DÜSSELDORF. Die nordrhein-westfälische Landesschiedskommission der Linkspartei hat entschieden, daß Sarah Wagenknecht nicht aus der Partei ausgeschlossen werden darf. Das teilte der Landesverband am Sonntag mit. „Wir sind froh, daß es eine Entscheidung in diesem wirklich unnötigen Verfahren gibt.“ Weder bei Parteimitgliedern noch bei Wählern sei dieses auf Verständnis gestoßen, heißt es in der Presseerklärung weiter. Von der Entscheidung erwarte man sich nun Rückenwind für den restlichen Wahlkampf.
Wagenknecht ist die Spitzenkandidatin für die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. Mit ihrem im April dieses Jahres veröffentlichten Buch „Die Selbstgerechten“ ist sie parteiintern auf Kritik gestoßen. Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer äußerte sich in einem Interview, Wagenknecht habe sich in ihrem Buch die „falsche Baustelle“ ausgesucht.
Parteiinterne Kritik an Wagenknecht-Äußerungen
Auch Bernd Riexinger, ehemaliger Parteivorsitzender der Linken, kritisierte Wagenknecht. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte er, wenn man für eine Partei kandidiere, dann müsse es selbstverständlich sein, daß man deren Grundpositionen vertritt und stärkt.
In ihrem Buch kritisiert Wagenknecht die Wendung ihrer Partei von der sozialen Frage als Kernanliegen hin zu sogenannten identitätspolitischen Themen. Die Vertreter dieser Richtung bezeichnete die ehemalige Bundestagsfraktionsvorsitzende als „Lifestyle-Linke“. Bereits in der Flüchtlingskrise hatte sich die ehemalige Parteivorsitzende bei vielen ihrer Parteikollegen unbeliebt gemacht. Damals hatte sie immer wieder auf die begrenzte Aufnahmefähigkeit des deutschen Einwanderungs- und Sozialsystems hingewiesen. (fw)