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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

11. Juli 2023

Kommentar ·

Friedrich Merz (CDU), CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, nimmt an der Sitzung des Bundestags teil. Dies ist voraussichtlich die letzte Sitzung des Bundestags vor der Sommerpause. Ein Thema ist die Debatte über das Heizungsgesetz und die Rechte des Bundestags auf Antrag der Unionsfraktion. Die Abstimmung über den Gesetzentwurf wurde durch einen Entscheid des Bundesverfassungsgerichts verschoben, sie ist nun für September geplant.

Die Orientierungslosen

Maaßen-Ausschluß gescheitert, Generalsekretär rausgeworfen. Die CDU macht derzeit keine gute Figur auf dem politischen Parkett. Den Christdemokraten fehlt eine echte Idee, wie sie mit der Tatsache umgehen sollen, daß sie nicht mehr einer der Antipoden der gesellschaftlichen Großkonflikte sind. Ein Kommentar.

Henning Hoffgaard
14
Kommentare – 11. Juli 2023 18:49

Deutschland ·

Carsten Linnemann und Mario Czaja bei der Bundespressekonferenz zum CDU-Programmkonvent im Haus der Bundespressekonferenz. Berlin, 12.06.2023

Merz schmeißt CDU-Generalsekretär Czaja raus – Linnemann kommt

Paukenschlag bei der CDU: Parteichef Merz wirft seinen bisherigen Generalsekretär Mario Czaja raus. Nachfolger wird Carsten Linnemann, der parteiintern dem eher konservativen Flügel zugerechnet wird. Die Parteijugend zeigt sich begeistert.

JF-Online
11
Kommentare – 11. Juli 2023 18:04

Deutschland ·

In Dresden steht ein Tunesier wegen des Verdachts der Vergewaltigung vor Gericht (Symbolbild).

Frau am hellichten Tag in Park vergewaltigt – Tunesier steht vor Gericht

Prozeßbeginn in Dresden: Ein Tunesier steht unter Verdacht, eine Frau mitten in der Stadt in einem Park vergewaltigt zu haben. Die Polizei äußert sich zu Vorstrafen des Tatverdächtigen.

JF-Online
10
Kommentare – 11. Juli 2023 17:14

Deutschland ·

Hans-Georg Maaßen im Bundestag: Darf weiter in der CDU bleiben Foto:

Parteiausschlußverfahren gegen Maaßen gescheitert

Schwere Schlappe für CDU-Chef Friedrich Merz. Das Parteiausschlußverfahren gegen Hans-Georg Maaßen scheitert spektakulär. Das Urteil ist eine Ohrfeige für die CDU-Spitze. Nun fordert der Ex-Verfassungsschutz-Chef Konsequenzen.

JF-Online
43
Kommentare – 11. Juli 2023 16:29

Kommentar ·

Gewaltsame Proteste gegen das Eritrea-Festival in Gießen: Rauchbomben zünden, Polizei angreifen und Autos zerschlagen gehören nicht nach Deutschland Foto: picture alliance/dpa | Helmut Fricke

Schluß mit dem Geschwafel!

Wer auf Polizisten Flaschen wirft, Rauchbomben zündet und Autos beschädigt, der hat in Deutschland nichts zu suchen. Daß der ehemalige Kanzlerkandidat Armin Laschet kurz vor den Krawallen in Gießen von gelungener Integrationspolitik schwafelt, zeigt, daß er seine Lektion noch nicht gelernt hat. Ein Kommentar von Hans-Jürgen Irmer.

Hans-Jürgen Immer
8
Kommentare – 11. Juli 2023 15:22

Deutschland ·

16.04.2018, Berlin: Eine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) steht im Märkischen Viertel. Die Unterkunft stellt 109 Wohnungen für 435 Menschen mit Fluchthintergrund bereit. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa ++

Bund überläßt Kommunen hunderte Flächen für neue Asylheime

Allein im ersten Halbjahr kamen mehr als 150.000 Asylbewerber nach Deutschland. Tendenz: steigend. Die Bundesregierung stellt den Ländern deswegen Flächen für hunderte neue Unterkünfte zur Verfügung. Einige Bundesländer sind besonders betroffen.

