ISLAMABAD/BERLIN. Die Bundesregierung hat Verhandlungen mit Pakistan begonnen, um aus dem Land abgeschobene Afghanen wieder in Pakistan aufzunehmen. Konkret geht es um mehr als 600 Afghanen, von denen etwa 250 bereits aus Pakistan in ihr Heimatland zurückgeschickt worden sein sollen, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Innenministerium und das Auswärtige Amt berichteten. Berlin stehe im „intensiven Kontakt“ mit Islamabad, um die bereits vollzogenen – aber auch die geplanten – Abschiebungen Pakistans rückgängig zu machen.

Teilweise sei das bereits gelungen. „Bei über 300 der seit Mitte August festgenommenen Personen konnte die Bundesregierung eine Rückgängigmachung der jeweiligen Maßnahme erreichen“, teilte ein Sprecher der Regierung auf Nachfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei mit.

Afghanen sollen einzeln geprüft werden

Pakistan hat seit Mitte August 661 Afghanen festgenommen und 248 von ihnen abgeschoben, die eine Zusage zum Einflug nach Deutschland haben. Darunter waren nach Angaben des Auswärtigen Amts und des Innenministeriums 51 Ortskräfte, 124 Afghanen, denen über das Bundesaufnahmeprogramm die Einreise nach Deutschland versprochen wurde, sowie 73 weitere Personen, die über andere Einreiseprogramme nach Deutschland eingeflogen werden sollten.

Aktuell gebe es „Einzelfallprüfungen“ für alle Afghanen, „die sich in den Aufnahmeprogrammen für afghanische Staatsangehörige befinden, ob die Kriterien einer Aufnahme weiterhin erfüllt sind“. Gebe es sicherheitspolitische Bedenken, werde „eine Aufnahme nicht stattfinden“, betonte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.

Koalitionsvertrag wollte Aufnahmeprogramme stoppen

Unlängst hatten mehr als 200 Afghanen, die bereits eine Aufnahmezusage aus Deutschland haben, jedoch aus Pakistan zurück in ihre Heimat geschickt wurden, einen Brief an die Bundesregierung geschoben. Darin forderten sie ein „sofortiges Eingreifen, um unsere Leben zu retten und für unsere Sicherheit zu sorgen“. Auch behaupteten sie, in Angst vor den Taliban zu leben. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte auf das Schreiben zurückhaltend reagiert und auf individuelle Einzelfallprüfungen verwiesen.

Im gemeinsamen Koalitionsvertrag von Union und SPD hatte die Bundesregierung vereinbart, Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ zu stoppen. Aktuell warten mehr als 2.000 Afghanen in Pakistan auf ihre Ausreise in die Bundesrepublik. (st)