Deutschland · UN-Arbeitsgruppe bescheinigt Deutschland institutionellen Rassismus Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat Deutschland Rassismus vorgeworfen. Vor allem afrikanische Männer hätten demnach an einigen Orten große Angst, wegen ihrer Herkunft attackiert zu werden.
Ausland · Syrischer Patriarch lobt Orbans Flüchtlingshilfe Der höchste orthodoxe Geistliche Syriens hat die Nahostpolitik des ungarischen Präsidenten Viktor Orban gelobt. Dieser hatte anläßlich des Besuchs von Patriarch Ignatius Ephraim II. in Budapest angekündigt, Syriens Christen künftig jährlich mit zwei Millionen Euro zu unterstützen.
Deutschland · Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat eine Anzeige wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen zurückgewiesen. Ein türkischer Funktionär hatte diese unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft seien die Deutschen keine besondere Gruppe, die ein „unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ darstelle.
Deutschland · Lebenslange Haft für Raser wegen Mordes Das Berliner Landgericht hat die beiden Raser vom Kurfürstendamm, Hamdi H. und Marvin N., zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Die Große Strafkammer folgte der Argumentation der Staatsanwaltschaft, die eine lebenslange Haft wegen Mordes gefordert hatte und fällte damit ein Urteil von bislang ungewohnter Härte.
Deutschland · Schulz macht Union für schlechte Sicherheit verantwortlich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat der Union die Schuld an einer Verschlechterung der Sicherheitslage in Deutschland gegeben. Die „neoliberale Politik“ der Union habe dazu geführt, daß die Sicherheitsorgane personell ausgeblutet und die Kriminalitätsbekämpfung erschwert worden seien.
Debatte · Innenministerium schlägt Selfie-Alarm Die Bundesregierung sieht durch Smartphones in der Wahlkabine die geheime Wahl bedroht. Das ist Unsinn. Jedem steht frei, sich zu seiner Entscheidung zu bekennen. Gegen Wahlrechtsgrundsätze wird an ganz anderer Stelle verstoßen. Ein Kommentar von Thorsten Brückner
Ausland · Linksextremisten randalieren bei Front-National-Kundgebung Linke Extremisten haben am Wochenende gewaltsam gegen eine Kundgebung des Front National im westfranzösischen Nantes protestiert. Dabei wurden elf Polizisten verletzt. Einer von ihnen erlitt schwere Verbrennungen an den Beinen.
Deutschland · Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, die Offenheit Deutschlands zu verteidigen. Kleine Gruppen dürften sich nicht anmaßen, zu definieren, wer das Volk sei. „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“, mahnte Merkel. Scharfe Kritik kam von AfD-Chefin Frauke Petry. Sie warf Merkel vor, das deutsche Volk abschaffen zu wollen.
