BERLIN. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt hat vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert, Menschen mit Migrationshintergrund, Frauen und Ostdeutsche bei der Vergabe der Ministerposten stärker zu berücksichtigen. Das neue Kabinett müsse die „Breite“ der Gesellschaft widerspiegeln, sagte der Bundesvorsitzende der Gruppe, Aziz Bozkurt, der Welt.
Das gleiche gelte auch für die Positionen der Staatssekretäre. „Für eine Volkspartei wie die SPD ist es wichtig, all diese Gruppen und Strömungen in der Bevölkerung durch entsprechende Besetzung von Spitzenämtern zu repräsentieren – auch und gerade auf Ebene der Bundesregierung“, bekräftigte er.
In der Bundesregierung sei ein Anteil von 30 Prozent weißen Männern aus dem Westen Deutschlands seiner Meinung genug. Die übrigen Ämter müßten „der Vielfalt im Land“ entsprechen. Frauen, Migranten und deren Kinder sowie Wähler in den östlichen Bundesländern hätten zum guten Wahlergebnis der Sozialdemokraten beigetragen.
Scholz will Hälfte des Kabinetts weiblich besetzen
Es sei nicht zeitgemäß, wenn das politische Personal nur einen Teil der Bevölkerung abbilde, auch wenn es sich dabei um einen großen Teil handle. Über eine Quote zur Verteilung der Ministerposten könne man diskutieren, momentan halte seine Arbeitsgruppe eine Debatte aber für den richtigen Weg. Scholz hatte bereits angekündigt, das Kabinett zur Hälfte weiblich zu besetzen.
Im neuen Bundestag haben rund elf Prozent der Mandatsträger einen Migrationshintergrund. In der SPD liegt der Anteil bei 17 Prozent. In der vergangenen Legislaturperiode waren es 9,8 gewesen. (zit)