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Bleibt er trotzdem im Bundestag?: Auf Wiedersehen! Habeck wandert nach Dänemark aus

Bleibt er trotzdem im Bundestag?: Auf Wiedersehen! Habeck wandert nach Dänemark aus

Bleibt er trotzdem im Bundestag?: Auf Wiedersehen! Habeck wandert nach Dänemark aus

Der Grünen-Politiker Robert Habeck verabschiedet sich beruflich aus Deutschland.
Der Grünen-Politiker Robert Habeck verabschiedet sich beruflich aus Deutschland.
Robert Habeck verabschiedet sich beruflich aus Deutschland. Foto: picture alliance/dpa | Hannes P Albert
Bleibt er trotzdem im Bundestag?
 

Auf Wiedersehen! Habeck wandert nach Dänemark aus

Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck wird Deutschland beruflich verlassen. Sein gutdotiertes Bundestagsmandat will der Grünen-Politiker womöglich trotzdem behalten.
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BERLIN. Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant, künftig in Kopenhagen zu arbeiten – am Dänischen Institut für Internationale Studien. Darüber hinaus strebt er nach eigenen Angaben „Gastprofessuren an verschiedenen außereuropäischen Universitäten“ sowie „freiberufliche Engagements als Redner zu verschiedenen Anlässen“ an.

Als ehemaliger Bundesminister mußte Habeck die Pläne in einer Zeit, in der er hohe Übergangsgelder vom deutschen Steuerzahler erhält, bekanntmachen und von der neuen Regierung genehmigen lassen. Daher wurden Habecks Pläne nun im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Bundesregierung hat keine Einwände. Zuerst hatte der Spiegel darüber berichtet.

Habeck bleibt möglicherweise im Bundestag

Habeck stammt aus Schleswig-Holstein, hat aber schon häufiger damit kokettiert, sich mehr zu Dänemark als zu Deutschland hingezogen zu fühlen. Einige Semester hat er auch im Nachbarland studiert und dabei auch Kenntnisse der Sprache erworben. Politisch habe ihn die Zeit an der Universität Roskilde geprägt, sagte er.

Der 55jährige hat sich nach Angaben seines Umfeldes noch nicht entschieden, ob er trotz der Verlegung seines Lebensmittelpunktes nach Dänemark sein gutdotiertes Bundestagsmandat behalten will. Der Grüne sitzt im Auswärtigen Ausschuß. Bei der Bundestagswahl hatte er den Wahlkreis Flensburg-Schleswig an die CDU-Konkurrentin verloren, zog aber über die Landesliste in den Bundestag ein.

Nach dem Bundesministergesetz kann die Regierung früheren Ministern Tätigkeiten für 18 Monate nach Ausscheiden aus dem Amt ganz oder teilweise untersagen, „soweit zu besorgen ist, daß durch die Beschäftigung öffentliche Interessen beeinträchtigt werden“. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es Überschneidungen mit der früheren Arbeit als Minister gibt. (fh)

Robert Habeck verabschiedet sich beruflich aus Deutschland. Foto: picture alliance/dpa | Hannes P Albert
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