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Werteunion, Landtagswahl Baden-Württemberg, Jörg Meuthen

22. März 2024

Deutschland ·

Abgeordnete nehmen an der 161. Sitzung des Bundestages teil. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die erste Lesung einer Reform des Betriebsverfassungsgesetzes, bei der es um die Bezahlung von Betriebsräten geht, eine Debatte über eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes vor der libyschen Küste, sowie Maßnahmen zum bezahlbaren Bauen und Wohnen. Auch der Fall Ribnitz-Damgarten wurde im Bundestag thematisiert. Loretta umringt von ihren Eltern: Die AfD brachte den Fall der Schülerin in den Bundestag Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen / Privat Montage: JF

Fall Loretta: „Vorzeichen einer Gesinnungsdiktatur“

Im Bundestag loben SPD, Grüne und Linke den „Fall Loretta“. Der Schulleiter sei mit gutem Beispiel gegen „Haß“ vorgegangen. Nur eine Fraktion verteidigt die 16jährige Schülerin und erinnert an die Meinungsfreiheit.

Paul Rosen
37
Kommentare – 22. März 2024 19:26

Allgemein ·

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): Unzufrieden mit der Entscheidung des DFB Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress

Habeck kritisiert DFB wegen fehlendem Patriotismus

Habeck entdeckt den Patriotismus für sich – weil die deutsche Nationalmannschaft demnächst nicht mehr in Adidas-Ausrüstung aufläuft. Auch ein weiterer Regierungsminister äußert sich zu der DFB-Entscheidung.

JF-Online
27
Kommentare – 22. März 2024 17:44

Deutschland ·

Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 161. Sitzung des Bundestages. Thema der Debatte ist die Sicherung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit. Thomas Röwekamp (CDU/CSU) spricht während der 161. Sitzung des Bundestages. Thema der Debatte ist die Sicherung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit. Rüdiger Lucassen (AfD) spricht während der 161. Sitzung des Bundestages. Thema der Debatte ist die Sicherung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit. Im Bundestag sind die Abgeordneten sich einig: Deutschland ist nicht verteidigungsfähig Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen | JF-Montage

Mangelnde Verteidigungsfähigkeit: Schuld haben immer die Anderen

Auf Antrag der Union debattiert der Bundestag über die Sicherung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit. Neben gegenseitigen Schuldvorwürfen sind auch ideologische Untertöne zu vernehmen.

JF-Online
8
Kommentare – 22. März 2024 17:04

Medien ·

Stromausfälle, überbordende Bürokratie, Planwirtschaft ohne Plan – bei Markus Lanz rechnen zwei Top-Manager und eine Familienunternehmerin mit der „Energiewende“ der Ampel ab. Von Wachstum ist keine Rede mehr, der bloße Erhalt unseres Wohlstands stehe auf dem Spiel.

„Wir haben keine Willkommenskultur für Unternehmertum mehr“

Stromausfälle, überbordende Bürokratie, Planwirtschaft ohne Plan – bei Markus Lanz rechnen zwei Top-Manager und eine Familienunternehmerin mit der „Energiewende“ der Ampel ab. Von Wachstum ist keine Rede mehr, der bloße Erhalt unseres Wohlstands stehe auf dem Spiel.

Ulrich Clauß
8
Kommentare – 22. März 2024 16:00

Deutschland ·

Zwei Polizisten stehen vor dem Nürnberger Hauptbahnhof. Ein Mann hat am Hauptbahnhof am Abend des 18. Juli drei Polizisten mit einer Glasflasche angegriffen und verletzt. Gegen den 28 Jahre alten Verdächtigen wurde nach dem Vorfall Haftbefehl wegen versuchten Totschlags beantragt. Zwei Polizisten stehen vor dem Nürnberger Hauptbahnhof: Hier wurde der Bundesbeamte von dem Pakistaner tödlich verletzt Foto: picture alliance/dpa | Daniel Karmann

Ermittler: Kein Zusammenhang zwischen Angriff von Pakistaner und Tod von Polizist

Um einen Streit zu schlichten, rücken Bundespolizisten zum Nürnberger Hauptbahnhof aus. Für einen jungen Beamten endet der Einsatz tödlich. Der ausländische Tatverdächtige ist auf freiem Fuß.

JF-Online
38
Kommentare – 22. März 2024 15:34

Ausland ·

Das Eingraben und der Ausbau der Stellungen ist derzeit die Priorität für die Truppen der Ukraine.

Was kann die Ukraine von Frankreich erwarten?

Während Frankreichs Präsident Macron die Muskeln spielen läßt, muß sich die Ukraine im Abwehrkampf gegen die Russen eingraben, um die Front zu halten. Dennoch gelingen Kiew derzeit Nadelstiche gegen den Angreifer. Ein Lagebericht.

