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17. April 2018

Ausland ·

Fingerabdrücke

EU-Kommission will Personalausweise künftig mit Fingerabdrücken

Die EU-Kommission hat am Dienstag ein Maßnahmenpakt zur Terrorabwehr vorgestellt. Unter anderem sollen in Zukunft alle Personalausweise der Mitgliedsländer mit einem digitalen Fingerabdruck versehen werden.

JF-Online
16
Kommentare – 17. April 2018 19:02

Gesellschaft ·

Passau

15 Jahre alter Deutscher zu Tode geprügelt

Im niederbayerischen Passau ist am Montag abend ein 15 Jahre alter Deutscher zu Tode geprügelt worden. Die näheren Hintergründe sind noch unklar. Laut Polizei waren jedoch rund 20 Personen an der Auseinandersetzung in der Innenstadt kurz nach 18 Uhr beteiligt. Mit einem Großaufgebot aus Landes- und Bundespolizisten konnten sechs Verdächtige festgenommen werden.

JF-Online
36
Kommentare – 17. April 2018 18:36

Deutschland ·

EU-Recht

Straffällige EU-Ausländer dürfen nicht einfach ausgewiesen werden

Ausländische EU-Bürger dürfen nicht einfach ausgewiesen werden, auch wenn sie straffällig geworden sind. Wenn EU-Bürger bereits fünf Jahre im Gastland verbracht hätten und integriert seien, gelte hiernach ein verstärkter Ausweisungsschutz.

JF-Online
18
Kommentare – 17. April 2018 17:25

Deutschland ·

Bausback

Bayerischer Justizminister rechtfertigt Vorgehen gegen Kirchenasyl

Der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) hat das Vorgehen der Staatsanwaltschaften im Freistaat gegen Kirchenasyl verteidigt. Werde Flüchtlingen trotz Ausreisepflicht Kirchenasyl gewährt, „kann dies nach den gesetzlichen Vorschriften den Anfangsverdacht der Anstiftung oder Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt begründen“, schreibt Bausback.

JF-Online
13
Kommentare – 17. April 2018 16:06

Ausland ·

Turkish Police

Fortschrittsbericht der EU-Kommission rügt die Türkei

Die EU-Kommission hat der Türkei in ihren Bemühungen um einen EU-Beitritt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. In ihrem am Dienstag vorgestellten diesjährigen Fortschrittsbericht bemängelt die Brüsseler Behörde unter anderem „gravierende Rückschritte“ in Fragen der Rechtsstaatlichkeit, bei Grundrechten und der öffentlichen Verwaltung.

JF-Online
3
Kommentare – 17. April 2018 15:15

Deutschland ·

Schulkinder

An Hamburgs Schulen werden Deutsche zur Minderheit

Fast jedes zweite Kind an Hamburgs Schulen hat ausländische Wurzeln. Im Schuljahr 2016/17 betrug der Anteil der Schüler mit Einwanderungshintergrund an Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien knapp über 45 Prozent. An 65 der knapp über 400 Schulen machten Kinder mit ausländischen Wurzeln bereits 70 Prozent aller Schüler aus.

JF-Online
24
Kommentare – 17. April 2018 14:46

Deutschland ·

Jan Nolte im Bundestag

AfD beklagt „Verweichlichung“ von Bundeswehrsoldaten

Die AfD kritisiert die Ausbildungsstandards der Bundeswehr. „Ich beobachte bei der Bundeswehr einen Trend zur Verweichlichung“, sagte der Bundestagsabgeordnete Jan Nolte. Zudem plädiert er für die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

JF-Online
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Kommentare – 17. April 2018 13:35

Deutschland ·

Deutscher Reisepaß

Bundespolizei warnt vor Handel mit deutschen Pässen

Die Bundespolizei warnt einem Medienbericht zufolge vor dem florierenden Handel mit Identitäten im Internet. Flüchtlinge würden zunehmend ihre deutschen Ausweise, Bank- und Krankenkassenkarten übers Netz verkaufen. „Insbesondere deutsche Reisedokumente werden in den sozialen Medien zum Verkauf angeboten“, heißt es in einer internen Analyse der Bundespolizei.

JF-Online
11
Kommentare – 17. April 2018 12:41

Deutschland ·

Katja Suding

FDP-Frauen wollen keine Quote

Die Führungsfrauen der FDP haben den Vorschlag mehrheitlich abgelehnt, Frauenquoten für Neumitglieder einzuführen. „Eine feste Quote halte ich nicht für zielführend. Wir sind die Partei des Wettbewerbs, die jeweils Besten sollen sich durchsetzen", sagte etwa die stellvertretende Vorsitzende der Liberalen, Katja Suding.

JF-Online
13
Kommentare – 17. April 2018 11:34

Gesellschaft ·

Hauptbahnhof Hannover

Vier Polizisten verletzt: Mob feuert junge Männer an

Ein Einsatz der Bundespolizei in Hannover ist am Wochenende eskaliert. Zwei Beamte waren zur Hilfe gerufen worden, um drei junge Männer nach einem verbalen Streit an einem Imbiß am Hauptbahnhof wegzuschicken. Während ein weiterer zunächst unbeteiligter Mann einen Polizisten zu Boden riß und auf ihn eintrat, feuerte ein schreiender Mob von bis zu 50 Personen die Beteiligten an.

JF-Online
25
Kommentare – 17. April 2018 10:43

Kommentar ·

Warnstreik im öffentlichen Dienst

Die zwei Seiten des Tarifstreits

Nach Tagen von Streiks, die auf Flughäfen, Bahnhöfen, Krankenhäusern und Kindertagesstätten zu Störungen führten, steht am heutigen Dienstag die dritte und womöglich entscheidende Verhandlungsrunde an. Die pure Erhöhung der Nominallöhne macht den öffentlichen Dienst jedoch nicht attraktiver, denn die Lebensqualität steigt nicht automatisch mit steigenden Einnahmen, sondern durch Preissenkungen. Ein Kommentar von Henning Lindhoff.

Henning Lindhoff
4
Kommentare – 17. April 2018 9:22

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