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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

21. Mai 2019

Deutschland ·

Halbmond über einer Moschee

Bußgeld nach Moscheebesuch: Eltern legen Verfassungsbeschwerde ein

Die Eltern, die einen Bußgeldbescheid erhalten haben, weil sie ihren Sohn nicht an einem Moscheebesuch teilnehmen ließen, wollen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Das gesamte Verfahren in Schleswig-Holstein verletze seine Mandanten in ihren Grundrechten, nannte der Anwalt der Eltern, Alexander Heumann, als Grund.

JF-Online
10
Kommentare – 21. Mai 2019 18:55

Deutschland ·

Eva Högl

Ibiza-Skandal: SPD und Linke greifen Maaßen nach Medienkritik an

Politiker von SPD und Linkspartei haben den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) für dessen Aussagen zum Ibiza-Skandal attackiert. Der CDU-Politiker hatte in einem Beitrag für die Bild-Zeitung deutschen Medien vorgeworfen, die Staatskrise in Österreich mitherbeigeführt zu haben.

JF-Online
17
Kommentare – 21. Mai 2019 18:08

Medien ·

Barley

Eine Wohlfühlinsel namens Barley

Tagesschau und FAZ überbieten sich kurz vor der Europawahl in Jubelarien auf SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley. Für sie ist Barley nicht nur eine „sympathische Kandidatin“, sondern auch „freundlich, verbindlich, natürlich und unprätentiös“. Von inhaltlichen Eigenschaften ist dagegen nichts zu lesen. <>Ein Kommentar von Ronald Berthold.<>

Ronald Berthold
16
Kommentare – 21. Mai 2019 16:28

Kommentar ·

Bernhard

Er ist wieder da!

In der Endzeit der DDR entdeckte ich die Bücher des Dichters Thomas Bernhard. Darin giftete er gegen die Verkommenheit, den Stumpfsinn, den Opportunismus im Land und die Talentlosigkeit der vom Staat ausgehaltenen Künstler. Die Rede war von Österreich, doch ich las sie als Gleichnis auf den SED-Zombie-Staat. Die Kritik von damals wirkt heute wieder aktuell. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

Thorsten Hinz
3
Kommentare – 21. Mai 2019 16:20

Deutschland ·

Franziska Keller

Grüne fordern CO2-Steuer und Energiegeld

Die europäische Spitzenkandidatin der Grünen im Europawahlkampf, Franziska Keller, hat sich für eine CO2-Steuer ausgesprochen. Außerdem forderte sie ein sogenanntes Energiegeld, das wohlhabende Haushalte mit höherem CO2-Ausstoß zusätzlich belasten solle.

JF-Online
25
Kommentare – 21. Mai 2019 15:19

Kommentar ·

Stimmzettel

Zu anfällig für Manipulationen

Die Warnungen des Bundeswahlleiters, der in der gestiegenen Briefwahlbeteiligung eine Gefahr für den demokratischen Prozeß sieht, sind dringend ernstzunehmen. Wem der Wahlakt nicht wichtig genug ist, um sich Sonntags zur Stimmabgabe zu schleppen, sollte am besten gar nicht wählen. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>

Thorsten Brückner
15
Kommentare – 21. Mai 2019 13:12

Deutschland ·

Gauweiler

Wenn wir streiten Seit‘ an Seit‘

Können zwei miteinander streiten, die jahrelang in der gleichen Bundestagsfraktion gemeinsam Politik machten, häufig ähnliche Ansichten vertraten und auch heute noch freundschaftlich verbunden sind? Eher nicht. Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach und der ehemalige CSU-Vize Peter Gauweiler wagten trotzdem den Versuch.

Felix Krautkrämer
8
Kommentare – 21. Mai 2019 12:00

Ausland ·

Herbert Kickl (FPÖ)

FPÖ könnte sich Mißtrauensantrag gegen Kanzler Kurz anschließen

Die FPÖ erwägt, sich einem Mißtrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) anzuschließen. „Es wäre ja fast naiv von Kurz anzunehmen, daß wir Freiheitlichen nach dem Mißtrauen von Kurz gegen uns kein Mißtrauen gegen ihn haben. Wann immer die Sondersitzung stattfindet: Wer Vertrauen gibt, erhält Vertrauen. Wer Mißtrauen gibt, kriegt Mißtrauen.“

JF-Online
17
Kommentare – 21. Mai 2019 11:13

Medien ·

Gipfeltreffen Europa

Gipfeltreffen des Populisten-Bashings

Anstatt den Wähler mit eigenen Inhalten zu umwerben, malen die etablierten Parteien auch in der ARD-Runde „Gipfeltreffen Europa“ das Schreckgespenst des Rechtspopulismus an die Wand. Auch die weiteren Themen wirkten, als habe die Grünen-Führung ihre Fragen-Wunschliste durchsetzen können. <>Eine TV-Kritik von Boris T. Kaiser.<>

Boris T. Kaiser
15
Kommentare – 21. Mai 2019 9:54

Deutschland ·

Papier

Papier warnt vor Auflösung der föderalen Ordnung

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht die föderale Ordnung in Deutschland gefährdet. „Laut Verfassung müssen die Bundesländer eine Eigenstaatlichkeit besitzen und dürfen nicht nur bloße Verwaltungsprovinzen des Bundes sein“, stellte er klar.

JF-Online
15
Kommentare – 21. Mai 2019 9:09

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