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22. Juni 2023

Streiflicht ·

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf dem Länderrat der Grünen – der Parteitag hat gezeigt, dass die Abschaffung der Nationalstaaten ein Kernanliegen der Partei ist Foto: picture alliance/dpa | Boris Roessler

Der grüne Elefant

Die Grünen laufen gegen den in der EU beschlossenen Asylkompromiß Sturm, obwohl dieser mehr als lasch ist. Die Empörung zeigt, wie sehr die Partei auf der Abschaffung aller staatlichen Grenzen beharrt. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
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Kommentare – 22. Juni 2023 23:15

Deutschland ·

Alice Weidel (AfD) und die Sahra Wagenknecht -Partei kommen nicht zusammen.

Weidel lehnt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Partei ab

Die AfD erreicht aktuell hohe Zustimmungswerte. Doch keine Partei will mit ihr koalieren. Nun schließt Weidel aus, mit einer potentiellen Wagenknecht-Partei zusammenzuarbeiten.

JF-Online
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Kommentare – 22. Juni 2023 17:46

Deutschland ·

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht sich mit steigender Clangewalt konfrontiert Foto: picture alliance/dpa | David Young

Debatte über Clan-Gewalt: Draußen Boxen, drinnen Balgen

Die Bilder der Straßenschlachten zwischen Syrern und Libanesen im Ruhrgebiet erschüttern ganz Deutschland. Nun diskutiert die Politik im nordrhein-westfälischen Innenausschuß über die Ereignisse. Sofort kochen die Emotionen hoch.

JF-Online
6
Kommentare – 22. Juni 2023 16:08

Deutschland ·

Stefan Marzischewski-Drewes (AfD) und weitere Fraktionsmitglieder der Alternative für Deutschland halten im niedersächsischen Landtag während der Debatte über Klimawandel Schilder mit Aufschrift „Keine Heizung ist illegal“.

CDU-Abgeordneter will Leugnung des Klimawandels doch nicht verbieten

Erst will er das Anzweifeln des menschengemachten Klimawandels verbieten. Jetzt rudert der niedersächsische CDU-Landtagsabgeordnete Hüttemeyer zurück. Besorgt ist der trotzdem.

JF-Online
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Kommentare – 22. Juni 2023 15:08

Medien ·

Ulrike Demmer ist die Hoffnungsträgerin beim RBB.

Kann sie den RBB retten?

Der Sender RBB hat eine frühere Regierungssprecherin als neue Intendantin und alte Probleme. Denn der Fall Schlesinger ist noch nicht überwunden.

Gil Barkei
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Kommentare – 22. Juni 2023 14:02

Kommentar ·

Straßenschlachten zwischen Kommunisten und der Polizei waren in der Weimarer Republik keine Seltenheit.

Die Bundesrepublik ist nicht Weimar

Die AfD ist im Umfragehoch, Politik und Presse überschlagen sich mit Untergangsszenarien. Die „Pophistorikerin“ Hedwig Richter versucht, das Wahlverhalten der Deutschen mit Böswilligkeit zu erklären; und irrt dabei. Eine Replik von Karlheinz Weißmann.

Karlheinz Weißmann
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Kommentare – 22. Juni 2023 12:39

Ausland ·

Der Sohn des US-Präsidenten Joe Biden, Hunter Biden.

Hunter Biden bekennt sich der Steuerhinterziehung schuldig

Kommt Hunter Biden mit einem blauen Auge davon? Das könnte durch einen Deal mit der Staatsanwaltschaft möglich sein. Es geht um Steuerhinterziehung und Waffenbesitz des Sohnes von US-Präsident Biden. Dessen Konkurrent Trump tobt.

JF-Online
2
Kommentare – 22. Juni 2023 11:11

Kommentar ·

Gil Ofarim auf der Bühne – nach dem der Musiker Antisemitismusvorwürfe erhoben hatte, steht er nun selbst vor Gericht Foto: picture alliance/dpa | Christoph Reichwein

Gil Ofarim: Die Sache mit der Unschuldsvermutung

Die Vorwürfe hatten es in sich. Mitarbeiter eines Hotels in Leipzig sollen den Musiker Gil Ofarim antisemitisch beleidigt haben, weshalb der Star Anklage erstattet hatte. Nun wendet sich der Prozeß gegen Ofarim selbst – ein Lehrstück auch über die Medienreaktionen.

Boris T. Kaiser
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Kommentare – 22. Juni 2023 10:32

Deutschland ·

Sahra Wagenknecht vergangene Woche im Bundestag. Nun sorgt sie mit Äußerungen über die AfD für Aufsehen. Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Sahra Wagenknecht in der AfD-Falle

Die Linken-Politikerin sorgt mit einem AfD-Lob für Aufsehen und Wut. Gleichzeitig spricht Wagenknecht von einer Partei für wirtschaftliche Vernunft und Meinungsfreiheit. Was bedeutet das?

JF-Online
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Kommentare – 22. Juni 2023 9:49

Deutschland ·

Oldtimer-Treffen 2017 beim „Hessen-Tag“ in Rüsselsheim. Dieses Jahr haben es die Grünen erstmals verboten.

Grüne verbietet traditionelles Oldtimer-Treffen

Kurz vor der Veranstaltung am Sonntag in Rüsselsheim stößt die Darmstädter Regierungspräsidentin 3.000 Teilnehmer und 30.000 Besucher vor den Kopf. Es geht ihr angeblich um Naturschutz.

JF-Online
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Kommentare – 22. Juni 2023 8:41

Deutschland ·

Gestern Abend: Polizisten haben auf Bitten der Schwimmeister das Neuköllner Columbiabad geräumt. Foto: picture alliance/dpa | Andreas Rabenstein

Schwimmeister fordern: Baden unter Polizeischutz

Die Gewalt eskaliert. Gestern Abend räumt die Polizei ein Freibad in Neukölln. Die Schwimmeister sehen sich indes auf verlorenem Posten. Nun fordern sie einen massiven Schritt.

JF-Online
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Kommentare – 22. Juni 2023 7:40

Deutschland ·

Altkanzlerin Merkel mit dem bayerischen Verdienstorden, den ihr soeben Ministerpräsident Markus Söder verliehen hat.

Söder verleiht Merkel den nächsten hohen Orden

Der nächste, bitte: Bayerns Ministerpräsident Söder überreicht Merkel die höchste Auszeichnung des Freistaats. Die Begründung läßt aufhorchen.

JF-Online
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Kommentare – 22. Juni 2023 6:25

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