Kommentar · Raumschiff Merkel Der Funkkontakt zur Realität ist im Raumschiff Merkel endgültig abgerissen. Letzte Zweifel beseitigt das „Interview“ der Bundeskanzlerin – tatsächlich eher eine hoheitliche Verlautbarung mit Unterstützung zweier devoter Regierungsfunk-Assistenten – in der ARD. Ein Kommentar.
Kommentar · Der Staat soll auch im Verkehr mitmischen SPD und Grüne in München haben ihren Blick auf die wirklich wichtigen Probleme gerichtet. Sie wollen endlich die Straßen in der bayrischen Landeshauptstadt den „weiblichen Bedürfnissen“ anpassen. Das sagt viel über sie aus. Ein Kommentar.
Wissen · Verflechtungen im Hintergrund Der Publizist Wolfgang Effenberger beschäftigt sich in seinem neuen Buch mit den Strippenziehern der Politik von EU und Nato und gewährt zudem einen Einblick in die strategische Rolle der NGOs und deren Verbindungen zum Multimilliardär George Soros. Er zeigt Erklärungsmuster, ohne in abstruse Verschwörungstheorien zu verfallen.
Deutschland · Söder schwärmt von Schwarz-Grün Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine schwarz-grüne Regierungskoalition auf Bundesebene ausgesprochen. Ein solches Bündnis wäre „ein spannendes Zukunftsteam“, das Inspiration bieten könne für „die ganz großen Fragen unserer Zeit“, zeigte sich Söder begeistert.
Ausland · Französische Schule lehnt Benennung nach Samuel Paty ab Aus Angst vor möglichen Angriffen hat eine Schule im südfranzösischen Ollioules darauf verzichtet, sich nach dem von einem Islamisten ermordeten Lehrer Samuel Paty zu benennen. Paty war im Oktober vergangenen Jahres von einem tschetschenischen Islamisten in Paris auf offener Straße getötet und anschließend enthauptet worden.
Deutschland · Verurteilter Sextäter: Vergewaltiger aus Somalia kann nicht abgeschoben werden Der Landrat von Cochem-Zell, Manfred Schnur (CDU), hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich bei den somalischen Behörden dafür einzusetzen, daß ein krimineller Asylbewerber dorthin abgeschoben werden kann. Hintergrund ist der Fall eines verurteilten Vergewaltigers, der demnächst aus der Haft entlassen werden könnte.
Ausland · Biden beseitigt Trumps Abschreckungspolitik gegen illegale Migration Der neue US-Präsident Joe Biden hat weitere Beschlüsse zur Migrationspolitik seines Vorgängers Donald Trump aufgehoben. Er glaube, daß die Vereinigten Staaten sicherer, stärker und wohlhabender seien, wenn sie Migranten willkommen hießen. Die Maßnahmen von Trump nannte er eine „moralische Schande“.
Deutschland · Merkel zum Impfdebakel: „Im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat trotz erheblicher Kritik an der mangelhaften Beschaffung von Impfstoff gegen das Corona-Virus das Vorgehen Deutschlands verteidigt. „Ich glaube, daß im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen ist“, sagte Merkel.