Deutschland · Söder: „Ohne Impfen keine Freiheit“ Für Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist klar: „Vollständige, unbeschwerte Freiheit gibt es nur mit Impfen. Ohne Impfen keine Freiheit.“ Außerdem macht er erneut Druck auf die Ständige Impfkommission, eine Empfehlung für die Impfung von Kindern und Jugendlichen auszusprechen.
Deutschland · Abschiebung illegal – aber Rückkehr verboten Der Bremer Ex-Clanchef Ibrahim Miri hat erfolgreich gegen seine Abschiebungen in den Libanon geklagt. Dennoch kann er nicht wieder nach Deutschland einreisen. Was kurios klingt, liegt an einer verhängten Einreisesperre. Doch der jahrelange Rechtsstreit könnte in eine weitere Runde gehen.
Medien · Ausgefeiltere Zensur Seit kurzem gelten die Bestimmungen der beschlossenen NetzDG-Verschärfung. Doch weitere Maßnahmen sind bereits im Gespräch. Die Bundesländer arbeiten an der Einführung von Jugendschutzfiltern. Dies werde laut IT- und Medien-Verbänden „zu einem faktischen Sperren weiter Teile des Internets“ führen – nicht nur für Jugendliche, sondern für alle.
Deutschland · Kommission fordert umfassende Reform der hessischen Polizei Die unabhängige Expertenkommission, die rechtsextreme Vorfälle in der hessischen Polizei untersucht, plädiert für umfassende Reformen der Sicherheitskräfte. Angeblich rechtsextreme Chatgruppen und ähnliche Verfehlungen hätten zu einem Vertrauensverlust bei der Bevölkerung gegenüber den Polizisten geführt.
Ausland · Massenproteste auf Kuba gegen Regierung Tausende Demonstranten protestieren mit Rufen wie „Nieder mit der Diktatur“ gegen das Regime in Kuba. Es sind die ersten Massenproteste seit der Castro-Machtübernahme vor 62 Jahren. Die Not treibt die Menschen auf die Straße.
Deutschland · Thüringen: Öffentliche Nennung der AfD als Prüffall war rechtswidrig Denkzettel für Stephan Kramer: Der Thüringer Verfassungsschutzchef hatte die Einstufung der AfD als Prüffall medienwirksam öffentlich gemacht. Hiergegen klagte die AfD und bekam vor dem Verwaltungsgericht Weimar nun recht.
Wirtschaft · Preise im Großhandel steigen so stark wie seit 40 Jahren nicht mehr Ob Altmaterial, Erze oder Holz: Die Preise im Großhandel steigen deutlich. Teilweise verteuerten sich Produkte um bis zu 78 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Statistische Bundesamt hat dafür vor allem zwei Erklärungen.
Deutschland · Afghane verletzt vier Personen bei Messerangriff Ein Afghane verletzt vier Menschen in Hamburg mit einem Messer. Der Tatverdächtige war zuvor mit der Frau eines der späteren Opfer in Streit geraten. Zeugen können den Angreifer trotz ihrer Verletzungen bis zum Eintreffen der Polizei festhalten.
Deutschland · BND warnt vor Islam-Terror: „Gibt überhaupt keinen Anlaß, Entwarnung zu geben“ Auch wenn der Islamische Staat in den vergangenen Jahren territoriale Verluste hat hinnehmen müssen, gehe nach wie vor eine große Gefahr vor ihm aus, warnt BND-Chef Bruno Kahl. Die Zahl der Akteure und ihre Gefährlichkeit sei gewachsen. Der Westen dürfe sich nicht zurückziehen.
Deutschland · Trotz LGBTQ-Kampagne: DFB soll mit Qatar Airways verhandeln Bunt und divers: So gab sich der DFB bei der Fußball-EM, um damit ein Zeichen für die Rechte von Angehörigen der LGBTQ-Community zu setzen. Doch wenn es ums Geschäft geht, scheinen für den DFB vor allem ganz reelle Werte zu zählen.
Kommentar · Ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok Das Verhältnis der EU zu Rußland ist von großer Bedeutung. Von US-Interessen getriebene Sanktionen gegen den wichtigen Handelspartner Deutschlands schaden uns. Das darf bei außenpolitischen Überlegungen nicht vergessen werden. Eine Erwiderung von Tino Chrupalla.
Kommentar · Die diverseste EM aller Zeiten Hurra! Italien schreibt Geschichte. Vor allem geht diese EM aber in die Geschichte ein als die „diverseste“ aller Zeiten. Schade nur, daß sich damit die Aufmerksamkeit permanent von der eigentlichen Hauptsache weg zu einem Nebenschauplatz richtete.