MADRID. Spanien hat in der Nacht auf Samstag Grenzkontrollen für den Flug- und Schiffsverkehr aus Italien verhängt. Die Kontrollen sollen zunächst einen Monat in Kraft bleiben und stichprobenartig durchgeführt werden. Als offizielle Begründung wird der „anhaltende Druck irregulärer Migration“ genannt, dem Italien ausgesetzt sei.

Mit der Maßnahme reagiert Madrid allerdings in erster Linie darauf, dass zuvor Italien Grenzkontrollen zu Spanien eingeführt hatte. Hintergrund ist der Massenansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Zuvor hatte Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni ein Ultimatum bis Sonntag gestellt: Rom solle die Grenzkontrollen wieder aufheben; ansonsten sehe sich Spanien gezwungen, „verhältnismäßige Maßnahmen zum Schutz der Interessen und der Würde seiner Bürger zu ergreifen“.

Meloni: Akzeptieren keine Vorgaben

Meloni wies das Ultimatum umgehend zurück: Die Kontrollen würden erst wieder aufgehoben, „wenn sicher ist, dass es keine Sicherheits- oder Terrorismusrisiken für Italien gibt, es keine neue Welle gibt und keine irregulär eingereisten Migranten auf europäischen Boden kommen“. Italien akzeptiere keine Vorgaben aus dem Ausland, „was die nationale Sicherheit und die Grenzkontrollen betrifft“.

Grenzkontrollen sind innerhalb des Schengen-Raums eigentlich nicht vorgesehen. Das Schengener Abkommen sieht aber vor, dass Mitgliedstaaten „unter außergewöhnlichen Umständen“ Grenzkontrollen für einen begrenzten Zeitraum wiedereinführen können, nämlich dann, wenn die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit in dem Land ohne Grenzkontrollen „ernsthaft bedroht“ ist. (ser)