Deutschland · Stadt Potsdam hält Antifa-Kampfsporttraining für unproblematisch Potsdam hält ein geplantes Antifa-Kampfsporttraining auf dem Gelände eines Jugendzentrums für unbedenklich. Zu der Veranstaltung in dem öffentlich geförderten Zentrum, sagte ein Sprecher der Stadt: „Es gab und gibt keine Aufforderung von Sicherheitsorganen an uns, diese Veranstaltung abzusagen.“ Zu dieser Einschätzung kommt die Stadt allerdings trotz Warnungen des Landesverfassungsschutzes.
Deutschland · CDU-Fraktion stimmt Ramelow-Lösung unter Bedingungen zu Die Thüringer CDU-Fraktion will dem Angebot der Linkspartei zur Lösung der Regierungskrise unter Bedingungen zustimmen. Wie die Fraktion am Dienstag nachmittag mitgeteilt hat, sei sie zu einer Wahl der früheren Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht als Chefin einer Übergangsregierung bereit, wenn das Kabinett „volle Handlungsfähigkeit“ habe und einen Haushalt für 2021 vorlegen könne.
Deutschland · Hat Höcke wirklich zum Umsturz aufgerufen? Die „Berliner Zeitung“ ist sich sicher – und Twitter auch: Björn Höcke hat erneut für einen Skandal gesorgt und einmal mehr sein totalitäres Gesicht gezeigt. Bei der Pegida in Dresden habe er zum Umsturz aufgerufen und die Gegendemonstranten als „geistig gestört“ oder „irre“ beschimpft. Das Problem ist nur: Beide Vorwürfe sind falsch.
Gesellschaft · Südländer überfallen Mädchengeburtstag Mehrere südländischstämmige Männer haben am Wochenende in Bochum einen Mädchen-Geburtstag überfallen. Die Angreifer stahlen Handys, Taschen und Jacken der Gäste, sprühten Pfefferspray und belästigten ein Mädchen sexuell.
Ausland · ÖVP und Grüne halten an Rundfunkgebühren fest: Kritik von FPÖ Die FPÖ hat die österreichische Regierung für ihr Festhalten an den Rundfunkgebühren scharf kritisiert. „Diese Ignoranz ist beispiellos und der Beweis dafür, wie sehr ÖVP und Grüne gegen die Menschen im eigenen Land arbeiten“, sagt FPÖ-Chef Norbert Hofer. Seine Partei kündigt eine „große Info-Offensive“ zu dem Thema an.
Kommentar · Den Sprachkolonialismus beenden Fast zwanzig Prozent der Bürger in der EU sind deutscher Muttersprache. Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU wäre jetzt ein guter Zeitpunkt, Deutsch in Brüssel zu stärken. Denn vor allem die EU-Kommission diskriminiert die deutsche Sprache. Ein Kommentar von Thomas Paulwitz.
Pressemitteilung · EXCLUSIV: Sachsens AfD-Chef lobt Pegida – Höcke als Redner erwartet Vor der 200. Montagsdemonstration von Pegida hat der sächsische AfD-Chef Jörg Urban das Engagement der Bewegung gewürdigt. „Es ist gut und wichtig, daß die Bürger…
Pressemitteilung · Werner Patzelt in der JF: Thüringen zerreißt die CDU Werner Patzelt analysiert in einem Gastbeitrag für die Berliner Wochenzeitung „Junge Freiheit“ die Thüringenwahl. Darin zeichnet er ein düsteres Bild der Folgen von Erfurt: „Also…
Allgemein · Bundesjustizministerin pocht auf härtere Strafen für Internet-Haß Bundesjustizministerin Christina Lambrecht (SPD) hat die geplante Gesetzesverschärfung für Haß im Netz verteidigt. „Menschenverachtende Volksverhetzungen und Bedrohungen im Netz lassen Hemmschwellen sinken.“ Unterdessen setzen sich zwei Bundesländer gegen Anonymität im Netz ein.
Deutschland · CDU regiert verhalten auf Ramelow-Vorschlag Die CDU hat verhalten auf den Vorschlag des früheren thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow reagiert, seine Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht zur Übergangsministerpräsidentin zu wählen. Die CDU-Landtagsfraktion erbat sich Bedenkzeit. Das Präsidiumsmitglied der Bundes-CDU, Annette Widmann-Mauz, sprach von einem „Vorschlag, über den man sehr ernsthaft diskutieren muß“.
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