Kommentar · Freie Hand für Joe Biden? Derzeit schaut alles gebannt auf die Stichwahl um die beiden Senatorensitze im US-Bundesstaat Georgia. Dabei vergessen insbesondere Beobachter aus Deutschland schnell, daß eine Niederlage der Republikaner keinen Durchmarsch der Demokraten um den kommenden Präsidenten Joe Biden bedeutet. Ein Kommentar von Jürgen Liminski.
Kommentar · Digitale Zeitungsverbrenner Die Druckerzeugnisse des Axel-Springer-Verlags und ganz besonders die Bild-Zeitung waren für die politische Linke in Deutschland seit jeher ultimative Haßobjekte. Heute tauchen die digitalen Naivlinge und Möchtegern-Rudi-Dutschkes mit #HaltdieFresseBild in den Twitter-Trends auf und übersehen, auf welchen Spuren sie sich bewegen. Ein Kommentar.
Gesellschaft · Rowan Atkinson: „Cancel Culture“ gleicht „mittelalterlichem Mob“ „Mr. Bean“-Darsteller Rowan Atkinson hat sich gegen die „Cancel Culture“ ausgesprochen, die in ihrem Vorgehen einem „mittelalterlichen Mob“ gleiche. Er sehe dabei eine Mitschuld bei den Betreibern der sozialen Medien, die eine vereinfachte Sicht auf die Gesellschaft förderten.
Kommentar · Wir können nicht alle aufnehmen Sein Heimatland aufgrund schlechter Umstände zu verlassen, ist menschlich nachvollziehbar. Ein Asylgrund ist das nicht. So schwierig die Lage für die Flüchtlinge in Bosnien ist, so sehr müssen sich diese fragen lassen, was sie selbst dazu beigetragen haben. Ein Kommentar von Hans-Jürgen Irmer.
Deutschland · Kriminalität mit Schußwaffen: Legal, illegal, scheißegal Im Bundeslagebild „Waffenkriminalität“ ist nicht mehr vorgesehen, zwischen sichergestellten legalen und illegalen Waffen zu unterscheiden. Die AfD warnt, das Bundesinnenministerium schüre damit einen Generalverdacht gegen gesetzestreue Sportschützen und Jäger. Die Änderung der Statistik diene lediglich einer weiteren Verschärfung des Waffenrechts.
Kommentar · Die Regierung verharrt in einem Lockdown aus immer gleichen Fehlern Geschichte wiederholt sich nicht. In der Corona-Politik aber schon. Zumindest was die Phantasielosigkeit der Regierungen anbelangt. Der jüngste Beschluß von Bund und Ländern ist das Ergebnis fortgesetzter aktionistischer Sinnlospolitik. Und die Regierung versagt dort, wo sie tatsächlich etwas gegen die Pandemie bewirken könnte. Ein Kommentar.
Deutschland · Plan für Kopftuch bei Lehrerinnen stößt auf Ablehnung Die Pläne von Berlins Justizsenator Dirk Behrend (Grüne), durch eine Änderung des Neutralitätsgesetzes religiöse Kleidung wie Kopftücher in Schulen zu erlauben, sind auf Ablehnung gestoßen. Kritik kommt von Lehrerverbänden und aus der eigenen Partei.
Ausland · Keine Anklage gegen Polizisten: Kenoshas Stadtrat befürchtet Proteste Der Stadtrat von Kenosha im US-Bundesstaat Wisconsin hat angesichts befürchteter Proteste einer achttägigen Notstandserklärung zugestimmt. Hintergrund ist die Entscheidung der dortigen Staatsanwaltschaft, den Polizisten nicht anzuklagen, der den Afroamerikaner Jacob Blake bei einem Einsatz im August angeschossen hatte.
Deutschland · Bundesregierung bringt Frauenquote in Vorständen auf den Weg Nach einem monatelangen Koalitionsstreit hat sich die Bundesregierung auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der eine verbindliche Regelung für die Besetzung von Vorstandsposten vorsieht. Justizministerin Christine Lambrecht bezeichnete die geplante Regelung als „wichtiges Signal an junge Frauen“.
Deutschland · Nicht alle Länder wollen Bewegungsfreiheit einschränken Bei der Umsetzung einer Einschränkung der Bewegungsfreiheit zur Eindämmung des Corona-Virus besteht Uneinigkeit zwischen den einzelnen Bundesländern. Nur kurz nachdem sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten am Dienstag auf eine Verlängerung und teilweise Verschärfung des Lockdowns verständigt hatten, sind einzelne Länderchefs ausgeschert.
