Bereiche an, manchmal etwas konkreter, meist aber offen für Entwicklungen und für eben jene Dynamik, die einer engen Kooperation eigen sein soll. Das Aachener Nachfolgewerk des Elysee-Vertrags bemüht sich, die Linien von damals fortzuziehen und weiter zu konkretisieren.

Es sind Details: Man wird mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Kabinettssitzung abhalten, in Grenzregionen soll Zweisprachigkeit eingeführt werden, wenn auch innerhalb von drei Jahrzehnten, für Pendler sollen Verkehrswege grenzenlos funktionieren können, drei neue Räte werden geschaffen, um – hier wird es wieder nebulös – einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln, eine gemeinsame Kultur für gemeinsame militärische Einsätze zu finden, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu bilden, eine gemeinsame strategische Kultur in der Außenpolitik zu schaffen, usw. usf.

Symbole haben die Kraft, virtuelle Wirklichkeiten zu schaffen. Aber die zwei karolingischen Kernstaaten, die heute in Aachen ihre Freundschaft und Bündnistreue erneut besiegelten, sind eben nur Bündnispartner, manchmal im Gleichschritt, manchmal vorwärts stolpernd. Und das seit 56 Jahren. Aber man vergißt es gern: Das ist, historisch gesehen nach drei Kriegen in einem dreiviertel Jahrhundert weitaus mehr, als man ein, zwei Generationen nach dem Krieg noch erwarten konnte. Ein paar Monate vor dem Elysee-Vertrag hatte de Gaulle seinen künftigen Freund Adenauer zu sich nach hause eingeladen.

In Frankreich gilt der Primat der Politik

Als er seiner Frau mitteilte, daß der Bundeskanzler als Gast nach La Boisserie, das Privatgut des Generals käme, erschrak sie. Ein Deutscher in diesem Haus – entsetzt sprach Madame mit den Hausangestellten. Die teilten das Entsetzen und man beschloß, keine ehrenden Besonderheiten aufzutragen, ein einfaches Alltagsmahl zu bereiten, wie immer, und auch das Alltagsgeschirr zu benutzen. Adenauer bemerkte das Detail und sagte Madame zum Abschied: „Ich bin sehr gerührt. Sie haben mich aufgenommen wie ein Familienmitglied. Ich war wie zuhause.“

Das politische Geschirr blieb poliert zurück. Madame war gewonnen. Was die Hauswirtschaft weiter dachte, ist noch nicht erforscht. Wirtschaft spielte sowieso keine große Rolle damals. Es ging um hohe Politik. Auch beim Elysee-Vertrag. Auch in Aachen.

Allerdings wurde in der Kaiserstadt jetzt doch auch ein wirtschaftlicher Akzent gesetzt. Und hier beginnt ein nahezu unüberwindbarer Unterschied. In Frankreich gilt der Primat der Politik – ohne jede Diskussion. Ihm sind die wirtschaftlichen und finanziellen Bereiche untergeordnet, in einem fast instrumentellen Sinn. Der politische Wille gehört zum Erbe der Großen Revolution, sei es als volonté generale, als tägliches Plebiszit oder schlicht als Wille der jeweiligen Macht. Das erzeugt ein Staatsdenken, das einerseits vom Staat alles erwartet und dennoch ein tiefes Mißtrauen gegen „die da oben“ hegt.

Marktdenken vs. Staatsdenken

Die kleinen und großen Revolutionen und Rebellionen legen Zeugnis davon ab, auch die Gelbwesten-Revolte. Kompromiss- und Konsensdenken kommen im Zweifelsfall nach der politischen Konfrontation. In Deutschland ist die politische Kultur anders. Hier diskutiert man darüber, ob die Politik einen Primat überhaupt beanspruchen darf und ob nicht eben der Markt und die soziale Marktwirtschaft mehr oder weniger autonom wirken sollen. Dieses Staatsdenken aber formt auch das militärische Bewußtsein. Es ist schwer vorstellbar, wie die marode deutsche Armee mit der französischen vereint werden soll. Schon die deutsch-französische Brigade hat außerhalb der Kaserne und den politischen Köpfen kaum eine Bedeutung.

Dieser tief in Geschichte und Mentalität der beiden Völker verankerte, strukturelle Unterschied – hier Marktdenken und Konsensstreben, dort Staatsdenken und Elitebewußtsein – zieht sich wie ein unsichtbarer Grenzfaden durch die Debatten, Projekte und Konferenzen des vergangenen halben Jahrhunderts. Dafür stehen einige Errungenschaften: die Force de Frappe, das Präsidialsystem, die Überseegebiete. Oder ein paar Zahlen in der Wirtschaft: Frankreichs Staatsquote beträgt 56 Prozent (die höchste in Europa), in Deutschland sind es 44 Prozent.

