BERLIN. Die Bundesregierung will sich auch im kommenden Jahr an der Umsiedlung von Tausenden Afrikanern beteiligen. Das Kabinett habe der EU-Kommission mitgeteilt, 2020 bis zu 5.500 Personen über das sogenannte Resettlement-Programm aufzunehmen, berichtet der Evangelische Pressedienst.
Das Umverteilungsprogramm der EU läuft in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR). Ziel der Maßnahme sei es, besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, die aufgrund von Krisen und Kriegen keine Perspektive hätten, in andere Staaten umzusiedeln.
3.000 Plätze seien für ein Abkommen zwischen der EU und der Türkei reserviert. Es sieht vor, daß die Türkei in Griechenland ankommende Einwanderer zurücknimmt, dafür aber die EU in der gleichen Zahl syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufnimmt. Diese werden ebenso wie die Personen aus dem Niger, Libanon und Jordanien als sogenannte humanitäre Aufnahmen gewertet.
Resettlement-Verfahren und Initiative „Neustart im Team“
1.900 Plätze sind für das Resettlement-Verfahren des Bundes vorgesehen, weitere 200 für ein Landesaufnahmeprogramm von Schleswig-Holstein. Die restlichen 400 Plätze für 2020 stehen für die Initiative „Neustart im Team“ zur Verfügung. Das Programm wurde 2019 gestartet und sieht vor, daß freiwillige „Mentoren“ einen Teil der Lebensunterhaltskosten der Umgesiedelten tragen und die Personen begleiten.
Der UNHCR-Chef in Deutschland, Dominik Bartsch, lobte die Regierung. „Das ist ein wichtiges internationales Signal und ein Rettungsanker für Flüchtlinge, die in ihren Aufnahmeländern nicht geschützt sind“, sagte Bartsch dem Nachrichtendienst. „Wir hoffen, daß dieses Engagement in den kommenden Jahren noch ausgebaut wird.“ Für 2018 und 2019 hatte die Bundesregierung 10.200 Plätze zur Verfügung gestellt.
Italien läßt hunderte Flüchtlinge an Land
Die italienische Regierung hat unterdessen am Montag zwei spanischen Flüchtlingshilfsschiffen das Einlaufen in italienische Häfen erlaubt. Die Aita Mari der Nichtregierungsorganisation „Salvamento Maritimo Humanitario“ habe 78 Einwanderer im sizilianischen Pozzallo gebracht, berichten italienische Medien.
Die Open Arms der Flüchtlingsorganisation „Proactiva Open Arms“ werde im Laufe des Tags mit 62 Afrikanern im apulischen Tarent ankommen. Bereits am Sonntag war das norwegische Flüchtlingsschiff Ocean Viking mit 213 Migranten im Hafen der sizilianischen Stadt Messina gelandet. Das Schiff, das von „Sos Mediterranée“ und „Ärzte ohne Grenzen“ betrieben wird, nahm zuvor 215 Personen auf. Eine mit Zwillingen schwangere Frau sowie ihr Mann wurden bereits mit einem Hubschrauber an Land geholt.
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Am Samstag war ein Einwandererboot wenige Kilometer vor der Küste von Lampedusa gekentert. Die italienische Küstenwache rettete 133 Männer, 13 Frauen und drei Kinder. Die Behörden bargen am Sonntag fünf Frauenleichen. Die Suche nach Vermißten dauert an. Die Zahl der Bootsflüchtlinge ist seit September im Vergleich zum Vorjahr wieder stark gestiegen. (ls)