Ferdinand Vogel
14
Kommentare – 22. März 2024 14:42

Deutschland ·

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist am Ziel: Das Cannabisgesetz ist auch durch den Bundesrat gekommen.

Cannabis-Gesetz kommt auch durch den Bundesrat

Das Cannabis-Gesetz der Bundesregierung hat den Bundesrat passiert. Damit tritt das Gesetz zur Legalisierung der Droge zum 1. April 2024 in Kraft.

JF-Online
33
Kommentare – 22. März 2024 13:19

Kommentar ·

Eine alte Frau mit Rollator scherzt mit einem Kind, das von seiner Mutter mit Migrationshintergrund in Steglitz im Kinderwagen an einem Ampelübergang über eine Straße geschoben wird. Eine Seniorin neben einer Mutter mit Migrationshintergrund: Masseneinwanderung ist als Lösung für den demographischen Wandel gescheitert Foto: picture alliance/dpa | Wolfram Steinberg

Einbruch der Geburtenzahlen – Illegale Migration ist keine Lösung

Rollator statt Kinderwagen. Deutschland bewegt sich auf den demographischen Kollaps zu. Aus der Politik kommen nur Pflasterlösungen und auch die Massenmigration hilft nicht. Ein Kommentar von Laila Mirzo.

Laila Mirzo
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Kommentare – 22. März 2024 12:49

Gesellschaft ·

Abgeordnete vom FC Bundestag in Berlin: AfD-Politiker nicht willkommen.

FC Bundestag will AfD-Abgeordnete ausschließen

Elf Freunde sollt ihr sein – außer ihr habt unterschiedliche politische Meinungen. Der FC Bundestag kündigt an, keine AfD-Mitglieder mehr aufnehmen zu wollen. Eine Begründung gibt es natürlich auch für diesen Schritt.

JF-Online
29
Kommentare – 22. März 2024 11:57

Allgemein ·

Ein einsamer Antifa-Fahnenträger: Radikale Linke haben es nicht mehr leicht, zu mobilisieren.

Bitte nicht mehr schlagen: Die Linke kann nicht mehr

Viele Jahrzehnte gehörte linksextreme Gewalt zum Tagesgeschäft. Im Windschatten von Lichterketten, Aufständen der Anständigen und zivilcouragierten Demokratie-Bündnissen schlugen Antifas und Autonome blindlings auf ihre politischen Gegner ein. Und heute? Eine Bestandsaufnahme.

Christian Engelmann
5
Kommentare – 22. März 2024 11:19

Wirtschaft ·

Das Kernkraftwerk Neckarwestheim am Abend des 14. April 2023, kurz bevor es für immer vom Netz gehen mußte.

Ohne Deutschland: 37 Staaten wollen mehr Kernkraft

In Brüssel treffen sich Staats- und Regierungschefs aus zahlreichen Ländern und verpflichten sich zu mehr Kernkraftwerken. Außen vor: Deutschland. EU-Chefin von der Leyen findet zweideutige Worte.

JF-Online
21
Kommentare – 22. März 2024 10:29

Gesellschaft ·

Fans der englischen Fußballnationalmannschaft schwenken die Fahne mit dem St. Georgs Kreuz, Nike mag es lieber bunt (Archivbild).

Nike lackiert das St.-Georgs-Kreuz um

Auch im Mutterland des Fußballs versucht ein Sportausrüster, das Trikot der Nationalelf bunter zu machen, um die Fans angeblich zu inspirieren. Doch nicht jedem Briten gefällt das, wie deren deutliche Worte unmißverständlich klar machen.

JF-Online
2
Kommentare – 22. März 2024 9:44

Deutschland ·

Auswanderung: Hunderttausende Deutsche verlassen ihr Land für immer

Deutschland wird zum Auswanderungsland

Alle reden über Einwanderung. Doch Deutschland ist auch ein Auswanderungsland. Millionen Deutsche verlassen die Bundesrepublik, vor allem Gebildete. Das zeigt eine neue Statistik.

JF-Online
11
Kommentare – 22. März 2024 8:42

Deutschland ·

Die übrigen Fraktionen lehnen auch den AfD-Abgeordneten Gereon Bollmann als Bundestagsvizepräsidenten ab. Foto: picture alliance/dpa | Axel Heimken

AfD bleibt als einzige Fraktion ohne Bundestags-Vize

Seit 2017 verweigern die anderen Fraktionen der AfD einen Posten im Bundestagspräsidium. Nun scheiterte ein neuer Anlauf. Der Jurist Bollmann erhielt mehr Stimmen, als die AfD Sitze hat.

JF-Online
34
Kommentare – 22. März 2024 7:31

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