Deutschland · SPD-Fraktion in Bayern zeichnet „Lifeline“-Kapitän aus Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat den Kapitän des Flüchtlingsboots Lifeline, Claus-Peter Reisch, mit dem Europapreis ausgezeichnet. Der Schutz der Menschenwürde sei das oberste Ziel der EU. Menschen wie Reisch hielten diese Werte am Leben, begründete die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen die Entscheidung.
Ausland · Rundumschlag: Albright attackiert Trump, Orbán und Putin Die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright hat vor dem Erstarken eines neuen Faschismus in Europa durch Populisten gewarnt. Zugleich unterstellte sie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „größere faschistische Tendenzen“.
Gesellschaft · Naidoo siegt im Antisemitismusstreit Eine Referentin der Amadeu Antonio Stiftung darf den Sänger Xavier Naidoo nicht länger als Antisemiten bezeichnen. Das Landgericht Regensburg hat am Dienstag entschieden, daß die Beschuldigung nicht gerechtfertigt sei. Die Referentin der Stiftung habe nicht ausreichend belegen können, daß einige Liedtexte Naidoos diesen zu einem Antisemiten machten.
Kommentar · Ein längst überfälliges Treffen Man muß Donald Trump nicht mögen, um manche seiner politischen Schritte für gut und richtig zu halten. Dazu gehört auch das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Ob Syrien, Iran oder Energie: Es sieht so aus, als ob die gemeinsamen Interessen bald schwerer wiegen könnten als die Unterschiede und Gegensätze. Ein Kommentar von Jürgen Liminski.
Politik · Staat zahlt Unterhalt für über 700.000 Kinder Der Staat muß für immer mehr Kinder Unterhalt zahlen. Durch eine Gesetzesreform im vergangenen Jahr erhöhte sich die Zahl der anspruchsberechtigten Kinder von 414.000 auf 714.00. Im Vorjahr erhielten Alleinerziehende 1,1 Milliarden Euro.
Deutschland · Tausende beantragen Familiennachzug Ab dem 1. August dürfen Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wieder Familienangehörige nach Deutschland holen. Bislang lägen aus der Türkei, Jordanien, dem Libanon und dem Nordirak schon 28.000 Anträge dafür vor. Unterdessen brachte der Nachzug von regulären Asylbewerbern dieses Jahr bereits über 54.000 weitere Angehörige ins Land.
Kommentar · Nur die Neokonservativen schäumen Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin sorgte in den USA für viel Kritik. Verschwiegen wurden von deutschen Medien aber geflissentlich die Stimmen jener Republikaner, die Trump für die Begegnung lobten. Die Reaktion der US-Medien war mehr als berechenbar. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>
Wirtschaft · Von jedem Euro bleiben Steuerzahlern 45,7 Cent Die Einkommensbelastung in Deutschland ist auf ein Rekordhoch gestiegen. Laut Berechnungen des Bundes der Steuerzahler bleiben in diesem Jahr von jedem erarbeiteten Euro 45,7 Cent übrig. 54,3 Cent müssen an den Staat abgeführt werden. Der sogenannte Steuerzahlergedenktat findet demnach 2018 am 18. Juli statt. „Die Bürger und Betriebe arbeiten ab 4.40 Uhr wieder für ihr eigenes Portemonnaie.“
Gesellschaft · Berlin warnt vor anhaltender Hepatitis-Welle Das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) hat vor einer anhaltend hohen Ansteckungsgefahr mit Hepatitis A gewarnt. „Es ist noch nicht vorbei“, warnte Lageso-Chef Franz Allert. Im ersten Halbjahr gab es mehr Fälle als erwartet von der in Entwicklungsländern verbreiteten Leberkrankheit.
Deutschland · Palmer: Flüchtlinge bei sexuellen Übergriffen deutlich überrepräsentiert Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat kriminelle Flüchtlinge für eine Verschlechterung des Sicherheitsempfindens in der Universitätsstadt mit verantwortlich gemacht. Bei sexuellen Übergriffen, Gewaltstraftaten und Vergewaltigungen seien Flüchtlinge gemessen an ihrem Anteil an der Bevölkerung leider deutlich überrepräsentiert.
Gesellschaft · „Kanakisierung unserer Gesellschaft“ Nützliche Idioten: Die Linke setzt auf den Systemumsturz durch neoliberale Einwanderung. Mit Hilfe von Massen kulturfremder Armutsflüchtlingen sollen die national-, rechts- und sozialstaatlichen Strukturen Europas so lange erschüttert werden, bis die „herrschende Wirtschaftsordnung“ kippt.
Deutschland · Sami A. beklagt Rassismus: „Wurde aus Deutschland entführt“ Der frühere Leibwächter Osama bin Ladens, Sami A., hat deutschen Behörden Rassismus und Rechtsbruch vorgeworfen. „Es ist purer Rassismus, daß ich aus Deutschland abgeschoben wurde. Weil der Innenminister mich nicht mehr länger im Land haben wollte. Dann wird einfach behauptet, daß jemand Extremist sei.“ Nach seiner Freilassung in Tunesien wolle er zurück nach Deutschland.
