BRÜSSEL. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für das Amt der neuen Kommissionpräsidentin nominiert. Um die Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker an der Spitze der Kommission zu werden, braucht von der Leyen aber noch die Zustimmung des EU-Parlaments.
Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), hat seine Niederlage in dem Postenpoker eingeräumt und sich zurückgezogen. Nächster Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik soll demnach der derzeitige spanische Außenminister Josep Borrell werden, der sich in der Vergangenheit durch scharfe Rhetorik gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung einen Namen gemacht hat.
Lagarde soll die EZB leiten
Als neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank ist die derzeitige geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, vorgesehen. Der Nachfolger von Donald Tusk als Präsident des Europäischen Rats soll demnach der derzeitige belgische Premierminister Charles Michel werden.
Den Peronalentscheidungen vorausgegangen war ein mehrtägiger Postenpoker der Staats- und Regierungschef. Vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron machte dabei von vornherein seinen Widerstand gegen Weber deutlich. Zwischenzeitlich hatten Medien gemeldet, der Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermanns, werde Präsident der Kommission. Für Weber bleibt nun noch die Möglichkeit, sich am morgigen Mittwoch zum Präsidenten des EU-Parlaments wählen zu lassen. (tb)
