BERLIN. Die Junge Union hat Forderungen von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, die deutsche Marine aufzulösen, kritisiert. „Der Vorschlag zeugt einmal mehr von der außen- und sicherheitspolitischen Ahnungslosigkeit des SPD-Kanzlerkandidaten, der mit seinem Vorstoß die deutsche Marine zu einem sicherheitspolitischen Steinbruch degradieren will“, sagte Bundesvorstandsmitglied Norman Blevins.
Die deutsche Marine zeige mit Einsätzen, daß Deutschland zur Wahrung des internationalen Rechts auf hoher See auf eigenständige Seestreitkräfte angewiesen sei. „Die deutsche Marine stellt mit ihren einzigartigen technischen und strategischen Fähigkeiten einen zentralen Bestandteil der Bundeswehr dar“, unterstrich Blevins. Eine Ausgliederung der Flotte sei daher undenkbar.
Steinbrück hatte zuvor auf einer Veranstaltung der SPD-Fraktion dafür ausgesprochen, einige militärische Aufgaben an die europäischen Partner abzugeben. „Warum nicht am Ende eine gemeinsame Marine aufstellen“, sagte Steinbrück mit Blick auf die EU-Partner. Die Bundesregierung verfolge derzeit ein Konzept, wonach Deutschland militärisch weiterhin alles können müsse. „Ich glaube, daß eine SPD-geführte Bundesregierung das ändern sollte“, betonte der Sozialdemokrat. (ho)
