BRÜSSEL. Der Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen Union, Thierry Breton, hat am Montag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Auf der Internetplattform X veröffentlichte er ein Bild seines Schreibens an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Darin erklärt er, daß er sich nicht mehr in der Lage sehe, seine Pflichten zu erfüllen.
Grund dafür ist offenbar eine Auseinandersetzung mit der Kommissionspräsidentin. Der Ex-EU-Kommissar erklärt in dem Brief, von der Leyen habe den französischen Premierminister Michel Barnier vor wenigen Tagen aufgefordert, Bretons Namen als Kommissionskandidaten zurückzuziehen. Der geschasste Politiker wirft von der Leyen dabei vor, die Gründe „zu keiner Gelegenheit mit mir diskutiert“ zu haben.
I would like to express my deepest gratitude to my colleagues in the College, Commission services, MEPs, Member States, and my team.
Together, we have worked tirelessly to advance an ambitious EU agenda.
It has been an honour & privilege to serve the common European interest🇪🇺 pic.twitter.com/wQ4eeHUnYu
— Thierry Breton (@ThierryBreton) September 16, 2024
„Im Lichte dieser neuesten Entwicklungen – die ein weiteres Zeugnis fragwürdiger Regierungsarbeit abgeben – schlußfolgere ich, daß ich meine Pflichten in der Kommission nicht länger erfüllen kann“, beendet Breton den Brief. Auch in einem weiteren Post wies er auf sein Ausscheiden für die Kommission hin. Vor der Veröffentlichung des Briefs postet er das Bild eines leeren Bilderrahmens mit der Beschreibung „Mein offizielles Porträt für die nächste Amtszeit der Europäischen Kommission“.
🚨Breaking news:
My official portrait for the next European Commission term ⤵️ pic.twitter.com/BolWcdYiPU
— Thierry Breton (@ThierryBreton) September 16, 2024
Breton legt sich mit Musk an
Als EU-Kommissar hatte er dem amerikanischen Unternehmer Elon Musik mit Sanktionen gedroht. Im August schickte er Musk einen Brief, in dem er ihn ermahnte, sich an die Regeln des Digital Service Act zu halten. Vor dem Hintergrund der vorherigen Ausschreitungen in Großbritannien sei es wichtig, die Verbreitung digitaler Inhalte, „die Haß, Unruhen, Aufstachelung zur Gewalt oder bestimmte Fälle von Desinformation“ enthielten, zu verhindern.
Musk und die von ihm eingesetzte X-Chefin Linda Yaccarino hatten scharfe Kritik an dem Vorgehen des EU-Kommissars geäußert. Es handele sich um einen „noch nie dagewesenen Versuch, ein Gesetz, das in Europa gelten soll, auf politische Aktivitäten in den USA auszudehnen“. (lb)
