BERLIN. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel will den baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon aus der Partei ausschließen. „Nach Gedeons neuerlichen Ausfällen gegen die Vereinigung der Juden in der AfD (JAfD) ist es an der Zeit, daß er endlich aus der Partei fliegt“, sagte Weidel der Nachrichtenagentur dpa. Nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT, hat der Bundesvorstand am Montag vormittag ein erneutes Ausschlußverfahren beschlossen.
Gedeon hatte die Gründung der JAfD auf Facebook als „problematische Angelegenheit“ bezeichnet. Den Zusammenschluß kritisierte er scharf: „Im günstigsten Fall ist diese Gründung überflüssig wie ein Kropf, im ungünstigsten Fall handelt es sich um eine zionistische Lobbyorganisation, die den Interessen Deutschlands und der Deutschen zuwider läuft.“
Ein Parteiausschlußverfahren gegen Gedeon hatte das Landesschiedsgericht Anfang 2018 wegen formaler Gründe zurückgewiesen. Es ging auf Antisemitismusvorwürfe zurück, die 2016 vorübergehend zur Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag geführt hatten. Gedeon gehört dem Landtag derzeit als fraktionsloser Abgeordneter an.
Meuthen: Gedeon mit seinen Ansichten komplett isoliert
AfD-Chef Jörg Meuthen hatte Ende voriger Woche die Äußerungen Gedeons verurteilt. „Die neuesten Äußerungen des Herrn Gedeon zur Gründung unserer Interessengemeinschaft ‘Juden in der AfD’ sind nur ein weiterer Beleg dafür, wes Geistes Kind dieser Mann ist, und warum er mit seinen Ansichten in der AfD komplett isoliert dasteht und keinerlei Parteifunktionen oder Fraktionszugehörigkeit mehr hat“, sagte Meuthen der JUNGEN FREIHEIT. Es sei bedauerlich, „daß es bisher nicht gelungen ist, seine Parteimitgliedschaft gänzlich zu beenden“.
Der AfD-Bundesvorstand könnte ein erneutes Parteiausschlußverfahren beschließen. Im Falle Gedeons wäre dann aber wieder das Landesschiedsgericht in Baden-Württemberg erstinstanzlich zuständig. (ls)
