BERLIN. Der Haushaltsexperte der FDP-Fraktion im Bundestag, Jürgen Koppelin, hat sich dafür ausgesprochen, die D-Mark als Zweitwährung in Deutschland wieder einzuführen.
„Nach meiner Auffassung müssen wir vielleicht dahin kommen, daß wir zwei Währungen wieder haben – in vielen Eurostaaten. Wir in Deutschland die D-Mark, aber gleichzeitig den Euro für Export oder Handel“, sagte Koppelin im ARD-Morgenmagazin. So könnten auch die Griechen zur Drachme zurückkehren und trotzdem den Euro behalten.
Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine Notmaßnahme der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) in Höhe von 30 Milliarden Euro für Spanien ab, deren Laufzeit 18 Monate betragen soll. Das Darlehen zur Rekapitalisierung spanischer Banken könne bis zu 100 Milliarden Euro betragen, heißt es in zwei Anträgen des Finanzministeriums.
Koppelin: Fraglich ob 100 Milliarden Euro ausreichen
Außerdem soll der Bundestag der Übertragung der Rechte und Pflichten der ESFS auf den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zustimmen, nachdem dieser in Kraft getreten ist. Dabei soll der ESM auf den eigentlich vorgesehenen bevorrechtigten Gläubigerstatus verzichten. Dies sei „eine einzelfallbezogene Ausnahme und dient dem Erhalt des Marktzugangs Spaniens“, meldet der Informationsdienst des Parlaments, Heute im Bundestag.
Für Koppelin stellt sich dabei allerdings unter anderem die Frage, ob 100 Milliarden Euro an Garantien für Spanische Banken überhaupt ausreichen, oder ob weitere Leistungen nötig werden könnten. Offen sei auch, ob nicht noch andere Länder wie beispielsweise Portugal, Italien und Zypern noch hinzukämen, die ebenfalls zusätzliche Mittel benötigten.
Sein Abstimmungsverhalten bei der Entscheidung über die Notmaßnahme für die spanischen Banken will der FDP-Politiker von den Ausführungen des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) abhängig machen, der den Mitgliedern des Haushaltsauschusses am Mittwoch Abend in einer Sondersitzung Rede und Antwort stehen soll. (krk)
