Ausland · US-Regierung prangert Gewalt gegen Abtreibungsgegner an Die US-Regierung prangert Attacken gegen Abtreibungsgegner an. Nach einem Urteilsentwurf des Supreme Courts zu solchen Eingriffen, der vergangene Woche an die Öffentlichkeit gelangt war, hatten Abtreibungsbefürworter vor dem Haus zweier Richter protestiert.
Deutschland · Verfassungsgericht schmettert Beschwerde gegen Bundesnotbremse ab Das Bundesverfassungsgericht lehnt erneut eine Beschwerde gegen die sogenannte Corona-Bundesnotbremse ab. Die massiven Grundrechtseinschränkungen seien nicht zu beanstanden. Es bleibt damit bei seiner regierungsfreundlichen Linie.
Kommentar · Schöner Lügen mit Statistik Die Präsentation der Polizeistatistik zur politisch motivierten Kriminalität ist ein politisches Hochamt. So macht sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD) daran, wieder einmal vor der „rechten Gefahr“ zu warnen. Jedoch ist die Statistik nicht so schlüssig, wie getan wird. Ein Kommentar.
Deutschland · TikTok löscht AfD-Kanal Der offizielle Kanal der AfD ist auf TikTok nicht mehr abrufbar. Gründe für die Löschung nannte das Unternehmen bislang nicht. Die stellvertretende Parteichefin, Beatrix von Storch, spricht von einem Versuch, die AfD in den sozialen Medien mundtot zu machen.
Kommentar · Ungarn zuerst Regierungen sind dem Wohl ihres Volkes verpflichtet. Während die Ampel-Koalition Bürger zum Energiesparen und Frieren animiert, zeigt Orbán mit seinem angekündigten Veto gegen das Brüsseler Öl-Embargo, wie es richtig geht: Ungarn zuerst. Ein Kommentar.
Kommentar · Die Sowjetnostalgie will nicht sterben Wie lebendigt der Geist der alten Sowjetunion ist, zeigte Rußland am diesjährigen „Tag des Sieges“. Anläßlich der Feier des Triumphes im Zweiten Weltkrieg bot Moskau ein Schauspiel wie aus vergangenen Zeiten; inklusive westlicher „Kreml-Astrologie“. Vielleicht könnte ein Begräbnis für Lenin Abhilfe schaffen. Ein Kommentar von Stefan Scheil.
Deutschland · Mehr Gewalt von Linksextremisten als Rechtsextremisten Die Zahl der politisch motivierten Straftaten steigt laut dem Bundesinnenministerium im vergangenen Jahr um rund 23 Prozent. Linksextremisten begehen mehr Gewalttaten als Rechtsextremisten. Innenministerin Nancy Faeser kündigt einen härteren Kampf gegen rechts an.
Kommentar · Helikoptermutter im Blindflug Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat ein sicheres Gespür für Fettnäpfchen. Wo sich eins findet, tritt sie rein. Nun bringt sie ihr Filius in die Schlagzeilen mit Bildern aus der Flugbereitschaft, die er offenbar nicht nur einmal genutzt hat. Ein Kommentar.
Deutschland · Sohn in Regierungsflieger mitgenommen: scharfe Kritik an Lambrecht Die Mitnahme des Sohnes von Verteidigungsministerin Christiane Lambrecht (SPD) in einem Hubschrauber der Flugbereitschaft der Bundeswehr hat für scharfe Kritik gesorgt. Die AfD fordert den Rücktritt der der Ministerin.
Gesellschaft · Katholiken-Zentralkomitee: Homo-Segnung muß selbstverständlich werden Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, fordert, Homo-Segnungen zu normalisieren. Die Kirche müsse „glaubwürdig und menschenfreundlich“ sein.
