BERLIN. Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat Deutschland Rassismus vorgeworfen. Vor allem afrikanische Männer hätten demnach an einigen Orten große Angst, wegen ihrer Herkunft attackiert zu werden. „Obgleich das Grundgesetz Gleichheit garantiert, rassistische Diskriminierung verbietet und feststellt, daß die Menschenwürde unantastbar ist, wird dies in der Praxis nicht durchgesetzt“, so das Fazit der UN-Expertengruppe für „Menschen afrikanischer Herkunft“ zum Abschluß ihres Deutschlandbesuchs am Montag.
Die Arbeitsgruppe bereiste mehrere deutsche Städte, sprach mit Bundestagsabgeordneten und der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland (ISD). Es sei eine große Belastung, daß Menschen afrikanischer Herkunft immer wieder neu erklären müßten, weshalb sie in Deutschland lebten und ob sie hier bleiben wollten, sagte ISD-Vorstandsmitglied Tahir Della der dpa.
„Institutioneller Rassismus“
In Deutschland existiere ein „institutioneller Rassismus“. Es sei falsch, hier nur von „Einzelfällen“ zu sprechen. Durch die aktuelle Debatte über Flüchtlinge und Terrorgefahr seien außerdem einige Fortschritte der Vergangenheit wieder zunichte gemacht worden. Die UN-Arbeitsgruppe monierte, in Deutschland sei „racial profiling“ weit verbreitet, würde aber von offizieller Seite geleugnet. Außerdem gebe es keine unabhängige Beschwerdestelle für die Opfer dieser Form von Diskriminierung. Ihren Bericht wird die Arbeitsgruppe dem UN-Menschenrechtsrat im September vorlegen.
Auf der heutigen Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in New York beklagte Generalsekretär Antonio Guterres eine Zunahme des „perversen Phänomens des Populismus und wachsenden Extremismus“, der sich in Ausländerhaß, Antisemitismus, antimuslimischem Haß und anderen Formen der Intoleranz zeige.
Besonders die Rechte von Einwanderern und Flüchtlingen stünden unter Beschuß. „Mißachtung für Menschenrechte ist eine Krankheit, und diese Krankheit breitet sich aus“, sagte Guterres bei seiner ersten Rede vor dem Rat als neuer Generalsekretär. Er forderte: „Der Menschenrechtsrat muß Teil der Heilung sein.“ (tb)
