Kommentar · Deutsches Moralherrenmenschentum Moralische Belehrungen des Auslands gehören inzwischen zum Repertoire der deutschen Politik. Dabei hat das Oberkommando Weltmoral (OKW) unser Land inzwischen ähnlich weit vorangebracht wie sein abkürzungsgleicher Vorgänger. Deutschlands Beziehungen zu den USA, zu Rußland, England, Italien, Österreich sowie zu sämtlichen Osteuropäern sind nachhaltig gestört. Ein Kommentar von Michael Klonovsky.
Deutschland · „Kampf gegen Rechts“: Verbände fordern Enquete-Kommission Rund 50 linke Organisationen, Einwandererverbände und Prominente haben die Einsetzung einer Enquete-Kommission gefordert. Das Gremium solle für die „konsequente Bekämpfung und ernsthafte Aufarbeitung rassistischer und rechter Gewalt“ genutzt werden.
Deutschland · Über 10.000 Parteieintritte: Grüne stellen Mitgliederrekord auf Die Grünen haben einen neuen Höchststand mit 85.000 Mitgliedern erreicht. „Das ist ein sensationelles Wachstum. Wir haben Zuspruch in allen Teilen Deutschlands, vor allem auch in Sachsen und Brandenburg“, betonte ihr politischer Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.
Deutschland · Kramp-Karrenbauer: „CO2 muß etwas kosten“ CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will Verursacher von Kohlenstoffdioxid (CO2) künftig zur Kasse bitten: „CO2 muß etwas kosten.“ Während der ADAC vor höheren Belastungen für Pendler warnt, fordert der Chef der Bundesverbraucherzentrale höhere Sprit- und Energiepreise.
Deutschland · Zurückgewiesene Liste: Palmer kritisiert Entscheidung gegen AfD Der Grünen-Politiker Boris Palmer hat die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses kritisiert, große Teile der AfD-Landesliste nicht zur Wahl zuzulassen. „Die Demokratie verteidigen wir gegen die AfD nicht, indem wir die Regeln zu deren Nachteil auslegen, sondern indem wir sie ganz besonders achten.“
Gesellschaft · Vor Ferienbeginn: „Fridays for Future“ streikt in letzter Schulwoche Die „Fridays for Future“- Bewegung hat am Montag mit einer Demonstrationswoche in Köln begonnen. Die Bezirksregierung Köln teilte mit, daß auch in der letzten Woche vor den Sommerferien Schulpflicht bestehe. Es spiele dabei auch keine Rolle, an welchem Tag die Schüler dem Unterricht fernblieben.
Deutschland · Seehofer: Deutschland nimmt bis zu 40 Bootsflüchtlinge auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, Deutschland werde mehrere Dutzend Einwanderer von Flüchtlingsschiffen aufnehmen. Er habe dies „im Geiste der europäischen Solidarität“ angeboten.
Deutschland · Merz warnt vor schleichender Erosion des Rechtsstaats Der ehemalige Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), hat einen Vertrauensverlust der Sicherheitsorgane gegenüber der Regierungspolitik beklagt. Viele Staatsdiener wendeten sich deshalb in einem Akt der Verzweiflung der AfD zu.
Gesellschaft · Gruppenvergewaltigung: Verdächtige Bulgaren sind weiter auf freiem Fuß Nach der Gruppenvergewaltigung im nordrhein-westfälischen Mülheim befinden sich die fünf verdächtigen Bulgaren weiter auf freiem Fuß. Als Grund gab die Polizei das Alter der mutmaßlichen Täter an. Es handelt sich um zwei zwölf- und drei 14jährige Schüler.
