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Werteunion, Landtagswahl Baden-Württemberg, Jörg Meuthen

16. Januar 2024

Kommentar ·

Schilder bei einer Demonstration für ein Verbot der AfD: Immer relevantere Politiker liebäugeln mit dieser Idee.

Drohungen gegen die AfD: Das Zeigen der Werkzeuge

Wurden bisher Hinterbänkler und zweifelhafte Organisationen vorgeschickt, die ein AfD-Verbot forderten, wird nun langsam auch die erste politische Garnitur mutig. Doch noch läuft alles auf ein Zeigen der Werkzeuge hinaus. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.

Fabian Schmidt-Ahmad
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Kommentare – 16. Januar 2024 18:49

Deutschland ·

Julia Verlinden in der 54. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Berlin, 22.09.2022. Julia Verlinden spricht im Deutschen Bundestag: Sie möchte das „Klimageld“ möglichst schnell einführen Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Jean MW/Geisler-Fotopress

Grüne wollen „Klimageld“ durchboxen

Finanzminister Lindner steht unter Druck: Die Grünen wollen das sogenannte Klimageld noch in dieser Legislaturperiode einführen, um staatliche Preissteigerungen abzufedern. Eine Idee, wie das ganze finanziert werden soll, hat die Partei schon.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 18:06

Deutschland ·

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht: Die Parteispitze macht sich für den Ruanda-Plan stark Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress

Wagenknecht-Partei bricht eine Lanze für das „Ruanda-Modell“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) warnt: In EU-Ländern wie Frankreich, aber auch in Deutschland hätten sich in der Vergangenheit islamistisch geprägte Parallelgesellschaften gebildet. Um die Asylkrise zu meistern, stellt das BSW auch das „Ruanda-Modell“ in den Raum.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 17:20

Deutschland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht bei einer Pressekonferenz neben dem kanadischen Premierminister in Neufundland im Regen. Im Mittelpunkt der Reise steht die Zusammenarbeit beider Länder im Klima- und Energiebereich.

Mitgliederschwund: Wie schlecht steht es um die SPD?

Miserable Umfrageergebnisse und ein unbeliebter Kanzler: Die SPD hat es derzeit nicht leicht, und jetzt rennen ihr auch noch die Mitglieder davon. Die Zahlen sind dramatisch.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 16:55

Gesellschaft ·

Die Nachfrage nach Schönheitsoperationen steigt (Symbolbild).

Ein Messerschnitt vom Schönheitsideal entfernt

Idealvorstellungen von Schönheit kann niemand entkommen, sie sind allgegenwärtig. Verstärkt durch soziale Medien versuchen gerade junge Menschen immer häufiger, sich per Operation selbst zu optimieren. Dabei geben Aussagen von Stars zum Thema Rückschlüsse über die Motivation.

Alexander Goloss
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Kommentare – 16. Januar 2024 16:06

Allgemein ·

Holger Zastrow 2019 beim FDP-Landesparteitag in Sachsen: In seinem Austrittschreiben kritisiert er die Ampelregierung scharf.

FDP-Urgestein Holger Zastrow verläßt die Partei

Er war mehr als 30 Jahre lang dabei, jetzt will er nicht mehr. Mit Holger Zastrow verläßt ein waschechter Parteiveteran die sächsische FDP. Sein Austrittsgrund sollte auch in Berlin aufhorchen lassen.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 15:18

Deutschland ·

Bauern, Handwerker und Fernfahrer demonstrieren vor dem Bundestag in Berlin: Die Politik steht unter Druck, eine Lösung für die Betroffenen zu finden.

Petitionsausschuß im Bundestag – Mit den Bauern reden

Die Sorgen und Nöte der Bauern sind im Bundestag angekommen. Im Petitionsausschuß verläuft eine Debatte zwischen zwei Landwirtinnen und Vertretern der Ampel unerwartet freundlich. Doch die AfD und die CDU trüben die Harmonie mit harten Nachfragen.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 14:38

Deutschland ·

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will das Asylchaos bekämpfen.

Bayern richtet Appell für schärfere Asylpolitik an die Bundesregierung

Ausreisezentren an Flughäfen und Leistungsentzug für Straftäter – Bayerns Regierung macht umfassende Vorschläge für striktere Asylregeln. Die Bundesregierung soll die entsprechenden Maßnahmen nun rasch umsetzen.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 13:57

Ausland ·

Donald Trump: Er möchte wieder US-Präsident werden

Trump gewinnt erste Vorwahl der Republikaner

Es ist der erste kleine Triumph für Donald Trump mit Blick auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA. In Iowa setzt sich der Ex-Regierungschef gegen seine Mitbewerber als Kandidat für die Republikaner durch.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 13:05

Kommentar ·

Die Bauernproteste gehen weiter, ob es Wirtschaftsminister Robert Habeck paßt oder nicht.

