Ausland · Abgeschossene Drohne über Kreml sorgt für Aufregung Explosion über dem Kreml: Laut der russischen Regierung versucht die Ukraine, Präsident Putin durch Drohnenangriffe in Moskau zu töten. Kiew dagegen spricht von einem Anschlag unter falscher Flagge.
Medien · ORF-Gesetz empört Österreichs Zeitungsverleger „Von der ARD lernen, heißt siegen lernen“, dachte sich die Regierung in Wien, als sie einen Gesetzentwurf zur ORF-Reform veröffentlichte, der Millionen Mehreinnahmen vorsieht. Zeitungsverleger sind alarmiert, fürchten um ihre Existenz – und organisieren ihren Protest.
Ausland · USA beenden Corona-Impfpflicht bei Einreise Bis zuletzt war Ungeimpften die Einreise in die USA verwehrt worden. Nun kippt die Biden-Regierung auch dieses Verbot. Der Notstand sei beendet, heißt es in Washington.
Deutschland · Klimaradikale besetzen Hörsäle an mehreren Universitäten Klimaradikale nehmen Universitäten ins Visier, seilen sich in Hörsälen ab. Sie halten Räume besetzt und fordern die Vergesellschaftung großer Energiekonzerne. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten stellt sich gegen solche Aktionen.
Deutschland · Wenn der Rechtsextreme mit dem Migranten zum Döner-Imbiß geht Auf sozialen Medien-Plattformen sind ungewöhnliche Zusammenkünfte möglich. Wenn sich Dortmunder Rechtsextreme mit Migranten und Moslems zum Plausch treffen, läßt das aufhorchen. Denn es zeigt sich, was daraus im realen Leben werden kann.
Deutschland · Behörden schlagen gegen `Ndrangheta zu Drogenhandel, Geldwäscherei und Steuerhinterziehung! Am Mittwoch schlugen europäische Sicherheitsbehörden in einem lange vorbereiteten Großeinsatz gegen die mächtige 'Ndrangheta-Mafia zu. Die verließ sich zuvor auf verschlüsselte Kommunikationsdienste – vergeblich.
Wirtschaft · Vizeweltmeister bei Steuern und Abgaben – Die Arbeit ergreift die Flucht Deutschland ist Vizeweltmeister bei Steuern und Abgaben. Das ist nicht bloß wirtschaftsschädigend, sondern trifft besonders niedrige Einkommensgruppen. Sie geraten dadurch in die Nähe von Bürgergeldempfängern. Ein Kommentar.
Deutschland · AfD-Politiker tritt aus Wohnungseigentümerverband aus Kaum ein anderer Verband kritisiert Habecks Heizungspläne so heftig wie der Eigentümerverband „Haus und Grund“. Trotzdem unterstützt er den Grünen-Parteitag. Ein Bundestagsabgeordneter will das nicht mehr hinnehmen.
Deutschland · Kommt die Vier-Tage-Woche für die Berliner Behörden? „Vier Tage sollst du arbeiten, drei Tage sollst du ruhen“ – steht so zwar nicht im Alten Testament, dafür aber vielleicht schon bald in der Hausordnung der Berliner Behörden. Zumindest, wenn es nach Sozialsenatorin Kiziltepe (SPD) geht.
Medien · Tag der Pressefreiheit – journalistische Kaderschulungen Am 3. Mai werden deutschlandweit Veranstaltungen zum Tag der Pressefreiheit an Schulen abgehalten. Doch was im aufklärerischen und zivilgesellschaftlichen Gestus daherkommt, zeigt eine deutliche Angst vor dem Verlust der Diskursmacht.
Deutschland · Söder lehnt Kanzlerkandidatur ab – wieder mal Der CSU-Chef will angeblich nicht Kanzlerkandidat werden, sagt er bei Lanz. Das hat Söder schon einmal behauptet und dann fast den Bruch der Union herbeigeführt.
Medien · Die „FAZ“ wirft sich auf die Seite der Klimakleber Die einst bürgerliche Zeitung beschimpft entnervte Autofahrer und behauptet, die Politik hetze gegen die Klimakleber. Die „FAZ“-Leser sind empört.
Deutschland · Heizungsverbot: Der Eiertanz des FDP-Chefs FDP-Chef Lindner bekräftigt nun wieder seine Ablehnung des Heizungsverbots und gibt ein Versprechen. Gegen Habeck-Staatssekretär Graichen erhebt er neue Vorwürfe. Dabei geht es nicht um Vetternwirtschaft.
Deutschland · Immer mehr Menschen wollen AfD wählen Klimapolitik, Migration und Inflation: Viele fürchten die Folgen und versammeln sich hinter der AfD. Die Zahl derjenigen, die niemals Grüne wählen würden, steigt auf ein Rekordhoch.
