Hand aufs Herz: Die Enttäuschung über die FDP als Bollwerk der Bürgerlichkeit war programmiert. Kein Wunder, daß die Hessischen Liberalen auf dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende eine „Grundsatzdebatte über den Liberalismus“ beantragen wollen, um dem „Verlust an politischer und programmatischer Identität“ zu begegnen.
Man darf allerdings wohl nicht allzu gespannt sein, wohin die Reise geht, denn von den üppigen Feldfrüchten des politischen Liberalismus ist spätestens seit dem sozial-liberalen Schwenk der kleinen Gelben mit den „Freiburger Thesen“ von 1971 gesellschaftspolitisch nur noch die Monokultur des Linksliberalismus übrig.
Da ist ein Libertärer wie Frank Schäffler ein farbenfroher Tupfer: Wie eine Feldblume steht der Bundestagsabgeordnete allein unter den 93 Mitgliedern der FDP-Fraktion, bekennt sich der 1968 geborene, im Lippischen aufgewachsene Diplom-Betriebswirt und FDP-Finanzexperte mit regelmäßigen Artikeln in der Zeitschrift eigentümlich frei zur alternativen liberalen, der „libertären“ Gesinnungsrichtung.
Sammelbecken der Radikal- und Ordoliberalen
Auch wenn seine Beiträge dort nicht aus dem Trott des Wirtschaftsliberalismus herausfallen, ist der Ort der Veröffentlichung in Zeiten linksliberalen Gleichklanges schon eine stille, aber eindeutige Stellungnahme.
Denn das 1998 von dem Publizisten André F. Lichtschlag gegründete und „auf dem deutschen Markt einzigartige“ (FAZ) Monatsmagazin eigentümlich frei ist das Sammelbecken der Radikal- und Ordoliberalen, die ihren Freiheitsdrang allerdings nicht nur auf den marktwirtschaftlichen Sektor begrenzen, sondern ohne Scheu mit Zähnen und Klauen auch gerne die Tabus des politisch korrekten Gesellschaftsliberalismus attackieren.
So kämpfte Schäffler etwa gegen das „immer weiter aufgeblähte“ Antidiskriminierungsgesetz. Und zu den Tabus gehört inzwischen auch der Euro als politisches Symbol: Mit Vorliebe weist Schäffler nach, wie wenig Währungsentscheidungen der Politik noch der Stabilität oder gar Nationalökonomie Rechnung tragen.
Hellenen mögen sich erst selbst sanieren
So lud er im Januar zum Finanzpolitischen Kolloquium ausgerechnet in den Bundestag und führte den Abgeordneten mit hochkarätigen Referenten die Mängel des politisch motivierten Währungssystems vor: Inflation und Konsum auf Pump.
Dennoch: Frontalattacken gegen die EU scheut er. Denn dies bedeutet automatisch das Aus für alle Ämter. Und Schäffler ist immerhin Obmann seiner Partei im Finanzausschuß und gehört überdies dem Landesvorstand in NRW an. Den Posten als finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, für den er bis Mitte März als aussichtsreicher Kandidat galt, bekam er dennoch nicht.
Der neue Sprecher Volker Wissing verteidigte in Sachen Griechenland-Hilfe den Regierungskurs. Schäffler dagegen hatte sich als „hartnäckigster Gegner“ (Focus) derselben profiliert und gefordert, die Hellenen mögen sich erst selbst sanieren – notfalls unbewohnte Inseln verkaufen.
JF 17/10