Das Märchen vom guten Robert Habeck

Seit einer Woche halten die Proteste deutscher Landwirte die Republik in Atem. Parallel ist eine linke Desinformationskampagne, die versuchte, die Proteste durch den Vorwurf einer feindlichen Übernahme von Rechtsaußen zu diffamieren, spektakulär gescheitert. Wurde der Bauernprotest „gekapert“ oder nicht doch eher die Meinungsfreiheit?

Dietmar Mehrens
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Kommentare – 16. Januar 2024 12:20

Deutschland ·

Ein Mann füllt ein Formular aus neben einem Schild vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge an der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen am Standort Braunschweig. Die Zahl geflüchteter Menschen, die nach Niedersachsen kommen, wird auf absehbare Zeit nicht sinken. Bei der Unterbringung sind Land und Kommunen an ihre Grenzen gekommen. Ministerpräsident Weil hat am Mittwoch die Landesaufnahmebehörde in Braunschweig besucht. Zahl der Asylverfahren wächst und wächst.

Zahl der offenen Asylanträge steigt drastisch

Ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch arbeitsfähig? Nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT schiebt die Behörde mittlerweile hunderttausende Asylverfahren und einen Rekordkrankenstand vor sich her – trotz deutlich reduzierter Sicherheitüberprüfungen von Migranten.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 11:27

Kommentar ·

Auf der Luxemburg-Demonstration tummelten sich auch Linke, die Nordkoreas Diktatur toll finden.

Alle Irren auf der Linken, vereinigt euch!

Alle Jahre wieder strömen die Irrläufer der Linken zur Luxemburg-Liebknecht-Demo in Berlin zusammen. Neben allerlei Kommunisten-Folklore bietet das Schaulaufen auch Jubel für islamistische Terroristen. Das übt auch Anziehungskraft auf eine junge Partei aus.

Sandro Serafin
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Kommentare – 16. Januar 2024 10:27

Deutschland ·

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) steigt aus seinem E-Auto und wohl so schnell nicht wieder ein.

Hamburgs Bürgermeister schafft E-Auto frustriert wieder ab

Selbst eine vollelektrische Luxus-Karosse von Mercedes hat für Hamburgs Ersten Bürgermeister Tschentscher zu wenig Reichweite. Der SPD-Politiker steigt völlig desillusioniert wieder um.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 9:56

Deutschland ·

Die Szene, in der Fotograf der „Letzten Generation“ vom Auto angefahren wird. Grünen-Abgeordneter Sebastian Striegel war dabei.

„Letzte Generation“: Auto fährt Grünen-Abgeordneten an

Bei einer vierstündigen Blockade der „Letzten Generation“ in Halle hat ein Autofahrer einen Grünen-Politiker leicht verletzt. Der gibt sich vor Journalisten „entsetzt über die Verrohung“.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 9:20

Deutschland ·

Die Behörde prüft das Verhalten des den Bauern zujubelnden Feuerwehrmanns.

Weil er Bauern zujubelt: Ermittlungen gegen Feuerwehrmann

Als eine Kolonne Traktoren an einer Feuerwache vorbeifährt, lassen Berliner Beamte solidarisch die Sirenen ihrer Fahrzeuge aufheulen. Und einer jubelt ihnen begeistert zu. Das hat nun Folgen.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 8:45

Deutschland ·

Laut einer Petition soll der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke seine bürgerlichen Grundrechte verlieren. Der Bundestag entscheidet.

AfD-Politiker Höcke sollen Grundrechte entzogen werden

Der Bundestag wird sich demnächst damit befassen, ob der thüringische AfD-Chef Höcke seine Grundrechte verliert. Er könnte dann nicht mehr Ministerpräsident werden.

JF-Online
82
Kommentare – 16. Januar 2024 8:00

Deutschland ·

Unbeliebt wie nie: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag bei einer Anti-AfD-Demo in Potsdam.

Der Total-Absturz eines Bundeskanzlers

Bundeskanzler Scholz stürzt in der Wählergunst komplett ab. Nicht nur AfD-Chefin Weidel, sondern auch ihr Co-Vorsitzender Chrupalla stehen nun vor dem Regierungschef.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 7:32

Deutschland ·

So sah das Denkmal für die Dresdner Bombenopfer auf dem Altmarkt vor der Schändung aus.

Bombenopfer-Denkmal geschändet: War es die Stadt Dresden?

Ein Mann entfernt die Inschrift der Gedenkstätte für die Opfer der Bombennacht von Dresden mit einer Flex. Seit Tagen wird spekuliert: War es ein linker Anschlag? Jetzt kommt ein ganz anderer Täter ins Spiel.

JF-Online
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Kommentare – 16. Januar 2024 6:40

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