Ausland · Ex-Brexit-Minister liest May die Leviten: Schlimmer als EU-Verbleib Der zurückgetretene Brexit-Minister Dominic Raab hat den von Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Kompromiß scharf kritisiert. Dieser sei für das Land schlechter als ein Verbleib in der EU, sagte der Brexit-Befürworter. Gleichzeitig prognostizierte Raab eine Ablehnung des Papiers im Parlament.
Ausland · Fall Khashoggi: Scharfe Kritik der Türkei an Trump Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu hat US-Präsident Donald Trump scharf für dessen Solidarisierung mit dem saudischen Kronprinzen im Fall des ermordeten Journalisten Jamal Khashoggi kritisiert. Trump schaue in der Sache weg, beklagte Cavusoglu. „Dieser Ansatz ist falsch, Geld ist nicht alles“, sagte der Minister des NATO-Verbündeten Washingtons.
Medien · Sexuelle Belästigung: Flüchtlingsblogger Aras B. bestreitet Vorwürfe Der Flüchtlingsblogger Aras B. hat vor Gericht die Vorwürfe bestritten, er habe mehrere Frauen und Mädchen sexuell belästigt und begrapscht. Er könne sich die Vorwürfe nicht erklären. Daß er in der Gegenwart von Mädchen gestöhnt habe, liege an seiner Flucht aus Syrien, wegen der er an Depressionen leide.
Ausland · Flüchtlingsschiff sticht zu neuer Mission in See Die Flüchtlingsorganisation „Sea-Watch“ ist zu einer weiteren Mission im Mittelmeer aufgebrochen. Gemeinsam mit NGOs aus Spanien und Italien wolle man dort wieder Migranten retten, sagte ein Sprecher der Organisation.
Deutschland · Petition gegen Migrationspakt kurz vor notwendigem Quorum Das Quorum für die Petition gegen den UN-Migrationspakt könnte noch in dieser Woche erreicht werden. Schon zwei Tage nach dem Start der Unterschriftensammlung auf der Homepage des Bundestags zeichneten mehr als 40.000 Bürger die Petition. Ein Sprecher des Bundestags äußerte sich zum Vorwurf der Manipulation der Mitzeichner-Anzahl.
Ausland · Clinton: Europa muß Masseneinwanderung stoppen Die ehemalige US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat an die europäischen Staaten appelliert, ihr Einwanderungsproblem in den Griff zu bekommen. Nur so könnten Populisten wirksam bekämpft werden, sagte sie in einem gemeinsamen Interview mit dem früheren britischen Premierminister Tony Blair und dem ehemaligen italienischen Premierminister Matteo Renzi.
Deutschland · Innenminister Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien aus Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine Rückführung abgelehnter oder straffälliger Asylbewerber nach Syrien ausgeschlossen. „Im Moment kann in keine Region Syriens abgeschoben werden, das gilt auch für Kriminelle“, sagte Seehofer.
Kommentar · Winterlicher Festungsbau: Weihnachtsmärkte rüsten auf Seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vor zwei Jahren gibt es eine neue Tradition in Deutschland. Alljährlich werden aus Weihnachtsmärkten wahre Bollwerke. Sandsäcke, Metallgitter und Betonsperren sollen die vorweihnachtliche Stimmung sichern. Eine Tradition mit Zukunft. Ein Kommentar von Alexander Graf.
