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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

10. Februar 2020

Deutschland ·

Salzburg Europe Summit.15. Konferenz Europäischer Regionen und Städte im in...

CDU-Politiker bezeichnen Werte-Union als „Krebsgeschwür“

Mehrere CDU-Politiker haben der Werte-Union den Kampf angesagt. Der frühere CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok verglich die WerteUnion mit einem „Krebsgeschwür“, das man „mit aller Rücksichtslosigkeit“ bekämpfen müsse, „damit ein solches Krebsgeschwür nicht in die Partei hineinkriechen kann“.

JF-Online
47
Kommentare – 10. Februar 2020 18:31

Deutschland ·

Kieler Woche

Marine kontert Grünen-Kritik: Ohne uns gäbe es keine Kieler Woche

Die Marine hat die Forderung der Kieler Grünen abgelehnt, kein Manöver während der Kieler Woche abzuhalten. Die Partei hatte zuvor verlangt, das Volksfest zu „entmilitarisieren“. So solle auch die Bundeswehr während des Volksfestes auf ihre Nachwuchswerbung verzichten.

JF-Online
13
Kommentare – 10. Februar 2020 18:06

Deutschland ·

Dieter Romann

Bundespolizei will Zahl der gescheiterten Abschiebungen senken

Die Bundespolizei will mit einem veränderten Konzept die Zahl der gescheiterten Abschiebungen reduzieren. Künftig soll es bis zu drei Stunden vor Abflug keine namentliche Zuordnung eines unbegleiteten Abzuschiebenden zu dem entsprechenden Flug mehr geben. Die Zahl der Abschiebungen war im vergangenen Jahr erneut gesunken.

JF-Online
6
Kommentare – 10. Februar 2020 17:51

Deutschland ·

Landtag NRW

SPD: Gesetze dürfen nicht mit AfD-Stimmen zustande kommen

Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat ein Verbot von Gesetzbeschlüssen gefordert, wenn diese nur mit den Stimmen der AfD die notwendige Mehrheit erhalten. Mit einem Eilantrag wollen die Sozialdemokraten „jegliche Form des Zusammenwirkens der Demokraten“ mit der AfD untersagen.

JF-Online
38
Kommentare – 10. Februar 2020 17:02

Kommentar ·

Angela Merkel

Kurs in den Untergang

Angela Merkel will den Ruin der CDU offenbar als ihr Lebenswerk vollenden. Ihr Machtwort zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten zeigt, wer nach wie vor die Hosen anhat in der CDU. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
49
Kommentare – 10. Februar 2020 15:09

Deutschland ·

Benefiz-Gala für die McDonald's Kinderhilfe Stiftung

McDonald’s-Chef gegen Abschiebung integrierter Asylbewerber

Der Chef der Fast-Food-Kette McDonald’s, Holger Beeck, hat den Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland beklagt. „Das Schlimmste ist für mich, wenn dann gut integrierte Menschen wieder abgeschoben werden“, sagte Beeck. „So etwas werde ich nie begreifen.“

JF-Online
21
Kommentare – 10. Februar 2020 15:02

Gesellschaft ·

Nuhr

Nuhr warnt vor Gesinnungspolizei

Der Kabarettist Dieter Nuhr hat vor einem zunehmend totalitären Meinungsklima in Deutschland gewarnt. Er fürchte, „daß wir langsam, aber sicher wieder in diese gesinnungspolizeiliche Ecke hineingeraten“, sagte Nuhr.

JF-Online
9
Kommentare – 10. Februar 2020 15:00

Ausland ·

Greece Migrants

Griechenland: Kein dauerhaftes Asyl mehr für Flüchtlinge

Die griechische Regierung will Flüchtlingen nicht mehr dauerhaft Asyl gewähren. Nach den Worten von Migrationsminister Notis Mitarachi sollen Asylbewerber künftig nur noch eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre erhalten. Änderten sich die Voraussetzungen im jeweiligen Herkunftsland, könne das Asyl „nicht verlängert“ werden, sagte Mitarachi.

JF-Online
1
Kommentare – 10. Februar 2020 13:39

Deutschland ·

Annegret Kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer verzichtet auf Kanzlerkandidatur und gibt Vorsitz ab

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erklärt, nicht Kanzlerkandidatin der Union werden zu wollen. Nach den Vorgängen um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens war die CDU-Vorsitzende in die Kritik geraten.

JF-Online
30
Kommentare – 10. Februar 2020 11:04

Ausland ·

Greta Thunberg

Fasching: Klimaschützer empören sich über Greta-Perücken

Schweizer Klimaschützer haben den Verkauf von Greta-Thunberg-Kostümen kritisiert. „Das Angebot zeigt, daß die Klimabewegung nach wie vor nicht ernst genommen wird“, beklagt eine Sprecherin des Bündnisses „Klimastreik Schweiz“. Ein Händler wirbt: „Erkläre den Umweltsündern den Krieg und zeige der Welt, daß sie kurz vor dem Abgrund steht.“

JF-Online
8
Kommentare – 10. Februar 2020 11:00

Deutschland ·

FDP-Büro beschmiert

Nach Kemmerich-Wahl: FDP beklagt Welle des Hasses

Die FDP hat nach der Ministerpräsidentenwahl ihres Kandidaten Thomas Kemmerich in Thüringen eine Welle des Hasses gegen sich beklagt. „Es hat Vandalismus gegen Einrichtungen, Bedrohungen und Übergriffe im gesamten Bundesgebiet gegeben.“ Auch ein jüdischer FDP-Politiker wurde als Nazi beschimpft.

JF-Online
21
Kommentare – 10. Februar 2020 10:30

Ausland ·

SCHWEIZ ABSTIMMUNG PLAKAT

Referendum: Schweizer stimmen für mehr Anti-Diskriminierung

Fast zwei Drittel der Schweizer (63,1 Prozent) haben für eine Ausweitung der Anti-Rassismus-Gesetzgebung gestimmt. In Zukunft soll neben der Herabwürdigung von Menschen anderer Ethnie oder Religion auch die Verunglimpfung von Homosexuellen unter Strafe gestellt werden.

JF-Online
16
Kommentare – 10. Februar 2020 9:30

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