Auf 1.000 Einwohner kommen an die hundert Angestellte des öffentlichen Dienstes, in Deutschland sind es 50. Um Arbeitslosigkeit abzubauen, vor allem bei der Jugend, werden schnell mal 60 bis 70.000 Stellen im öffentlichen Dienst geschaffen, in Deutschland wird ein Lehrstellenangebot unterbreitet. Große Unterschiede erschweren das Verständnis beim Thema Gewerkschaften, im Bildungssystem, beim Warenaustausch, bei der Industrialisierung, im Sozialsystem.

In Krisenzeiten werden solche Unterschiede und Grundsätze sichtbar. Der Elysee-Vertrag hat in diesem Bereich zu wenig vorgezeichnet, die Systeme sind substantiell verschieden geblieben. Hier muß in der Tat noch viel an der Kooperation gearbeitet werden. Dennoch ist die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland eine Konstante geworden, unabhängig von der politischen Couleur der Machthaber an Spree und Seine. Solche Selbstverständlichkeit ist zunächst beruhigend. Sie entspricht dem, was Willy Brandt die „entente élémentaire“, das Kernbündnis nannte.

Neue Rivalität der Handelsräume

Die Alternative dazu ist der Konflikt. Die Altvorderen von Merkel und Macron, für die noch ein ganz anderes Denken selbstverständlich war, haben das erkannt und – entsprechend etwas dramatischer –von einer „Schicksalsgemeinschaft“ gesprochen. Nüchternes Kalkül bewegte sie dazu. General de Gaulle sagte es in Zeiten des Kalten Krieges offen: „Die Deutschen werden immer in Europa sein, die Amerikaner nur vielleicht.“ Seine Umarmung der Deutschen war logisch und auch ehrlich.

Seine Nachfolger folgten der Logik, meist auch der Ehrlichkeit. Für sie galt auch: Die Deutschen sind da. Ob man Macron abnehmen soll, daß er die Deutschen liebt, ist irrelevante Glaubenssache. Auch für das Duo Merkel-Macron bleibt, wie Bismarck es formulierte, die Geographie die einzige Konstante der Außenpolitik. Allerdings bringt die Globalisierung eine Rivalität zwischen den großen Handelsräumen mit sich, die Fakten schafft. Da ist Geschlossenheit im Euro-Raum, mithin das karolingische Kernbündnis Voraussetzung für dauerhaften Erfolg. Da bleibt auch noch viel zu tun. Gerade jetzt in Zeiten des Handelskrieges auf globalem Niveau.

Das hat strategische Bedeutung. Washington und Peking werden sich einigen und zwar auf dem Rücken der Europäer. Die Chinesen werden ihre Wirtschaftsspionage und den Innovationsklau in den USA einschränken und in Europa intensivieren. Die Amerikaner werden ihre Exporte nach China und die Importe aus dem Reich der Mitte verstärken, aber den amerikanischen Markt vor europäischen Produkten absichern wollen. So sehen es französische Experten und schon deshalb suchen sie den engeren Schulterschluß mit den Deutschen.

Es gibt Unterschiede, gottseidank!

Man kann aber von den Franzosen nicht erwarten, daß sie deswegen die deutschen Umwelthysterien und die romantische Suche nach der schwarzgrünen Blume immer richtig einordnen. Oder daß sie den moralischen Imperativ in allem, auch bei der Einwanderung, teilen. Und für die Deutschen ist unverständlich, warum den Franzosen eine hohe Inflation gleichgültig sein soll und es unbedingt 264 geschützte Käsesorten in den internationalen Handelsverträgen geben muß.

Es gibt sie, gottseidank, die Unterschiede in der Mentalität, in den Sehnsüchten und in der Lebensweise. Insofern gilt für das Bewußtsein von der deutsch-französischen Freundschaft die Erkenntnis und das Postulat, das Ernest Renan 1882 in der Sorbonne über die Nation formulierte, und das leider oft nur verkürzt zitiert wird.

Renan sagte: „Die Nation ist eine große Solidargemeinschaft, die durch das Gefühl für die Opfer gebildet wird, die erbracht wurden und die man noch zu erbringen bereit ist. Sie setzt eine Vergangenheit voraus und läßt sich dennoch in der Gegenwart durch ein greifbares Faktum zusammenfassen: die Zufriedenheit und den klar ausgedrückten Willen, das gemeinsame Leben fortzusetzen. Die Existenz einer Nation ist (man verzeihe mir diese Metapher) ein tägliches Plebiszit, wie die Existenz des Individuums eine ständige Bekräftigung des Lebens ist.“

Es gibt keine deutsch-französische Nation, es gibt das karolingische Kernbündnis. Das trägt, auch in Krisenzeiten. Und das wurde in Aachen gefeiert, mit Pomp und großen Worten. Denn etwas Emotion darf sein, solange sie nicht den Blick auf die Realitäten allzu sehr trübt.

Macron und Merkel in Aachen Foto: picture alliance / AP Photo
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