BERLIN. In der CDU wächst unter einigen Politikern offenbar die Sorge um das Profil der Partei. Wie der Focus berichtet, treffen sich am heutigen Montag mehrere Vertreter des konservativen Flügels in einem Berliner Restaurant, um über die Ergebnisse der vergangenen Landtagswahlen und den Kurs der Union zu diskutieren.
Zu dem vom hessischen CDU-Fraktionschef Christean Wagner organisierten Treffen werden unter anderem die Fraktionsvorsitzenden aus Sachsen und Thüringen, Steffen Flath und Mike Mohring, sowie Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Stefan Mappus und der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, erwartet. Nach Informationen der JF wird auch die brandenburgische Fraktionschefin und CDU-Landesvorsitzende Saskia Ludwig an dem Treffen teilnehmen.
Bosbach äußerte sich gegenüber dem Focus besorgt über die derzeitige Ausstrahlung seiner Partei: „Es ist sehr problematisch, wenn bei immer mehr Themen sämtliche Meinungen von uns vertreten werden“, sagte Bosbach. Dabei gehe es nicht nur um Gewissensfragen wie den Lebensschutz, sondern auch um wirtschaftspolitische Entscheidungen. „In der Energiepolitik gibt es kaum eine Position, die bei uns nicht vertreten ist“, kritisierte der CDU-Politiker. Dies sei allerdings kein Ausdruck der Meinungsvielfalt, sondern Beliebigkeit.
Mohring warnt vor Profilverlust
Ähnlich äußerte sich auch Mohring, der vor einem weiteren Profilverlust der Union warnte. Die CDU habe im Herbst ihr Profil geschärft. Dies habe ihr „ einen guten Drive“ gebracht, den man nicht wieder verlieren dürfe: „Wir müssen darauf achten, daß wir nach der Atomentscheidung nicht in ein neues Extrem verfallen und alte Positionen komplett abräumen.“
Bereits in der vergangenen Woche hatte Flath seine Partei vor einem Kurs der politischen Beliebigkeit gewarnt. Die CDU müsse zu ihren Standpunkten stehen und dürfe sich nicht von aktuellen Stimmungen leiten lassen, sagte er der JF. „Die ständigen Veränderungen und die Aufgabe von Überzeugungen führt zu Beliebigkeit und macht die Union verwechselbar.“ (krk)
