Deutschland · Stahlknecht gibt CDU-Führung nach Entlassung als Innenminister auf Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) entlassen. Dieser hatte zuvor die Koalition mit SPD und Grünen in Frage gestellt. Die SPD lobte Haseloff für diesen Schritt, er habe Haltung gezeigt. Stahlknecht selbst gab sein Amt als CDU-Chef auf.
Deutschland · Räumung von „Liebig34“ kostet mindestens eine Million Euro Die Räumung des von Linksextremen besetzten Hauses „Liebig34“ in Berlin hat mindestens eine Million Euro gekostet. Die ehemaligen Hausbesetzer können jedoch nicht für die Bezahlung herangezogen werden.
Deutschland · Pistorius: Ende des Abschiebestopps nach Syrien ist nicht möglich Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat Bundesinnenminister Horst Seehofers (CSU) vorgeworfen, mit seiner Ankündigung, sich für ein Ende des Abschiebestopps nach Syrien einzusetzen, die Realität zu ignorieren. In dem Land herrsche weiter Krieg.
Kommentar · Die Währungskriegerin Die jüngsten Rekordhochs an der Börse wurden nicht nur durch die Aussichten auf den Corona-Impfstoff, sondern vor allem mit der Ankündigung Joe Bidens befeuert, Janet Yellen zur US-Finanzministerin zu machen. Die frühere Fed-Chefin ist erklärte Keynesianerin – und ihre finanzpolitischen Linien sind klar. Ein Kommentar von Thomas Kirchner.
Deutschland · Anschläge auf ICE-Züge: Lebenslange Haft für irakischen Flüchtling Das Landesgericht Wien hat am Donnerstag abend einen Iraker für mehrere Anschläge auf eine ICE-Strecke in Bayern zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Geschworenen zeigten sich überzeugt, daß der 44 Jahre alte Mann im Namen des Islamischen Staats viermal versucht hatte, Züge zum Entgleisen zu bringen.
Medien · Die ganze Spanne der Qualitätsskala Zumindest über zu wenig Aufmerksamkeit für sich und seine Partei konnte sich AfD-Chef Tino Chrupalla in der Sendung von Maybrit Illner zur Frage „Rechts, links, quer – wer profitiert von Angst und Spaltung?“ nicht beschweren. Es war aber vor allem Sahra Wagenknecht, der es gelang, eine Brücke zwischen den Lagern zu schlagen. Eine TV-Kritik von Boris T. Kaiser.
Ausland · EVP-Chef Weber: EU wird Ungarn und Polen nicht entgegenkommen Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat ein Entgegenkommen der EU an Ungarn und Polen ausgeschlossen. Falls die Länder ihr Veto gegen den gemeinsamen Haushalt nicht zurückzögen, müsse die EU Lösungen finden, um die Gelder dennoch freizugeben.
Deutschland · Frankfurter Landgericht: „Herr“- oder „Frau“-Anrede ist diskriminierend Das Frankfurter Landgericht hat Bahnfahrkarten beanstandet, bei denen die Kunden nur zwischen der Anrede Herr oder Frau wählen können, weil es Personen diskriminiere, die sich keinem der beiden Geschlechter zugehörig fühlten. Die gefühlte Geschlechtsidentität gehöre aber zum Persönlichkeitsrecht.
Geschichte · Mit Stinkbomben und weißen Mäusen gegen den Pazifismus Als im Dezember 1930 die Verfilmung des Antikriegsromans „Im Westen nichts Neues“ in die deutschen Kinos kam, rief das scharfe Proteste hervor. Insbesondere in Berlin agitierten die Nationalsozialisten gegen den Film, allen voran Joseph Goebbels.
