MÜNCHEN. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die SPD zu mehr Zurückhaltung in der Integrationsdebatte aufgerufen. „Es wäre das völlig falsche Signal, wenn wir unseren deutschen Paß zum Ramschartikel machen“, sagte Dobrindt der Nachrichtenagentur dapd.
Zuvor hatte der stellvertretende SPD-Chef und Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, eine umfassende Einbürgerung von Ausländern gefordert. Dies müsse „ein zentrales Ziel des deutschen Staats“ sein, meinte er gegenüber der Agentur. Hintergrund ist eine Einbürgerungsinitiative der Hansestadt, bei der möglichst viele Ausländer mit dem deutschen Paß ausgestattet werden sollen.
„Unfruchtbare Phantomdiskussion“
Dobrindt hielt Scholz vor, „mit seinen Einbürgerungsthesen einer völlig unfruchtbaren Phantomdiskussion Tür und Tor“ zu öffnen. Die deutsche Staatsbürgerschaft könne nur am Ende eines gelungenen Integrationsprozesses in unsere Gesellschaft stehen, nicht am Anfang. Wie weltoffen ein Land sei, lasse sich nicht an Einbürgerungsquoten bemessen.
„Wer sich gut bei uns integriert hat und sich zu unserem Land als seiner neuen Heimat bekennt, der kann auch eingebürgert werden. Wer aber wie Scholz mit dem deutschen Paß in der Hand hausieren geht, der entwertet ihn und erschwert alle ehrlichen Integrationsbemühungen“, warnte der CSU-Politiker. (krk)