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29. April 2021

Ausland ·

Drei Personen und nur zwei Stühle: EU-Ratspräsident Charles Michel, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (v. l. n. r.) in Ankara

Von der Leyens Leiden am diplomatischen Protokoll

Der als „Sofagate“ bekannt gewordene Vorfall beim Besuch einer EU-Delegation in der Türkei beschäftigt weiter die diplomatischen Kreise. Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich als „Frau und Europäerin“ verletzt fühlt, erinnert ihr Vorgänger Jean-Claude Juncker an diplomatische Regeln.

Alexander Graf
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Kommentare – 29. April 2021 17:36

Gesellschaft ·

Adorno-Denkmal an der Universität Frankfurt am Main: Studenten wollen lieber im geistigen Safe Space bleiben Foto: picture alliance/Arne Dedert/dpa

Grüne Hochschulwelt: Safe Space für FLINT*-Personen

Die Satzung der „Grünen und Alternativen Student_innen“ (Gras) sorgt derzeit an österreichischen Universitäten für Kopfschütteln. Stein des Anstoßes ist ein Passus, durch den Männer kurzerhand grundlos aus Veranstaltungen der Gruppierung ausgeschlossen werden können – zumindest sogenannte „Cis-Männer“.

JF-Online
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Kommentare – 29. April 2021 17:35

Deutschland ·

Die Berliner Senatorin für Integration, Elke Breitenbach (Linkspartei), beklagt mangelnde Solidarität in der eigenen Partei Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder

Berliner Linkspartei stellt Antrag gegen Bau von Asylunterkunft

Der Bau einer Flüchtlingsunterkunft im Berliner Stadtteil Karlshorst sorgt für Unstimmigkeiten in der Linkspartei. Die Senatorin für Integration, Elke Breitenbach, beklagt mangelnde Solidarität, weil sich Teile ihrer Partei gegen das Asylheim stellen.

JF-Online
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Kommentare – 29. April 2021 16:50

Deutschland ·

Die Zahl der Moslems in Deutschland wächst seit 2015 stark an (Symbolbild) Foto: picture alliance / Peter Endig/dpa-Zentralbild/ZB | Peter Endig

Zahl der Moslems in Deutschland wächst um knapp eine Million

In Deutschland leben immer mehr Moslems. Seit 2015 ist ihre Zahl um rund 900.000 Personen gewachsen. Damit steigt deren Anteil an der Gesamtbevölkerung laut einer Studie des Forschungszentrums des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge auf 6,7 Prozent.

JF-Online
8
Kommentare – 29. April 2021 15:53

Deutschland ·

KFZ-Zulassungsstellen in Niedersachsen sollen keine Nummernschilder mit NS-Bezug mehr vergeben Foto: picture alliance / dpa Themendienst | Arne Immanuel Baensch

Niedersachsen verbietet weitere Nummernschilder mit NS-Bezug

Das Bundesland Niedersachsen verbietet weitere Autokennzeichen, die einen Bezug zum Nationalsozialismus wecken könnten. Die SPD-Abgeordnete Dunja Kreiser betont, es gehe darum, die Zulassungsstellen zu sensibilisieren und zu zeigen, daß man dem Rechtsextremismus keinen Millimeter nachgebe.

JF-Online
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Kommentare – 29. April 2021 14:43

Deutschland ·

Bundesverfassungsgericht urteilt zum Klimaschutzgesetz

Grüne und „Fridays for Future“ jubeln über Karlsruher Klima-Urteil

Die Begeisterung bei den Grünen über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung ist groß. Grünen-Chefin Annalena Baerbock spicht von einer „historischen Entscheidung“. Die obersten Richter in Karlsruhe hatten am Donnerstag Klagen gegen das Klimaschutzgesetz teilweise stattgegeben.

JF-Online
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Kommentare – 29. April 2021 13:56

Kommentar ·

Die Meinungsfreiheit stirbt unter der digitalen Fliegenklatsche (Symbolbild) Foto: picture-alliance / Bildagentur-online/Klein | -

Achtung, Fliegenklatsche!

Die vernichtenden Reaktionen auf die #allesdichtmachen-Aktion namhafter deutscher Schauspieler zeigt: Der Pluralismus ist in der Krise. Denn wie schon während des Kalten Krieges sammelt sich die „Hetzmasse“, um Abweichler zur Strecke zu bringen.

Dietmar Mehrens
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Kommentare – 29. April 2021 11:13

Streiflicht ·

Mittlerweile laufen die Corona-Impfungen auch in Deutschland schneller Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Kalaene

Ein Ausstieg ist möglich

Nach wie vor muß die Regierung ihr Versagen bei der Impfstoffbestellung mit martialischer Krisenrhetorik übertönen. Eine fragwürdige Debatte entzündet sich nun darum, ob Geimpften vorzeitig Teile ihrer Grundrechte „zurückgegeben“ werden sollen. Wann kann dieser Ausnahmezustand beendet werden? Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
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Kommentare – 29. April 2021 9:44

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