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Studienzentrum Weikersheim, Burg Lichtenberg

24. Februar 2021

Deutschland ·

Nach dem Willen der Grünen soll Homofeindlichkeit künftig als Volksverhetzung geahndet werden (Symbolbild) Foto: picture alliance / Eventpress | Eventpress Stauffenberg

Homofeindlichkeit: Grüne wollen Volksverhetzung ausweiten

Die Grünen haben zur Bekämpfung von Homo- und Transfeindlichkeit gefordert, den Volksverhetzungsparagraphen im Strafgesetzbuch zu erweitern. Dem Kampf dagegen müßten sich alle Demokraten „auch aus der historischen Verantwortung Deutschlands“ stellen.

JF-Online
21
Kommentare – 24. Februar 2021 17:28

Deutschland ·

Graffitis mit linksradikalen Botschaften werden in Bremen nicht entfernt (Symbolbild) Foto: picture alliance / Daniel Bockwoldt/dpa | Daniel Bockwoldt

Bremer Senat läßt linke Graffitis stehen

Die Bremer FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Birgit Bergmann hat mit Unverständnis darauf reagiert, daß in der Hansestadt nicht gegen linke Graffitis vorgegangen wird. Zuvor war bekannt geworden, daß nur rechtsradikale, sexistische und rassistische Parolen entfernt würden.

JF-Online
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Kommentare – 24. Februar 2021 17:18

Deutschland ·

Corona-Politik der Bundesregierung wird unbeliebter

Zufriedenheit mit Corona-Politik sinkt deutlich

Die Skepsis der Deutschen mit der Corona-Politik der Bundesregierung hat deutlich zugenommen. Unterdessen debattieren führende Politiker immer hitziger über mögliche Öffnungsszenarien.

JF-Online
8
Kommentare – 24. Februar 2021 16:49

Deutschland ·

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)

Einstufung als „Prüffall“: Innenministerium muß Twitter-Eintrag löschen

Das Bundesinnenministerium muß nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts einen Twitter-Eintrag löschen, in dem es um die Einstufung der AfD als „Prüffall“ ging. Das Ministerium habe in die grundgesetzlich geschützte Parteienfreiheit eingegriffen und schmälere die Chancengleichheit im politischen Wettbewerb.

JF-Online
3
Kommentare – 24. Februar 2021 16:40

Gesellschaft ·

Präsident des Museumsbunds, Eckart Köhne

Museumsbund mahnt zur Aufarbeitung von kolonialem Erbe

Der Deutsche Museumsbund hat Träger von Museen und Politiker dazu aufgefordert, ihr Engagement bei der Auseinandersetzung mit dem kolonialen Erbe zu forcieren. In Sammlungsgut, „das kolonialen Kontexten zugeordnet werden kann“, könnten sich „diskriminierende Darstellungen und koloniale oder rassistische Ideologien widerspiegeln“.

JF-Online
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Kommentare – 24. Februar 2021 16:19

Deutschland ·

Der Hauptangeklagte im IS-Prozeß vor dem Oberlandesgericht Celle, "Abu Walaa", wurde zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt Foto: picture alliance/dpa/dpa Pool | Julian Stratenschulte

Deutscher IS-Statthalter muß zehneinhalb Jahre ins Gefängnis

Das Oberlandesgericht Celle hat den mutmaßlichen Chefideologen und Statthalter der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Deutschland, „Abu Walaa“, zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt. Der 37jährige Iraker und seine Komplizen sollen vor allem in Niedersachsen und dem Ruhrgebiet für den IS rekrutiert haben.

JF-Online
3
Kommentare – 24. Februar 2021 15:32

Deutschland ·

Afghanistan

Bundesregierung stimmt für Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes

Das Bundeskabinett hat sich für eine weitere Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ausgesprochen. Vorausgesetzt der Bundestag stimmt dem zu, würde die Bundeswehr damit noch mindestens bis Ende Januar 2022 am Hindukusch verbleiben.

JF-Online
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Kommentare – 24. Februar 2021 14:56

Deutschland ·

Antifa-Demonstration in Frankfurt: Der Asta der Goethe Universität darf laut Gerichtsurteil nicht zu solchen Kundgebungen aufrufen (Archivbild) Foto: picture alliance / Andreas Arnold/dpa | Andreas Arnold

Gerichtsurteil: Frankfurter Asta darf sich nur zur Hochschulpolitik äußern

Der Allgemeine Studierendenausschuß (Asta) der Goethe Universität in Frankfurt am Main hat sich nicht zu allgemein politischen Themen zu äußern. Das gilt laut einem Urteil des zuständigen Verwaltungsgerichts insbesondere bei Stellungnahmen, die als Gewaltaufruf verstanden werden können.

JF-Online
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Kommentare – 24. Februar 2021 12:40

Ausland ·

Wien

Abschiebungen: Antifa demonstriert für Vergewaltiger und Schläger

Linksradikale Flüchtlingshelfer haben in der österreichischen Hauptstadt versucht, die Abschiebung mehrerer abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan zu verhindern. Unter den Abgeschobenen befanden sich mehrere Männer, die wegen Straftaten wie Vergewaltigung, Raub und Körperverletzung verurteilt worden waren.

JF-Online
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Kommentare – 24. Februar 2021 11:04

Ausland ·

Außenminister Heiko Maas (SPD): Kampf gegen die Erderwärmung zur „obersten Priorität“ erklären

Außenminister Maas warnt: Klimawandel größte Bedrohung für Frieden

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor den Folgen des Klimawandels für den Frieden in der Welt gewarnt. Er forderte die Vereinten Nationen (UN) auf, den Kampf gegen die Erderwärmung zur „obersten Priorität“ zu erklären. Es handle sich um die größte Bedrohung für die Menschheit.

JF-Online
11
Kommentare – 24. Februar 2021 10:14

Medien ·

Spiegel-Verlagshaus in der Hamburger Hafencity

Dunkle Wolken im Norden

Bei den beiden Hamburger Magazinen liegen die Nerven blank. Der Stern macht sein Ressort „Politik und Wirtschaft“ dicht und legt sein Hauptstadtstudio mit dem Wirtschaftsmagazin Capital zusammen. Der Spiegel streitet über interne Mobbingvorwürfe. In den Redaktionen rumort es.

Ronald Berthold
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Kommentare – 24. Februar 2021 9:39

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