Deutschland · Hamburg verbietet Anti-Corona-Demo und erlaubt Gegenkundgebung In Hamburg dürfen am Samstag keine Gegner der Corona-Maßnahmen demonstrieren. Aber angekündigte Gegenproste sind erlaubt, weil dort Masken getragen werden, sagt die Polizei. Die AfD kritisiert die Entscheidung als skandalös.
Deutschland · Polizei durchsucht Räume des „Zentrums für Politische Schönheit“ Bei einer Razzia gegen das „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) stellt die Polizei Festplatten sicher. Hintergrund der Durchsuchung ist eine Kampagne der Organisation gegen die AfD im Bundestagswahlkampf. Das ZPS spricht von einem schwarzen Tag für die Kunstfreiheit.
Deutschland · Nach Absage von „Fridays for Future“: Junge Alternative will Waldfläche übernehmen Weil die „Fridays for Future“-Bewegung ein Waldstück in Mecklenburg-Vorpommer nicht übernehmen will, bietet nun die Junge Alternative an, sich um die Fläche zu kümmern. Laut dem AfD-Abgeordneten Thore Stein hätte der Parteinachwuchs großes Interesse, sich aktiv am Erhalt der Heimat zu beteiligen.
Natur und Technik · Covid-Vakzine: Mehr gemeldete Todesfälle als bei herkömmlichen Impfungen Dem Paul-Ehrlich-Institut sind vergleichsweise deutlich mehr Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-Impfung gemeldet worden als nach herkömmlichen Impfungen. Schwere Nebenwirkungen sind der Behörde zufolge aber „sehr selten“. Die AfD äußert angesichts der Ergebnisse Verständnis für Impfskeptiker.
Kommentar · Das Problem mit der russischen Einflußsphäre Implizit beansprucht Rußland schon jahrelang die Zugehörigkeit der Ukraine und anderer Teile der ehemaligen Sowjetunion als Einflußsphäre. Neu ist, daß dieser Anspruch jetzt explizit gemacht wird. Warum will Putin eine explizite Anerkennung? Eine Analyse von Erich Weede.
Kommentar · Eine weitere Grenzüberschreitung Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es gesagt und auch noch einmal wiederholt: Im Umgang mit dem Coronavirus kenne seine Regierung „keine Roten Linien“ mehr. Daß nun auch im Bundestag mit der 2G-Plus-Regel der vorgebliche Infektionsschutz die Demokratie übertrumpft, ist insofern nur konsequent. Ein Kommentar.
Gesellschaft · Weniger Ostdeutsche in neuer Bundesregierung Laut einer neuen Studie sind in der neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) weniger Ostdeutsche vertreten als in den Vorgängerkoalitionen. Damit verstetigt sich ein Trend, der seit dem Mauerfall existiert: Ostdeutsche haben nur selten Spitzenämter inne.
Pressemitteilung · Rupert Scholz: Die Impfpflicht scheitert in Karlsruhe Anzeige Der Staatsrechtler Rupert Scholz gibt der von Politikern geforderten allgemeinen Corona-Impfpflicht juristisch keine Chance. Zwischen dem „Zwang zum Wohle des großen Ganzen“ und „dem…
Gesellschaft · Fakten-Prüfer rufen YouTube zu Schritten gegen Falschinformation auf Über 80 Rechercheinitiativen verlangen mehr Engagement vom YouTube im Kampf gegen Lügen im Netz. YouTube sei einer der wichtigsten Kanäle für Fake-News. Deshalb müsse der Konzern Fehlinformationen kennzeichnen, richtigstellen und aus den Algorithmen verbannen.
Gesellschaft · Mohammed in mehreren europäischen Hauptstädten beliebtester Name Mohammed ist der häufigste Vorname von Neugeborenen in Brüssel. Auch in weiteren europäischen Hauptstädten, darunter Berlin und London, breitet sich der Name des islamischen Propheten aus.
Deutschland · Grünen-Fraktionschefin Haßelmann fordert Verkleinerung des Bundestags Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert, die Zahl der Bundestagsabgeordneten zu reduzieren. Die Vergrößerung des Parlaments erschwere die politische Arbeit und gefährde die Akzeptanz in der Bevölkerung.
Deutschland · Es kommen mehr Der Migrationsdruck auf Europa nimmt wieder zu und ein bevorzugtes Zielland ist Deutschland. In den Erstaufnahmeeinrichtungen wird der Platz wieder knapp. Doch nicht nur das sorgt für Probleme. Eine Reportage.
Deutschland · Faeser kündigt Aktionsplan gegen Rechtsextremismus an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will bis Ostern einen nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen. Von dem Phänomen gehe die größte Bedrohung für die Demokratie in Deutschland aus. Experten widersprechen dem jedoch.
Kommentar · Politisch korrekter Gleichklang Weil ihr die Gründe zum Meckern ausgehen, sucht die woke Garde jetzt in Kinderliedern nach rassistischem Gedankengut. Dran glauben müssen beispielsweise Kolumbus und die drei Chinesen mit dem Kontrabaß. Und was ist mit Trinkliedern? Ein Kommentar.
