Kultur · Parlamentarisches Gutachten sieht AfD diskriminiert Der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtags von Brandenburg hat steuerfinanzierte Kampagnen gegen die AfD gerügt. Ein Gutachten ermahnt die Landesregierung, in Zukunft bei der Zuteilung von Fördermitteln darauf zu achten, was mit dem Geld geschieht. Fördergelder dürften nicht zur Abwertung politischer Mitbewerber verwendet werden.
Deutschland · NRW-Heimatministerin distanziert sich von Schallplatte mit Heimatliedern Die nordrhein-westfälische Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat sich von einer Schallplatte mit Heimat- und Vaterlandsliedern distanziert. Scharrenbach hatte den Tonträger zuvor von Schlagersänger Heino geschenkt bekommen. Das Album „Die schönsten Deutschen Heimat- und Vaterlandslieder“ hatte der 79jährige 1981 veröffentlicht.
Ausland · Türkische Regierung sieht Merkel auf Seiten der Terroristen Das türkische Außenministerium hat im Streit um die Offensive in Afrin der Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, sich auf die Seite der Terroristen zu stellen. Es sei „äußerst merkwürdig, für Verbündete zu versuchen, Ereignisse aus der Perspektive terroristischer Organisationen zu betrachten“.
Kommentar · Der Wind dreht sich Die Regierungserklärung von Angela Merkel hat gezeigt, daß die Bundeskanzlerin nicht aus ihren Fehlern gelernt hat. Aber die Zeichen stehen auf Veränderung – in der Bevölkerung und durch die Präsenz der AfD nun auch im Bundestag. <>Ein Kommentar von Jörg Kürschner.<>
Deutschland · Das AfD-Problem mit dem rechten Rand Ein erheblicher Teil der AfD-Wähler wünscht sich eine deutlichere Abgrenzung der Partei nach rechts. Dies ergab eine im Auftrag der JUNGEN FREIHEIT Anfang der Woche erstellte Umfrage. Eine große Mehrheit will ihre Partei auf Regierungskurs sehen. Und nicht alle prominenten AfD-Politiker genießen großes Vertrauen.
Streiflicht · Aufruhr der Intellektuellen Die Bereitschaft, aus den Diskurs-Korridoren auszubrechen und sich den Befehlsausgaben linksliberaler Feuilleton-Gouvernanten zu widersetzen, wächst von Tag zu Tag. Jüngstes Beispiel ist die „Erklärung 2018“ einer Gruppe von Publizisten, die sich mit demokratischen Protesten gegen die illegale Massenmigration solidarisieren. <>Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.<>
Deutschland · Mord an Maria L.: Hussein K. muß lebenslänglich ins Gefängnis Der Mörder der Freiburger Studentin Maria L., der Afghane Hussein K., ist nach Erwachsenenstrafrecht zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Zudem stellten die Richter in ihrem Urteil am Donnerstag die besondere schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren nahezu ausschließt. Auch sprach sich das Gericht für eine Sicherungsverwahrung unter Vorbehalt aus.
Kommentar · Der Heilige Gral ist keiner Daten zu sammeln und sie für zielgruppenorientierte Ansprache zu nutzen, ist das Geschäftsmodell von Facebook. Das muß jedem klar gewesen sein, der sich in dem sozialen Netzwerk registriert hat. Der Strurm der Empörung ist daher heuchlerisch. <>Ein Kommentar von Henning Lindhoff.<>
