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Björn Harms, Der NGO-Komplex, Langen Müller

12. Juli 2021

Deutschland ·

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU): „Wir sind im Wettlauf mit der Zeit, mit der Delta-Variante“

Söder: „Ohne Impfen keine Freiheit“

Für Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist klar: „Vollständige, unbeschwerte Freiheit gibt es nur mit Impfen. Ohne Impfen keine Freiheit.“ Außerdem macht er erneut Druck auf die Ständige Impfkommission, eine Empfehlung für die Impfung von Kindern und Jugendlichen auszusprechen.

JF-Online
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Kommentare – 12. Juli 2021 18:54

Deutschland ·

Ibrahim Miri 2014 vor Gericht (Archivbild) Foto: dpa

Abschiebung illegal – aber Rückkehr verboten

Der Bremer Ex-Clanchef Ibrahim Miri hat erfolgreich gegen seine Abschiebungen in den Libanon geklagt. Dennoch kann er nicht wieder nach Deutschland einreisen. Was kurios klingt, liegt an einer verhängten Einreisesperre. Doch der jahrelange Rechtsstreit könnte in eine weitere Runde gehen.

Alexander Graf
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Kommentare – 12. Juli 2021 18:39

Medien ·

NetzDG

Ausgefeiltere Zensur

Seit kurzem gelten die Bestimmungen der beschlossenen NetzDG-Verschärfung. Doch weitere Maßnahmen sind bereits im Gespräch. Die Bundesländer arbeiten an der Einführung von Jugendschutzfiltern. Dies werde laut IT- und Medien-Verbänden „zu einem faktischen Sperren weiter Teile des Internets“ führen – nicht nur für Jugendliche, sondern für alle.

Ronald Berthold
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Kommentare – 12. Juli 2021 17:58

Deutschland ·

Beamte stehen vor einem Frankfurter Polizeirevier: Die Sicherheitskräfte sollen laut der Kommission reformiert werden Foto: picture alliance/dpa | Boris Roessler

Kommission fordert umfassende Reform der hessischen Polizei

Die unabhängige Expertenkommission, die rechtsextreme Vorfälle in der hessischen Polizei untersucht, plädiert für umfassende Reformen der Sicherheitskräfte. Angeblich rechtsextreme Chatgruppen und ähnliche Verfehlungen hätten zu einem Vertrauensverlust bei der Bevölkerung gegenüber den Polizisten geführt.

JF-Online
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Kommentare – 12. Juli 2021 17:28

Ausland ·

Kuba

Massenproteste auf Kuba gegen Regierung

Tausende Demonstranten protestieren mit Rufen wie „Nieder mit der Diktatur“ gegen das Regime in Kuba. Es sind die ersten Massenproteste seit der Castro-Machtübernahme vor 62 Jahren. Die Not treibt die Menschen auf die Straße.

JF-Online
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Kommentare – 12. Juli 2021 16:29

Deutschland ·

Stephan Kramer Verfassungsschutz AfD

Thüringen: Öffentliche Nennung der AfD als Prüffall war rechtswidrig

Denkzettel für Stephan Kramer: Der Thüringer Verfassungsschutzchef hatte die Einstufung der AfD als Prüffall medienwirksam öffentlich gemacht. Hiergegen klagte die AfD und bekam vor dem Verwaltungsgericht Weimar nun recht.

JF-Online
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Kommentare – 12. Juli 2021 15:36

Wirtschaft ·

Sägewerk in Baden-Württemberg: Preise im Großhandel steigen

Preise im Großhandel steigen so stark wie seit 40 Jahren nicht mehr

Ob Altmaterial, Erze oder Holz: Die Preise im Großhandel steigen deutlich. Teilweise verteuerten sich Produkte um bis zu 78 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Statistische Bundesamt hat dafür vor allem zwei Erklärungen.

JF-Online
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Kommentare – 12. Juli 2021 15:28

Deutschland ·

Messerattacke in Schleswig-Holstein: Der Täter soll aus Syrien stammen

Afghane verletzt vier Personen bei Messerangriff

Ein Afghane verletzt vier Menschen in Hamburg mit einem Messer. Der Tatverdächtige war zuvor mit der Frau eines der späteren Opfer in Streit geraten. Zeugen können den Angreifer trotz ihrer Verletzungen bis zum Eintreffen der Polizei festhalten.

JF-Online
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Kommentare – 12. Juli 2021 13:58

Deutschland ·

Bundesnachrichtendienst-Chef Bruno Kahl: „Die Gefährdung ist weltweit nicht zurückgegangen“

BND warnt vor Islam-Terror: „Gibt überhaupt keinen Anlaß, Entwarnung zu geben“

Auch wenn der Islamische Staat in den vergangenen Jahren territoriale Verluste hat hinnehmen müssen, gehe nach wie vor eine große Gefahr vor ihm aus, warnt BND-Chef Bruno Kahl. Die Zahl der Akteure und ihre Gefährlichkeit sei gewachsen. Der Westen dürfe sich nicht zurückziehen.

JF-Online
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Kommentare – 12. Juli 2021 12:57

Deutschland ·

DFB Nationalmannschaft

Trotz LGBTQ-Kampagne: DFB soll mit Qatar Airways verhandeln

Bunt und divers: So gab sich der DFB bei der Fußball-EM, um damit ein Zeichen für die Rechte von Angehörigen der LGBTQ-Community zu setzen. Doch wenn es ums Geschäft geht, scheinen für den DFB vor allem ganz reelle Werte zu zählen.

JF-Online
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Kommentare – 12. Juli 2021 11:43

Kommentar ·

Für AfD-Chef Tino Chrupalla ist ein gutes deutsche-russisches Verhältnis nicht verhandelbar (Symbolbild) Foto: picture alliance / Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB | Patrick Pleul

Ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok

Das Verhältnis der EU zu Rußland ist von großer Bedeutung. Von US-Interessen getriebene Sanktionen gegen den wichtigen Handelspartner Deutschlands schaden uns. Das darf bei außenpolitischen Überlegungen nicht vergessen werden. Eine Erwiderung von Tino Chrupalla.

Tino Chrupalla
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Kommentare – 12. Juli 2021 11:05

Kommentar ·

Die diverseste EM aller Zeiten

Hurra! Italien schreibt Geschichte. Vor allem geht diese EM aber in die Geschichte ein als die „diverseste“ aller Zeiten. Schade nur, daß sich damit die Aufmerksamkeit permanent von der eigentlichen Hauptsache weg zu einem Nebenschauplatz richtete.

Dietmar Mehrens
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Kommentare – 12. Juli 2021 9:44

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