HANNOVER. Niedersachsen hat sich zu einem Zentrum des radikalen Islam in Deutschland entwickelt. Dies geht aus dem Verfassungsschutzbericht des Bundeslandes für 2009 heraus, den der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am Mittwoch vorgestellt hat.
Von den 65 Moslems in Deutschland, die erwiesenermaßen zu Terroristen ausgebildet wurden, leben alleine zehn in diesem Bundesland. „Von drei wissen wir konkret und von sieben mit hoher Wahrscheinlichkeit, daß sie nach ihrer paramilitärischen Ausbildung zurückgekehrt sind“, sagte Schünemann.
Zusätzlich kommen noch deutschlandweit mindestens 150 Personen hinzu, bei denen davon auszugehen ist, daß sie eine Kampfausbildung durchlaufen haben. Schünemann sieht allerdings keine rechtliche Handhabe, die Personen juristisch zu belangen oder gar auszuweisen.
Tötung und Versklavung von Nichtmoslems
Niedersächsische Hochburgen sind Braunschweig und Hannover. Der Braunschweiger Muhamed Ciftci biete beispielsweise einen Internet-Islamkurs für zweihundert Studenten an. Dabei sei Ciftci für Aussagen bekannt, „die unserem Verständnis von Demokratie, Toleranz und Gleichberechtigung völlig widersprechen“. So habe sich dieser für die Tötung und Versklavung von Nichtmoslems ausgesprochen.
Sorge bereite dem Verfassungsschutz auch ein Islamkreis in Hannover. „Die Gefahr islamistischer Terroranschläge ist unvermindert hoch“, sagte der Innenminister. Im vergangenen Jahr seien mehr als zwanzig Audio- und Videobotschaften bekanntgeworden, die sich auf Deutschland bezogen. Gleichzeitig würde der Salafismus, eine besonders strenge Richtung des Islams, in Deutschland immer mehr an Raum gewinnen. (FA)
