BERLIN. Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat der Forderung nach offenen Grenzen für alle eine Abfuhr erteilt. „Wenn wir über offene Grenzen reden, dann ist das eine Forderung, die die Menschen für völlig irreal halten und damit auch noch recht haben“, sagte Wagenknecht laut Welt am Dienstag bei einer Diskussionsveranstaltung in Berlin. Durch die bedingungslose Grenzöffnung würde die Welt nicht automatisch zu einer besseren, da nur diejenigen davon profitierten, die Europa ohnehin schon erreicht hätten.
Hintergrund ist die für Sonnabend in Berlin geplante „unteilbar“-Demonstration linker Gruppen, Sozialverbände und Migranten-Organisationen in Berlin. Diese wollen „für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit“ und gegen „Ausgrenzung und Rassismus“ auf die Straße gehen. „Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas! Für eine freie und vielfältige Gesellschaft! Solidarität kennt keine Grenzen!“, heißt es in dem Aufruf.
Laut Wagenknecht werde sich ihre Sammlungsbewegung „Aufstehen“ nicht an der Demonstration beteiligen. Sie halte den Aufruf für problematisch, weil „die Position ‘offene Grenzen für alle’ als einzige bestimmende Position“ auftauche. Damit grenze die „unteilbar“-Demonstration Personen aus, die zwar gegen offene Grenzen aber auch gegen Rassismus seien. Einzelne Mitglieder und Unterstützer der „Aufstehen“-Bewegung würden aber sicher an dem Protest in der Hauptstadt teilnehmen. (krk)
