Ausland · Mehr als 400 Mittelmeer-Migranten dürfen in Italien an Land Das Migrantenhilfsschiff Ocean Viking hat am Montag mit hunderten Einwanderern den Hafen der sizilianischen Stadt Augusta erreicht. Das von SOS Mediterranée betriebene Schiff hatte in den vergangenen Tagen mehr als 420 Migranten nahe der libyschen Küste aufgenommen. Einige wurden positiv auf das Coronavirus getestet.
Deutschland · Nach Rohrbombenexplosion: Berliner Polizei findet weitere Sprengsätze Während der Ermittlungen gegen einen mutmaßlich linksextremen Bombenbauer, der in Berlin eine Rohrbombe gezündet haben soll, hat die Polizei neun weitere Sprengsätze gefunden. Der 29jährige befindet sich in Untersuchungshaft.
Deutschland · Das Zentralamt für Volkspädagogik Die Bundeszentrale für politische Bildung ist aus der breiten öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Doch untätig ist sie nicht. Nachdem sie bereits seit Jahrzehnten nicht mehr politisch ausgewogen ist, wirkt sie mittlerweile daran mit, metapolitische Feinde zu markieren und auszuschalten.
Deutschland · Bedford-Strohm für Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz Der scheidende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat sich dafür ausgesprochen, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Partei bekomme ihre „rechtsradikalen Strömungen“ nicht in den Griff. Ähnlich äußerte sich auch der Münchner Kardinal Reinhard Marx.
Kommentar · Konformisten in Furcht Im aktuellen SZ-Magazin haben sich 185 Schauspieler als schwul, lesbisch, bisexuell, queer, nicht-binär und trans geoutet. Was als mutige Aktion gepriesen wird, ist in Wahrheit nur der Versuch, auf konformistische Weise Aufmerksamkeit für die beteiligten Künstler zu generieren.
Deutschland · Jeder zweite islamistische Attentäter in Deutschland ist Flüchtling Jeder zweite islamistische Attentäter in Deutschland ist als Flüchtling eingereist. Dazu zählen unter anderem die Terroristen, die für die Anschläge auf die ICE-Bahnstrecken in Bayern und Berlin und auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz verantwortlich sind. Die AfD gab der Bundesregierung wegen ihrer Grenzöffnung im Jahr 2015 eine Mitschuld daran.
Deutschland · AfD erneut Hauptopfer von Attacken auf Parteien Keine Partei wird öfter angegriffen als die AfD. Das hat erneut eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag ergeben. Demnach registrierte die Polizei im vergangenen Jahr 694 Attacken auf Mitglieder der AfD oder Personen, die ihr zugerechnet wurden. Ähnlich sieht es bei Beschädigungen von Büros und Plakaten aus.
Deutschland · Berliner Bombenbauer bei Verein „gegen Rechts“: AfD fordert Konsequenzen Nach der Verhaftung von zwei mutmaßlich linksextremen Bombenbauern in der Hauptstadt hat die Berliner AfD Konsequenzen gefordert. Der Senat müsse seine Förderpraxis von Anti-Rechts-Vereinen überprüfen, wenn sich der Verdacht gegen einen der Festgenommenen erhärten sollte. Der Verdächtige engagiert sich bei einer vom Senat geförderten Organisation gegen Rechtsextremismus.
Deutschland · Söder für Lockdown-Verlängerung Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern gegen eine Lockerung des Lockdowns ausgesprochen. Grundsätzlich müsse dieser erstmal verlängert werden. Laut einer Umfrage teilt jeder zweite Deutsche die Ansicht.
Deutschland · „Jungliberale erschießen“: Linksradikale solidarisieren sich mit Juso-Funktionär Nach dem Rücktritt eines Berliner Juso-Funktionärs und SPD-Mitglieds wegen dessen Mordfantasien haben sich am Wochenende mehrere linksradikale Organisationen mit ihm solidarisiert. Der stellvertretende Vorsitzende eines Berliner Juso-Verbandes, Bengt Rüstemeier, hatte unter anderem mit Äußerungen über die Erschießung von Jungliberalen und Vermietern für Empörung gesorgt.
Geschichte · Liberalisierung unterm Stahlhelm – eine haarige Angelegenheit Vor 50 Jahren bot die Bundeswehr einen für Zeitgenossen irritierenden Anblick: Langhaarige Rekruten dienten in den Streitkräften. Durch den Haarerlaß von Verteidigungsminister Helmut Schmidt (SPD) sollte die gesellschaftliche Liberalisierung auch in der Armee zum Ausdruck kommen.
