ERFURT. Im Richtungsstreit in der AfD wachsen auch innerhalb der Landtagsfraktion in Thüringen die Spannungen. Die drei Abgeordneten Oskar Helmerich, Jens Krumpe und Siegfried Gentele haben sich gegen die von Fraktionschef Björn Höcke initiierte „Erfurter Resolution“ gestellt und die konkurrierende „Deutschland-Resolution“ unterzeichnet. Diese war am Mittwoch von den Europaabgeordneten Ulrike Trebesius, Bernd Kölmel, Hans-Olaf Henkel und Joachim Starbatty verbreitet worden.
„Die Deutschland-Resolution habe ich als einer der Erstunterzeichner unterschrieben um eine mögliche Spaltung unserer AfD durch Herrn Höcke zu verhindern“, sagte Gentele der JUNGEN FREIHEIT. Die „Erfurter Resolution“ sei ein bewußter Angriff auf den AfD-Bundesvorsitzenden Bernd Lucke. „Wir müssen jetzt geschlossen hinter unserem Parteigründer stehen“, forderte der AfD-Landtagsabgeordnete.
Abgeordnete wurden überrascht
Ähnlich äußerte sich Genteles Fraktionskollege Oskar Helmerich. „Um dem Bundesvorstand ein starkes Signal der Unterstützung für seine unermüdliche Arbeit zu senden, habe ich zusammen mit weiteren Mandatsträgern und zahlreichen Landesvorsitzenden die Deutschland-Resolution unterzeichnet“, sagte er der JF. Beide Abgeordneten zeigten sich von der „Erfurter Resolution“ überrascht. Diese sei im Vorfeld im Landesverband nur im kleinen Kreis besprochen worden.
Die Wortführer der „Erfurter Resolution“ forderte Helmerich auf, „im Sinne des demokratischen Grundgedankens“ auf dem Bundesparteitag im Juni für den AfD-Vorstand zu kandidieren, um so den tatsächlichen Grad an Zustimmung innerhalb der Partei sichtbar zu machen. „Nach meiner Wahrnehmung steht die überwiegende Mehrheit der Mitglieder hinter unserem aktuellen Bundesvorstand um Bernd Lucke und Frauke Petry“, sagte er.
Angst um liberale Wähler
Gleichzeitig warf der Parlamentarier einigen der Erstunterzeichner der „Erfurter Resolution“ vor, sie hätten sich in den vergangenen Monaten komplett konträr zu ihren eigenen Forderungen verhalten. So werde in der Resolution etwa moniert, daß die AfD Mitglieder verprellt und verstoßen habe, deren Profil unverzichtbar für die Partei gewesen sei. „Gleichzeitig wurde genau das hier in Thüringen praktiziert“, sagte Helmerich.
Er warnte davor, daß der durch die „Erfurter Resolution“ ausgelöste Richtungsstreit die Chancen der AfD bei der Bürgerschaftswahl Anfang Mai in Bremen schmäler könnte. „Am Beispiel der Hamburger Wahl hat sich gezeigt, daß Querschüsse aus dem Osten bewirken können, daß liberale Wähler verprellt werden und zur FDP zurückwandern.“ Sein Fraktionskollege Siegfried Gentele sieht diese Gefahr nicht. „Der Bürger sieht auch anhand der Resolutionen das wir lebhaft diskutieren und das im Sinne unserer Bürger“, bekräftigte er.
Keine Spaltung der Erfurter Fraktion
Helmerich sagte, er befürchte trotz aller Differenzen keine Spaltung der Erfurter Fraktion. „Ich bin zuversichtlich, daß der Fraktionsvorstand bald die Energien wieder auf die sachliche Auseinandersetzung mit AfD-Kernthemen konzentriert“, sagte Helmerich. Ein Austritt aus der Fraktion oder der Partei komme für ihn jedenfalls nicht in Frage. „Die Mitglieder und Wähler haben mir ihr Vertrauen ausgesprochen, AfD-Positionen zu vertreten. Ich werde dieses Vertrauen nicht enttäuschen.“ Auch Gentele bekannte sich ausdrücklich zur AfD. „Ich vertrete die AfD nach dem Leitbild der Bundespartei. Ein Austritt kommt für mich nicht in Frage“, sagte er
Die „Erfurter Resolution“ war am vergangenen Wochenende vom Landesparteitag der AfD in Thüringen beschlossen worden. Nach Ansicht der Unterzeichner drohe die AfD durch eine fortschreitende Anpassung an den politischen Mainstream ihren Charakter als Alternative zu den etablierten Parteien zu verlieren. Die Verfasser der „Deutschland-Resolution“ werfen den Unterstützern des Erfurter Papiers im Gegenzug vor, sie wollten die Partei „auf Provokation und Protest“ verengen. (ms)
