Gesellschaft · Bedford-Strohm segnet Crew von Flüchtlingsschiff Das EKD-Ratsmitglied Michael Diener hat die Flüchtlingshilfsorganisation Sea Eye gelobt und sieht ihre Tätigkeit im Geiste von Oskar Schindler, der jüdische Zwangsarbeiter vor dem Tod gerettet hat. Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm spendete der Crew der Alan Kurdi seinen Segen.
Deutschland · Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr bereit für weitere Auslandseinsätze Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat am Montag bekräftigt, die Bundeswehr könne schon jetzt in neue Auslandseinsätze geschickt werden. Zudem sagte sie 90 Millionen Euro für Bundeswehrstandorte im Saarland zu.
Gesellschaft · Vierzehnjährige vergewaltigt: Polizei nimmt drei Männer fest Die Kriminalpolizei im württembergischen Biberach hat drei Männer wegen des Verdachts der Vergewaltigung eines 14 Jahre alten Mädchens festgenommen. Sie sollen das Opfer mit Drogen wehrlos gemacht und dann mißbraucht haben. Auch gegen zwei weitere Verdächtige wird ermittelt.
Gesellschaft · Der weiße Nebel wunderbar In Zeiten von Feinstaubhysterie und Klimawahn gilt Rauch als böse, gefährlich und gesundheitsschädigend. Doch Rauch ist nicht gleich Rauch. Der Atem eines „Raachermannel“ aus dem Erzgebirge spendet Wärme, streichelt die Seele und vertreibt böse Geister.
Deutschland · Linksradikaler Verein verliert Steuervorteile Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat den Status als gemeinnützige Organisation verloren. Laut dem bayerischen Verfassungsschutz verfolge das Bündnis nach wie vor einen „kommunistisch-orientierten Antifaschismus“.
Deutschland · Mohring will nicht Ministerpräsident werden Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat angekündigt, nicht für das Amt des Regierungschefs anzutreten. Er strebe keine Kampfkandidatur gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) an.
Deutschland · Bundesregierung beteiligt sich auch 2020 an Umsiedlungsprogramm Die Bundesregierung will sich auch im kommenden Jahr an der Umsiedlung von Tausenden Afrikanern beteiligen. Das Kabinett habe der EU-Kommission mitgeteilt, 2020 bis zu 5.500 Personen über das sogenannte Resettlement-Programm aufzunehmen.
Deutschland · Bayerns Regierung will fünf Jahre Haft für „Haß und Hetze“ Die bayerische Staatsregierung will „Haß und Hetze“ im Internet in Zukunft mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestrafen. „Beleidigungen sind in der Anonymität des Internets oft enthemmter, haben eine größere Reichweite und sind praktisch kaum mehr aus der Welt zu bekommen“, begründete Justizminister Georg Eisenreich (CSU) seinen Gesetzesentwurf.
Kommentar · Fatale Förderung Wie wird in der EU Politik gemacht? Irgendwer, zum Beispiel die EU-Grundrechte-Agentur FRA, stellt fest, daß irgend jemand diskriminiert wird. Dies wird dann in eine „Entschließung“ gegossen, die das historisch ahnungslose EU-Parlament annimmt. Ein Kommentar von Nicolaus Fest.
Deutschland · Tagesmütter wollen Kind von AfD-Eltern nicht betreuen Tagesmütter im brandenburgischen Königs Wusterhausen haben die Aufnahme eines einjährigen Jungen aus politischen Gründen verweigert. Das Elternpaar hatte AfD-Beiträge auf Facebook geteilt. Die Tagesmütter gaben an, politisch anders eingestellt zu sein.
Deutschland · Rainer Wendt darf doch nicht Staatssekretär werden Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, wird nun doch nicht Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt. Ein entsprechendes Angebot zog Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) zurück. Vorausgegangen waren Proteste des Koalitionspartners SPD.