Henning Hoffgaard
11
Kommentare – 11. Juli 2023 14:46

Kommentar ·

In diesem Sommerloch wird über das Bonusloch diskutiert, klingt komisch, ist aber so.

Bonusloch fürs Sommerloch

Wie viel Entmenschlichung darf es bitte sein? In Großbritannien will eine Transsexuellen-Gruppierung neue Wörter für weibliche Genitalien erzwingen. Vorhang auf für die Bonusloch-, äh, Sommerlochvorstellung. Ein Kommentar.

Sarah Gröber
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Kommentare – 11. Juli 2023 14:10

Ausland ·

Handout photo shows NATOSecretary General Jens Stoltenberg, President of Turkey Recep Tayyip Erdogan and Prime Minister of Sweden, Ulf Kristersson meeting within the NATO Vilnius Summit in Vilnius, Lithuania on July 10, 2023. Sweden is to be allowed to join Nato after Turkey's president, Recep Tayyip Erdogan, agreed to set aside his veto and recommend to his parliament that Sweden's application go ahead. The Monday night breakthrough came in last-ditch talks on the eve of the Nato summit in Vilnius, Lithuania. Photo by NATO via ABACAPRESS.COM

Bundesregierung erfreut über Erdogans Nato-Kehrtwende

Nun also doch: Der türkische Präsident Erdogan stimmt einem Nato-Beitritt Schwedens zu. Doch in trockenen Tüchern ist die Vergrößerung der Militärallianz damit noch nicht.

JF-Online
11
Kommentare – 11. Juli 2023 13:18

Deutschland ·

Die aktuelle Inflationsrate ist bei Nahrungsmitteln im Supermarkt am höchsten (Symbolbild) Foto: picture alliance / pressefoto_korb | Micha Korb

Preisanstieg bei Nahrungsmitteln setzt sich ungebremst fort

Die Preise für Lebensmittel steigen und steigen. Auch im Juni mußten Verbraucher dafür deutlich mehr Geld ausgeben. Auch insgesamt zieht die Inflation wieder an – mit einigen Ausnahmen.

JF-Online
3
Kommentare – 11. Juli 2023 12:42

Ausland ·

Bomblets: Teile der Streumunition können noch nach Jahrzehnten eine tödliche Gefahr für Zivilisten sein.

Streumunition – die tödliche Ernte der Kriege

Liefern die USA der Ukraine Streumunition? Die Zeichen deuten darauf hin. Doch warum bewegt das Thema die internationale Presse und Politik? Das hat viel mit den Folgen zu tun, die der Einsatz von Streumunition nach sich zieht. Ein Blick nach Vietnam und in den Irak macht das klar.

Ferdinand Vogel
20
Kommentare – 11. Juli 2023 11:50

Deutschland ·

Gender-Sprache soll in städischen Unternehmen Zwickaus nicht verwendet werden.

Zwickauer Theater ignoriert Anti-Gender-Beschluß

Das Verbot der Gender-Sprache sorgt für dicke Luft in Zwickau. Weil der Stadtrat einem entsprechenden Antrag der AfD folgt, will das örtliche Stadttheater demokratische Entscheidungen ignorieren. Die Oberbürgermeisterin steckt selbst in einer Zwickmühle.

JF-Online
9
Kommentare – 11. Juli 2023 10:47

Deutschland ·

Schüler demonstrieren (Montage): Jugendliche wollen nicht politisch vereinnahmt werden Foto: Adobe Stock

Schüler demonstrieren gegen Asylunterkunft

Der Strom von Asylbewerbern nach Deutschland reißt nicht ab. In einer brandenburgischen Stadt sollen deswegen erneut Schulgebäude für die Unterbringung der Migranten beschlagnahmt werden. Die Jugendlichen wollen das nicht hinnehmen.

JF-Online
19
Kommentare – 11. Juli 2023 9:53

Ausland ·

Wird Caroline van der Plas von der Bauernpartei Ministerpräsidentin der Niederlande.

Bauernpartei kann Neuwahlen in Niederlanden gewinnen

Nach dem Regierungsaus ist vor der Wahl. In den Niederlanden kann die Bauernpartei auf einen Triumph beim nächsten Urnengang hoffen. Die bisherige Regierung ist an der Asylpolitik gescheitert.

JF-Online
4
Kommentare – 11. Juli 2023 9:00

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