WIEN. Die Verhandlungen über eine mögliche Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind gescheitert. FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat in den vergangenen Wochen scharf gegen die möglichen Regierungspläne der drei Parteien gewettert – und sieht sich nun bestätigt.
Nach dem Rückzug der Neos aus den Verhandlungen am Freitag verschärften die Freiheitlichen ihren Ton. Kickl bezeichnete den Ausstieg der Neos auf Facebook als das Ereignis, das das „Faß endgültig zum Überlaufen gebracht“ habe. Er erneuerte die Forderung nach einem Rücktritt von ÖVP-Chef Karl Nehammer, der laut Kickl seit der Wahl am 29. September „abgewählt“ sei, dies aber nicht akzeptiere. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz schloß sich Kickls Aussagen nahezu wortgleich an.
Ähnliche Rücktrittsforderungen kamen auch aus den Landesparteien der FPÖ. Niederösterreichs blauer Chef, Udo Landbauer, Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger und der Wiener FPÖ-Obmann Dominik Nepp kritisierten Nehammer scharf. Der steirische Landeschef Mario Kunasek warf dem Kanzler vor, Österreich mit seinem „krampfhaften Festhalten am Kanzlersessel“ in eine Krise geführt zu haben.
Kritik an Bundespräsident Van der Bellen
Neben Nehammer geriet auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen ins Visier der FPÖ. Dieser hatte Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt, was die Freiheitlichen erneut kritisierten. Landbauer forderte eine umgehende Stellungnahme des Bundespräsidenten, während Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner ihm vorwarf, durch seine Entscheidungen dem Land wertvolle Zeit gestohlen zu haben.
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Forderung nach ÖVP-FPÖ-Koalition, doch Verlierer klammern weiter
In den Reihen der FPÖ wurde zunehmend der Ruf nach einer Zusammenarbeit mit der ÖVP laut. Der Kärntner FPÖ-Obmann Erwin Angerer sprach von einer „am Ende angelangten Geduld“ der Bevölkerung, während der Vorarlberger FPÖ-Landeschef Christof Bitschi an „vernünftige Kräfte“ innerhalb der ÖVP appellierte, endlich das Wahlergebnis zu akzeptieren.
Unterdessen gehen allerdings bereits am kommenden Montag die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ weiter. Eine schwarz-rote Koalition hätte allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat. (rr)
