Deutschland · Viktor Orbán sieht Ampel-Regierung skeptisch Deutschland und Ungarn verbinde traditionell ein freundschaftliches Verhältnis, betont der ungarische Staatschef Orbán zum Abschied Merkels. Erst die Flüchtlingskrise 2015 habe diese Beziehung verschlechtert. Für ihn wiederholt die neue Bundesregierung die Fehler der alten.
Kommentar · Sport ist Sport – Politik ist Politik Die ersten Staaten kündigen den diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in China an. Auch deutsche Politiker wollen die Moralkarte spielen. Ausgerechnet Neukanzler Scholz zögert. Denn was soll die Symbolpolitik, wenn der Mut zu harten Sanktionen fehlt? Ein Kommentar.
Ausland · Die Hexenjägerin Die inzwischen weltweit gefragte US-Soziologin Robin DiAngelo gehört zu den Vordenkern der Idee einer „weißen Schuld“, um die sie einen bizarren Kult praktiziert. Mit ihrem missionarischen Eifer wird sie auch weiterhin durch die westlichen Staaten ziehen und stets neue Gläubige finden.
Deutschland · AfD wirft Ampel-Regierung Wortbruch vor Kaum ist die neue Regierung im Amt, schon bricht sie ihre Versprechen – so sieht das zumindest AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. Die Vorbereitung einer Impfpflicht für Pflegeberufe widerspreche vorherigen Ankündigungen von SPD und FDP.
Deutschland · Kritik, die Grüne nicht gern hören Das Parteiausschlußverfahren gegen den Grünen Boris Palmer geht in die nächste Runde. Der Tübinger Oberbürgermeister veröffentlicht den Antrag mit den Vorwürfen gegen ihn. Ironischerweise soll er ausgerechnet für Aussagen rausfliegen, die realistischer wirken als die realitätsfernen Wunschvorstellungen der Parteioberen.
Kommentar · Wenn es um 3G geht, bleibt Berlin eiskalt Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung rühmt sich gern ihrer Rolle als angeblicher Anwalt der sozial Schwachen. Doch wenn es um die Einhaltung der Corona-Maßnahmen geht, schaltet auch der Senat auf eiskalt. Dann müssen auch Obdachlose frieren.
Kommentar · Nicht zu impfehlen Die Kampagne von 150 Großunternehmen in Deutschland verwandelt die Welt in einen kaputten Schallplattenspieler, der beim Wort „Impfen“ hängen geblieben ist. Das verhindert einen sachlichen Umgang mit dem Pieks. Und erzeugt einen fatalen Eindruck. Ein Kommentar.
Deutschland · AfD soll Vorsitz im Innenausschuß erhalten: Kritik von Union und Linkspartei Die AfD soll künftig den Vorsitz im Innenausschuß des Bundestags übernehmen. Doch dagegen regt sich Kritik. Dies sei ein „Sicherheitsrisiko“ und dürfe nicht zugelassen werden, fordern Union und Linkspartei.
Deutschland · Asylanträge erreichen im November neuen Höchststand Die Zahl der Asylbewerber nimmt in Deutschland wieder merklich zu. Im November beantragten so viele Migranten Asyl wie in keinem Monat des laufenden Jahres zuvor. Schon jetzt liegt ihre Zahl höher als im gesamten Jahr zuvor.
Deutschland · Münch: Kompetenz bei Postenvergabe wichtiger als Identität Nicht Identität, sondern Kompetenz soll darüber entscheiden, wer einen Posten in politischen Gremien bekommt, fordert Politikwissenschaftlerin Ursula Münch. Politiker seien ohnehin dem Grundgesetz und der gesamten Bevölkerung verpflichtet.
Deutschland · Bundestag wählt Scholz zum Kanzler Der neunte Kanzler der Bundesrepublik heißt Olaf Scholz. Der Bundestag wählte den 63 Jahre alten Sozialdemokarten mit deutlicher Mehrheit zum neuen Regierungschef. Künftig soll eine Regierung aus SPD, FDP und Grünen unter seiner Leitung das Land führen.
Kommentar · Nichttoxische Kicher-Kerle Gezwungene Jugendsprache und ein Bruch mit klassischen Geschlechtervorstellungen: Mit „Brudis“ erweitert das öffentlich-rechtliche Netzwerk „Funk“ sein Programm um ein Plauder-Format für junge Männer. Ein Kommentar.
Deutschland · Polizeigewerkschaft fordert Klarnamenpflicht in sozialen Medien Am Donnerstag entscheidet der Bundesgerichtshof über die Klarnamenpflicht bei Facebook. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, fordert, daß Nutzer mit ihrer wahren Identität registriert sein müssen.